Leichte Sprache Was macht der Bun­des-Rat?

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Herzlich willkommen auf den Internet-Seiten
vom Bundes-Rat.
Auf dieser Seite erklären wir Ihnen
die Aufgaben vom Bundes-Rat.

Der Bundes-Rat ist eine Gruppe von Politikern
in Berlin.
Die Mitglieder vom Bundes-Rat vertreten
die Regierungen von den 16 Bundes-Ländern.

Die Rechte und Pflichten vom Bundes-Rat
stehen im Grund-Gesetz von Deutschland.

Foto: Gebäude des Bundesrates

Das Gebäude des Bundes-Rates in Berlin

© Bundesrat | 2014

Der Bundes-Rat arbeitet in einem großen
alten Gebäude in Berlin.

Viele Menschen leben in Deutschland zusammen.
Für ihr Zusammen-Leben gibt es feste Regeln.
Alle Deutschen zusammen bilden einen Staat.
Deutschland ist ein Staat.

In Deutschland werden die politischen Aufgaben aufgeteilt.
Einen Teil der Aufgaben übernimmt die Bundes-Regierung.
Zum Beispiel Aufgaben, die für ganz Deutschland gelten.
Den anderen Teil übernehmen die Regierungen
von den einzelnen Bundes-Ländern.
Zum Beispiel Aufgaben, die nur für ein
bestimmtes Bundes-Land gelten.
Diese Aufteilung nennt man Föderalismus.

Foto: Deutsche Gesetze

Für das Zusammen-Leben der Menschen in einem Land
braucht man feste Regeln.
Solche Regeln heißen Gesetze.
Die Gesetze in Deutschland machen die Bundes-Regierung,
der Bundes-Tag oder der Bundes-Rat.
Der Bundes-Rat ist dafür da,
dass der Bundes-Tag und die Bundes-Regierung
nicht alles allein bestimmen.
Sie passen alle aufeinander auf.

Foto: Deutschlandkarte

In Deutschland gibt es 16 Bundes-Länder.
Zum Beispiel Berlin, Bayern, Sachsen oder Bremen.
Alle Bundes-Länder zusammen
sind der Bundes-Staat Deutschland.

Jedes Bundes-Land hat seine eigene Regierung.
Und seinen eigenen Regierungs-Chef.
Oder seine eigene Regierungs-Chefin.
Sie machen Politik für die Menschen
in ihrem Bundes-Land.
Und für alle Menschen in ganz Deutschland.
Die Regierungen von den Bundes-Ländern
sind nämlich auch Mitglieder im Bundes-Rat.

Grafik: Sitzordnung im Plenarsaal des Bundesrates

Sitzordnung im Bundes-Rat

© Bundesrat | 2014

Im Bundes-Rat gibt es insgesamt 69 Plätze.
Man sagt auch: 69 Stimmen.
Deshalb hat der Bundes-Rat 69 Mitglieder.

Jedes Bundes-Land hat im Bundes-Rat
mindestens 3 Stimmen.
Höchstens aber 6 Stimmen.

Jedes Land schickt so viele Mitglieder nach Berlin
wie es im Bundes-Rat Stimmen hat.
In einem kleinen Bundes-Land leben weniger Menschen als in einem großen Bundes-Land.
Deshalb hat ein kleines Bundes-Land im Bundes-Rat
weniger Stimmen als ein großes Bundes-Land.

Foto: Blick in die Länderbänke

Mitglieder im Bundes-Rat

© Bundesrat | Frank Bräuer

Die Mitglieder im Bundes-Rat haben viele Aufgaben.
Sie müssen zum Beispiel über Gesetze reden
und abstimmen.

Der Bundes-Tag beschließt ein neues Gesetz.
Dann geht das Gesetz zum Bundes-Rat.
Der Bundes-Rat kann zu dem geplanten Gesetz sagen:
Super, wir sind mit dem Gesetz einverstanden!
Dann wird das Gesetz gemacht.
Der Bundes-Rat kann zu einem geplanten Gesetz aber auch sagen:
Stop! So nicht!
Oder der Bundes-Rat sagt:
Da müssen wir aber nochmal drüber reden!
Dann wird nochmal mit dem Bundes-Tag gesprochen.
Das passiert im Vermittlungs-Ausschuss.

