Da­ten­schutz

Foto: Zahlreiche LAN-Kabel stecken in einem Server.

© dpa | Ole Spata | 2013

Für den Bundesrat ist der Schutz personenbezogener Daten ein sehr wichtiges Anliegen. Wir möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Online-Angebote sicher fühlen. Darüber hinaus informieren wir Sie, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen zum Beispiel Ihr Name, die Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer Daten

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwenden wir die Open-Source-Software Piwik. Die mit dieser Software erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung der Website des Bundesrates zu analysieren und sie zu verbessern. Piwik verwendet sog. „Cookies“, das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die unsererseits eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Durch die Nutzung der Website erklären Sie sich mit der Verarbeitung der erhobenen Daten durch Piwik in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Sie können die Datenerfassung durch Piwik verhindern, indem Sie in Ihrem Internetbrowser die Funktion "Do Not Track" aktivieren. Bei den meisten Browsern finden Sie diese Funktion unter "Einstellungen -> Datenschutz".

Wir behalten uns jedoch das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden oder innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) nutzen, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Einsatz von Cookies

Ein Cookie ist ein kurzer Eintrag in einem speziellen Dateiverzeichnis auf Ihrem Computer und dient dem Austausch von Informationen zwischen Computerprogrammen oder der zeitlich beschränkten Archivierung von Informationen. Cookies tragen zum Beispiel dazu bei, dass Sie reibungslos Publikationen bestellen können (siehe Warenkorb) und dass die gewählte Schriftgröße beim Aufruf verschiedener Unterseiten gleich bleibt. Der Bundesrat setzt keine dauerhaften Cookies ein. Die Cookies auf dieser Seite werden nur kurzfristig gesetzt und nach Ihrem Besuch auf unserer Seite sofort automatisch gelöscht (Session-Cookies).

Schutz von Minderjährigen

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

Eingebettete Videos von externen Internetseiten

Beim alleinigen Aufrufen einer Seite aus unserem Internetangebot mit eingebundenem Video aus dem YouTube-Kanal des Bundesrates, werden keine Daten weitergegeben. Erst bei der Wiedergabe eines solchen Videos wird die IP-Adresse an YouTube übermittelt.

Links zu anderen Onlineangeboten

Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Newsletter

Wenn Sie unseren Newsletter bestellen, fragen wir Sie nach Ihrer E-Mailadresse. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer Daten willigen Sie in deren zweckbezogenen Verwendung ein.
Ihre Daten speichern wir nur solange sie für die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind. Beispielsweise werden Ihre Daten mit Abbestellung des Newsletters gelöscht.

Material-Bestellungen

Bei Online-Bestellungen von Informationsmaterial zum postalischen Versand verwenden wir Ihre personengebundenen Daten innerhalb des Bundesrates. Eine Weitergabe der erfassten Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Bestellungen werden gespeichert und wegen eventueller Rückfragen etwa drei Monate aufbewahrt. Nach einer statistischen Erfassung des bestellten Materials werden die Daten gelöscht. Die Daten sind nur für die zuständigen Mitarbeiter des Bundesrates zugänglich und werden von diesen nur für die mit dem Versand des Informationsmaterials zusammenhängenden Zwecke genutzt. Diese Handhabung steht in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Besondere Bestimmungen für mobile Applikationen

Der Bundesrat bietet jeweils eine App für die Betriebssysteme iOS und Android an. Bei der Nutzung dieser Apps werden Daten für eine begrenzte Zeit, vorrangig die IP-Adresse Ihres Internet Service Providers, Datum und Uhrzeit sowie die besuchten Seiten, erfasst und gespeichert. Die erfassten Daten werden dazu verwendet, die Nutzung der Apps des Bundesrates zu analysieren und sie zu verbessern. Durch die Nutzung der Apps erklären Sie sich mit der Verarbeitung der erhobenen Daten zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Darüber hinaus sind für den Betrieb der Apps ist die Einräumung bestimmter Zugriffsrechte nötig:
Die jeweilige App benötigt Zugriff auf die Netzwerkverbindungsinformationen des Telefons. Dies ist nötig, um Inhalte der App laden und aktualisieren zu können sowie eine sinnvolle Bandbreite für den Livestream der Plenarsitzungen auswählen zu können. Weiterhin ist der Zugriff auf den Terminkalender notwendig, damit auf Wunsch Termine direkt in den Kalender importiert werden können. Darüber hinaus sind keine weiteren Zugriffsrechte erforderlich.

Kontakt

Für weitere Informationen steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundesrates zur Verfügung:

MinR Andreas Veit

Kontakt:

workTel:  +49 (0)30 18 9100-454 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400

Für Fragen, Anregungen und Feedback können Sie auch unser Kontaktformular nutzen.

Empfehlungen

Die neue App des Bundesrates

Die App informiert jetzt noch schneller und umfassender.

Foto: die neue App auf einem Smartphone

E-Mail-Abonnement

Aktuelle Informationen per E-Mail

Grafik: At-Zeichen auf Briefumschlag

Glossary