Abteilung Z - Zentralabteilung

Leiterin der Abteilung:

Anette Stephan, Ministerialdirigentin

Die Leiterin der Abteilung Z ist zugleich Beauftragte für den Haushalt (§ 9 BHO).

Das Sachgebiet Haushalt ist direkt der Abteilungsleitung zugeordnet und unterstützt die Beauftragte für den Haushalt bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für den Bundesrat. Das gesamte Verfahren innerhalb des Hauses bis zur Feststellung durch das Präsidium, die Verhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium und das darauf folgende parlamentarische Verfahren bis zur endgültigen Verabschiedung wird koordiniert und betreut. Nach Inkrafttreten koordiniert und steuert der Bereich gemeinsam mit der Beauftragten für den Haushalt die Ausführung und Rechnungslegung.

Bundesrat
Abteilung Z
- Zentralabteilung -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-670 /-671 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-673

Der Zentralabteilung sind die folgenden Referate zugeordnet:

Referat Z 1 - Personal

Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere die Personalangelegenheiten, wie Personalgewinnung sowie die Personalverwaltung und -entwicklung des Sekretariats des Bundesrates.

Darüber hinaus fallen die Abwicklung von Dienstreisen und Fortbildungsangelegenheiten in das Aufgabengebiet von Z1 sowie das Beitragsrecht und Lohnsteuerangelegenheiten soweit nicht Zuständigkeiten des BVA betroffen sind.
Daneben bearbeitet Z1 die Kostenerstattung für die Mitglieder des Bundesrates sowie die Abrechnung von Maßnahmen zur Pflege der Interparlamentarischen Zusammenarbeit.

Leiterin des Referats:

Raika Richter, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat Z 1
- Personal -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-680/-671 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-673





Referat Z 2 - Zentrale Angelegenheiten

Das Referat nimmt neben den besonderen Aufgaben einer Parlamentsverwaltung die Funktionen der allgemeinen inneren Verwaltung wahr.

Das Aufgabengebiet umfasst die gesamte rechtliche, technische und finanzielle Betreuung der Immobilien-und Mobiliarverwaltung zur Sicherung des Sitzungs-, Veranstaltungs- und des allgemeinen Betriebes des Bundesrates mit den Schwerpunkten Justitiariat, Innerer Dienst, Liegenschafts- und Bauangelegenheiten im Bestand.

Leitung des Referats:

Clemens Neumann, Ministerialrat

Bundesrat
Referat Z 2
- Zentrale Angelegenheiten -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-300/-301 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400





Referat Z 3 - Informationstechnik

Im Referat Informationstechnik betreuen IT-Spezialisten die Ausstattung des Bundesrates mit modernen Informationssystemen.

Das Sekretariat des Bundesrates ist mit einem leistungsfähigen Rechnernetz ausgestattet, das den Datenaustausch zwischen den Organisationseinheiten ermöglicht. Der elektronische Dokumentenaustausch erfolgt aber nicht nur innerhalb der Bundesratsverwaltung, sondern ermöglicht auch die Teilnahme von Landesregierungen. Dadurch können Anträge, Protokolle von Ausschusssitzungen und andere Vorlagen schnell übermittelt werden.

Leiterin des Referats:

Birgit Heß, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat Z 3
- Informationstechnik -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-390 /-391 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-418





Referat Z 4 - Dokumentation, Bibliothek, Archiv

Das Referat umfasst mehrere Aufgabengebiete:

Aktuelle Dokumentation

Informationen zu allen parlamentarischen Vorgängen des Bundesrates werden mit Datenbankunterstützung aufbereitet und online und über einen Auskunftsdienst dem Bundesrat, den Ländern und der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. So werden die Behandlung von Vorlagen und sonstige Aktivitäten der Länder, der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages im Bundesrat selbst und in seinen Ausschüssen dokumentiert. Dazu gehört auch eine umfangreiche statistische Verzeichnung und Auswertung. Außerdem unterhält die Aktuelle Dokumentation eine Datenbank mit den öffentlichen Daten zu den Ämtern der aktiven und der ehemaligen Bundesratsmitglieder im Bundesrat und in den Landesregierungen.

Archiv

Alle im Bundesrat entstandenen archivwürdigen Unterlagen der Ausschüsse und der Referate des Sekretariats werden gesammelt, erschlossen und nach den Vorschriften des Bundesarchivgesetzes für die Benutzung bereitgestellt.