Foto: Sitzung des Vermittlungsausschusses

Vermittlungsausschuss

© Bundesrat | Frank Bräuer

Der Vermittlungs-Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe.
In der Gruppe arbeiten Mitglieder vom Bundes-Tag
und vom Bundes-Rat zusammen.
Sie sprechen über das geplante Gesetz.
Hier können sich Bundes-Rat und Bundes-Tag einigen,
und einen Mittel-Weg finden.
Manchmal klappt es aber auch nicht.
Dann wird das Gesetz nicht gemacht.

Foto: Bundesratspräsident

Der Bundes-Rats-Präsident

© Bundesrat | Frank Bräuer

Der Leiter vom Bundes-Rat
ist der Bundes-Rats-Präsident.
Oder die Bundes-Rats-Präsidentin.
Das ist ein Mitglied vom Bundes-Rat,
und gleich-zeitig ein Regierungs-Chef oder
eine Regierungs-Chefin aus einem Bundes-Land.
Jedes Jahr ist ein anderer Bundes-Rats-Präsident
oder Bundes-Rats-Präsidentin.

Der Bundes-Rats-Präsident vertritt den Bundes-Präsidenten.
Vor allem leitet er aber die Treffen vom Bundes-Rat.
Er bestimmt zum Beispiel,
wann über Gesetze gesprochen wird.

Foto: Plenarsaal des Bundesrates

Der Plenar-Saal

© Bundesrat

Der Versammlungs-Raum vom Bundes-Rat
ist der Plenar-Saal.
Die Mitglieder treffen sich hier fast immer an einem Freitag.
Die Versammlung im Bundes-Rat nennt man
Plenar-Sitzung.
Es gibt meistens 11 Plenar-Sitzungen im Jahr.
Die Sitzungen haben ein Programm.
Das nennt man Tages-Ordnung.
Die Tages-Ordnung ist oft lang.
Sie hat 40, 50, und manchmal mehr als 80 Punkte.

Foto: Sitzung des Rechtsausschusses

Der Rechts-Ausschuss

© Bundesrat

Die Plenar-Sitzungen werden in den Ausschüssen vorbereitet.
Ein Ausschuss ist eine Arbeits-Gruppe.
Es gibt 16 Ausschüsse.
Jeder Ausschuss hat ein Spezial-Gebiet.
Die Menschen in den Ausschüssen kennen sich gut aus.
Sie prüfen und verbessern alle Vorschläge
für Gesetze und Regeln.
Sie sagen dann dem Bundes-Rat,
ob sie den Vorschlag für das Gesetz gut finden
oder nicht.

Foto: Hannelore Kraft am Rednerpult

Rede im Bundes-Rat

© Bundesrat | Henning Schacht

Bei der Plenar-Sitzung können die Mitglieder vor den anderen Mitgliedern sprechen.
Jedes Mitglied darf zu einem Gesetz eine Rede halten.
Danach wird abgestimmt.

Jedes Bundes-Land hat mehrere Stimmen.
Drei, vier, fünf oder sechs.
Die Bundes-Länder müssen sich vor der Abstimmung einigen,
ob sie für oder gegen das Gesetz sind.
Und sie müssen bestimmen,
wer bei der Abstimmung die Hand hebt.

Foto: Bundesratspräsident Volker Bouffier während einer Plenarsitzung

Der Bundes-Rats-Präsident passt auf

© Bundesrat | Kämmerer

Der Präsident vom Bundes-Rat passt auf.
Alles muss richtig sein.
Der Präsident fragt:
Wer ist für das Gesetz?
Dann heben die Mitglieder ihre Hand,
die für das Gesetz sind.
Immer nur ein Mitglied pro Bundes-Land.
Jetzt muss der Präsident rechnen.

Eine Mehrheit sind 35 Stimmen
oder mehr.
Weniger als 35 Stimmen reichen nicht.
Dann wird das Gesetz nicht gemacht.

Die Sitzungen vom Bundes-Rat kann man auch besuchen.
Dafür muss man sich beim Bundes-Rat anmelden.
Aber dort sind nicht so viele Plätze.
Deshalb kann man die Sitzungen auch im Internet sehen.



Geprüft von: Gabriele Hiller, leicht gesagt - Agentur für leichte Sprache, Bassum
Prüfer/innen mit Lernschwierigkeiten: Sandra Losch und Bruno Kairis mit Betreuerin Sabrina Ehlen, Lebenshilfe Syke gGmbH, Außenwohngruppe Twistringen

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