Ver­kehrs­aus­schuss

Foto: Autobahn und parallel verlaufender Eisenbahn

© panthermedia | Hermann Otto Feis

Der Aufgabenbereich des Verkehrsausschusses spiegelt die in den verschiedenen Abteilungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zusammengefassten Aufgaben wider.

Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Themenbereiche:

  • allgemeine Verkehrspolitik
  • Statistik, Haushalt, Verkehrsfinanzierung
  • Steuern, Abgaben und Gebühren im Verkehrsbereich
  • EU-Verkehrsinfrastruktur
  • Straßenbau
  • Eisenbahn- und kombinierter Verkehr
  • Beförderungsrecht: Straßenpersonenverkehr, Straßengüterverkehr
  • Verkehrssicherheit
  • Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung
  • Kfz-Technik und Zulassungsrecht
  • Binnenschifffahrt, Binnenhäfen und Binnenwasserstraßen
  • Seeschifffahrt, Seehäfen und Wasserstraßen
  • Luftverkehr, Raumfahrt und Wetterdienst
  • Verkehrsforschung
  • Umweltschutz im Verkehrsbereich
  • digitale Infrastruktur

Vorlagen der Bundesregierung, die dem Bundesrat unter Federführung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zugeleitet werden, sowie Vorlagen der Landesregierungen, die in den entsprechenden Landesministerien erarbeitet werden, werden vom Verkehrsausschuss des Bundesrates federführend beraten.

Der Ausschuss behandelt Vorlagen, die federführend einem der übrigen 15 Ausschüsse zugewiesen sind, mitberatend, wenn die genannten Politikbereiche von der Vorlage mitangesprochen werden.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

686. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 29.11.2017
09:30 Uhr

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

685. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 08.11.2017
09:30 Uhr
684. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 18.10.2017
09:30 Uhr

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretär des Ausschusses: Ministerialrat Dr. Gabriel Krieger

Bundesrat
Büro des Verkehrsausschusses

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-200 faxFax:  030 18 9100-400

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