Innovatives Recycling gefordert

Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Bremen wollen ein Wertstoffgesetz auf den Weg bringen. Es soll die Verpackungsverordnung ablösen und neben Verpackungen auch alle sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen wie z.B. Kinderspielzeug und Küchengerätschaften erfassen und verwerten. Ziel ist ein besseres und innovativeres Recycling mit hoher Verwertungsquote.

Hersteller in die Verantwortung nehmen

Die Länder wollen die Bundesregierung zur Vorlage eines solchen Gesetzes auffordern. Darin sei unter anderem die Produkt- und Finanzverantwortung der Hersteller für Verpackungen sicherzustellen.

Die Entschließung wurde in der Plenarsitzung am 18. Dezember 2015 vorgestellt und anschließend den Ausschüssen zur Beratung zugewiesen.

Stand: 18.12.2015