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Foto: Blick auf das Bundesratsgebäude

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Plenarsitzung

Der Bundesrat tritt regelmäßig freitags in Abständen von drei bis vier Wochen zu einer Plenarsitzung zusammen.

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Aktuelle Plenarsitzung

  1. 896. Sitzung des Bundesrates11.05.2012 | 09:30 Uhr

Vorherige Sitzungen

  1. 895. Sitzung
  2. 894. Sitzung

Zur Großansicht in neuem Fenster: Foto: Ministerpräsident Horst Seehofer

Horst Seehofer

Präsident des
Bundesrates

Der Vorsitz im Bundesrat wechselt jährlich nach einem festgelegten Turnus.
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Mitglieder des Bundesrates

Mitglieder des Bundesrats können nur die Ministerpräsidenten und Minister der Bundesländer bzw. die Bürgermeister und Senatoren der Stadtstaaten sein.

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Parlamentsmaterialien

Alle dem Bundesrat vorgelegten Beratungsgegenstände werden in Drucksachen niedergelegt.

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Drucksachen

  1. Neueingänge
  2. Jahrgangsarchiv
  3. Suche

Plenarprotokolle

  1. 896. Sitzungpdf, 1740 KB Download896. Sitzung
  2. Archiv

Vermittlungsausschuss

Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, bei Meinungsverschiedenheiten eine Einigung zu suchen.

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Zusammensetzung

Nächste Sitzungen

    Derzeit liegen keine Terminankündigungen vor.

Aktuelles

Verstärkte Haushaltsdisziplin in ganz Europa zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise

Zur Großansicht in neuem Fenster: Finanzminister Wolfgang Schäuble unterhält sich

Der Stabilitätsrat ist am 24. Mai 2012 unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Finanzministers Dr. Norbert Walter-Borjans als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble im Bundesrat in Berlin zu seiner fünften Sitzung zusammengekommen.

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Ministerpräsidenten wollen Energiewende voranbringen

Zur Großansicht in neuem Fenster: Peter Altmaier und Philipp Rösler unterhalten sich

Die Ministerpräsidenten der Länder trafen sich am 23. Mai 2012 im Kanzleramt mit Regierungschefin Angela Merkel, dem neuen Bundesumweltminister Peter Altmaier sowie Wirtschaftsminister Philipp Rösler, um die weitere Umsetzung der Energiewende zu diskutieren. Die Kanzlerin bezeichnete das rund vierstündige Gespräch in der abschließenden Pressekonferenz als Meilenstein auf dem Weg.

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16.000 Gäste im Bundesrat

Zur Großansicht in neuem Fenster: Große Schlange vor dem Bundesratseingang

Bayerische Trachten, politische Diskussionen und Fußballfans prägten den diesjährigen Tag der offenen Tür des Bundesrates. Bei nahezu perfektem Wetter kamen über 16.000 Besucher in das historische Gebäude. Bundesratspräsident Horst Seehofer nahm sich Zeit für seine Gäste, stellte das Haus vor und nutzte die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen.

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Steuerentlastung, Solarförderung und Fiskalpakt

Foto: Blick in den Plenarsaal

Es war ein umfangreiches Programm, das der Bundesrat in seiner Sitzung am 11. Mai 2012 absolvierte. 70 Punkte standen auf der Tagesordnung, darunter viele wichtige Vorhaben der Regierungskoalition. Insbesondere zum Abbau der kalten Progression, zur Kürzung der Solarstromförderung und zum Fiskalpakt entzündeten sich intensive Debatten.

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Notwendigkeit von ESM und Fiskalpakt grundsätzlich anerkannt

Zur Großansicht in neuem Fenster: Foto: Eurozeichen vor der EZB-Bank

Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 11. Mai 2012 zu einem ganzen Bündel von Gesetzentwürfen Stellung genommen, das die Bundesregierung zur geplanten Einführung des dauerhaften europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM) und des Fiskalvertrags vorgelegt hatte.

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Abschied aus der Politik

Zur Großansicht in neuem Fenster: Peter Harry Carstensen im Bundesrat

Die Bundesratssitzung am 11. Mai 2012 war die letzte für Peter Harry Carstensen, den langjährigen Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins. Er zieht sich nach 29 Jahren aus der aktiven Politik zurück. Bundesratspräsident Seehofer dankte ihm und würdigte ihn als bodenständigen und volksnahen Politiker.

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Junge Redakteure mit viel Potenzial

Zur Großansicht in neuem Fenster: Bundesratspräsident überreicht den Preisträgern die Urkunde

Unter dem Motto "Kein Blatt vorm Mund" fand auch in diesem Jahr der Wettstreit um den Titel der besten Schülerzeitung statt. Der Schirmherr des bundesweiten Schülerzeitungswettbewerbs der Länder, Bundesratspräsident Horst Seehofer, zeichnete am 10. Mai 2012 im Plenarsaal der Länderkammer die diesjährigen Preisträger aus.

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Termine

628. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 30.05.2012 09:30 Uhr
910. Sitzung des Ausschusses für Innere Angelegenheiten
Mittwoch 30.05.2012 09:30 Uhr
901. Sitzung des Rechtsausschusses
Mittwoch 30.05.2012 10:00 Uhr
575. Sitzung des Gesundheitsausschusses
Mittwoch 30.05.2012 11:00 Uhr
237. Sitzung des Ausschusses für Frauen und Jugend
Mittwoch 30.05.2012 14:00 Uhr

Weitere Termine

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