Gesetzesdokumentation

In Zusammenarbeit mit dem Bundestag wird das im Gesetzgebungsgang entstandene Originalschrifttum zu allen verkündeten und nicht verkündeten Bundesgesetzen vollständig archiviert. Zu jedem Gesetzgebungsverfahren wird ein inhaltlich erschlossener Dokumentationsband erstellt.

Bibliothek

Die Bibliothek des Bundesrates ist eine wissenschaftliche Spezialbibliothek mit entsprechender Sammlungs-, Erschließungs- und Bereitstellungsfunktion. Sie dient im Rahmen der grundgesetzlichen Aufgaben des Bundesrates vorrangig der Informations- und Literaturversorgung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesrates und der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Vertretungen der Länder beim Bund.

Zu den Hauptsammelgebieten der Bibliothek gehören insbesondere Medien und Informationen zum Öffentlichen Recht, zum Themenbereich Föderalismus und zur Arbeit des Bundesrates. Darüber hinaus weist sie einen umfangreichen Bestand an Parlamentsmaterialien und Amtsdruckschriften nach. Die Bestandsgröße beträgt zurzeit ca. 50.000 Medieneinheiten und ca. 200 laufend gehaltene Zeitschriften und Zeitungen.

Das Dienstleistungsangebot der Bibliothek kann über das Informations- und Bibliotheksportal des Bundes genutzt werden. Voraussetzung hierzu ist der Zugang zum Intranet des Bundes (IVBB).

Leiter des Referats:

Samir Bellakhdar, Regierungsdirektor

Bundesrat
Referat Z 4
- Dokumentation, Bibliothek, Archiv -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-420 /-428 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400





Referat Z 5 - Organisation, Stenografischer Dienst

Das Referat umfasst mehrere Aufgabengebiete:

Organisation

Das Referat ist zuständig für die Gestaltung der Aufbau- und Ablauforganisation einschließlich der Stellenbewirtschaftung und projektverantwortlich für die Einführung der elektronischen Akte. Daneben sind ihm das Umweltmanagement, die Korruptionsprävention und die Aufgaben der Verantwortlichen Stelle für den Datenschutz übertragen. Zu den Aufgaben im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements gehören insbesondere auch Gefährdungsbeurteilungen, Maßnahmen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes, aber auch Präventionsmaßnahmen und das Betriebliche Eingliederungsmanagement.

Stenografischer Dienst

Aufgabe des Stenografischen Dienstes ist es, den Wortlaut der Verhandlungen des Bundesrates und der Europakammer in einem Sitzungsbericht festzuhalten. Diese Berichte liegen jeweils einige Tage nach der Sitzung gedruckt vor. Daneben wird der Stenografische Dienst zur Protokollierung von Ausschusssitzungen hinzugezogen, wenn es erforderlich erscheint, über die Beratungen eine wörtliche Niederschrift anzufertigen. Auch die Sitzungen des Vermittlungsausschusses werden protokolliert. Die Erstellung einer wörtlichen Niederschrift verlangt neben einer hohen stenografischen Leistungsfähigkeit insbesondere die Kenntnis der behandelten Materie, um Missverständnisse zu vermeiden und erforderliche redaktionelle Korrekturen vornehmen zu können.

Schriftgutverwaltung

In der Schriftgutverwaltung werden die Posteingänge (sowohl analog als auch digital) erfasst und gegebenenfalls registriert. Im Anschluss daran werden sie in den Geschäftsgang gegeben.
Die Kolleg/innen sind außerdem zuständig für das Schriftgut der Abteilungen P und Z. Akten werden sowohl analog als auch digital angelegt, verwaltet und ausgesondert. Sofern Dokumente oder Akten benötigt werden, stellen die Kolleg/innen des Sachgebiets diese zur Verfügung. Sie überwachen Fristen, verwalten Wiedervorlagen und führen den Aktenplan.

Leiter des Referats:

Dr. Max Schoenthal, Regierungsdirektor

Bundesrat
Referat Z 5
- Organisation, Stenografischer Dienst -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-320/-674 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-676



Referat Z 6 - Neubauangelegenheiten, Brandschutz -

Das Referat ist für den Anbau mit Besucherzentrum für den Bundesrat und daneben für den Brandschutz in den Liegenschaften des Bundesrates verantwortlich.

Das Aufgabengebiet umfasst die Betreuung des Neubauvorhabens hinsichtlich der funktionalen und betrieblichen Anforderungen des Nutzers einschließlich der funktionsgerechten Anbindung an das Haupthaus und des späteren Betriebes sowie der Brandschutz in den Liegenschaften des Bundesrates.

Leiterin des Referats:

Antje Klingauf, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat Z 6
- Neubauangelegenheiten, Brandschutz -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-366 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400

Glossary

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