Plenarsitzung Ab­stim­mungs­ver­hal­ten der Län­der

Erhobene Hand zur Stimmabgabe während Plenarsitzung

© Bundesrat | Henning Schacht

Im Bundesrat wird in der Regel durch Handaufheben abgestimmt. Wegen der vielen Abstimmungen, die in jeder Sitzung durchzuführen sind, stellt der Bundesratspräsident im Allgemeinen nur die Ja-Stimmen und damit die Mehrheit oder Minderheit fest. Gegenstimmen und Stimmenthaltungen, die für die absolute Mehrheit ohne Bedeutung sind, werden nicht ausgezählt.

Inhalt dieses Artikels

Bei Verfassungsänderungen und anderen besonders wichtigen Entscheidungen erfolgt die Abstimmung durch Aufruf der Länder. Sie geben dann in alphabetischer Reihenfolge ihre Stimmen durch Zuruf ab. In diesem Fall wird ihr Stimmverhalten im Sitzungsbericht festgehalten. Geheime Abstimmungen kennt die Geschäftsordnung des Bundesrates nicht.

Wie die einzelnen Länder in der Plenarsitzung abstimmen, wird grundsätzlich nicht festgehalten. Viele Länder veröffentlichen ihr Abstimmungsverhalten aber online:

Großes Landeswappen des Landes Baden-Württemberg Baden-Württemberg
Großes Staatswappen des Freistaates Bayern Bayern
Wappen Berlin Berlin
Wappen Brandenburg Brandenburg
Wappen Hansestadt Bremen Bremen
Wappen Hansestadt Hamburg Hamburg
Wappen Mecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern
Wappen Niedersachsen Niedersachsen
Wappen Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen
Wappen Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz
Wappen Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein
Wappen Saarland Saarland
Wappen Freistaat Sachsen Sachsen
Wappen Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt
Wappen Thüringen Thüringen

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