Menschen im Bundesrat Der Leiter des Referats für Parlamentarische Beziehungen

Foto: Der Leiter des Referats für Parlamentarische Beziehungen

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Der Bundesrat unterhält eine Vielzahl nationaler und internationaler parlamentarischer Kontakte. So wirkt er unter anderem in verschiedenen parlamentarischen Versammlungen mit und nimmt regelmäßig an interparlamentarischen Konferenzen teil. Er hat aber auch intensive Kontakte zum Europäischen Parlament und pflegt in zwei Freundschaftsgruppen seine besonderen Beziehungen zum französischen Senat und russischen Föderationsrat.

Diese Aktivitäten bedürfen einer intensiven inhaltlichen und organisatorischen Vor- und Nachbereitung. Hierzu gehört zum Beispiel auch, die Bundesratspräsidenten auf die Themenbereiche der verschiedenen Veranstaltungen vorzubereiten, die Durchführung internationaler Konferenzen im Bundesratsgebäude zu organisieren, abschließende Berichte über die Zusammenkünfte zu verfassen oder ausländische Delegationen in der Länderkammer zu betreuen. Diese sehr komplexen Aufgaben nimmt der Arbeitsbereich "Parlamentarische Beziehungen" war. Der Leiter dieses Referats ist Ministerialrat Claus Koggel.

Viel organisatorisches Geschick und Sprachbegabung

Foto:  Der Leiter des Referats für Parlamentarische Beziehungen

Termine im Ausland sind für Koggel Routine

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Der 1966 geborene Jurist, der sein Studium in Bonn absolvierte, gehört dem Haus bereits seit dem Jahr 1998 an. Zuvor war er Verwaltungsrichter in Koblenz. In der Länderkammer betreute er mehrere Jahre den Rechts- und den Vermittlungsausschuss, bevor er die Leitung seines jetzigen Referats übernahm. Für die Wahrnehmung internationaler Aufgaben ist Koggel geradezu prädestiniert. Er besitzt unter anderem viel organisatorisches Geschick und spricht neben seiner deutschen Muttersprache weitere fünf Sprachen fließend. Das Multitalent hat aber auch noch ganz andere Fähigkeiten: In seiner Freizeit gibt er Unterricht als Tanzlehrer.

"Mein Referat ist gewissermaßen das 'Außenministerium des Bundesrates'. Im Jahr 2013 haben wir insgesamt 45 ausländische Delegationen empfangen. Unser Präsident und die Mitglieder des Bundesrates haben das Haus auf mehr als 50 internationalen Konferenzen, Arbeitssitzungen und bilateralen Treffen im Ausland vertreten. Tendenz steigend. Für mich ist das ein deutliches Zeichen dafür, dass der Bundesrat neben seinen Aufgaben im nationalen Gesetzgebungsverfahren, auch auf internationalem Parkett, inzwischen ein gefragter Ansprechpartner ist", beschreibt Koggel seinen Aufgabenbereich.

Vielfältige Versammlungen und Konferenzen

Foto: Treffen im französischen Senat in Paris

Treffen im französischen Senat in Paris

© Französischer Senat

Die parlamentarischen Beziehungen des Bundesrates sind außerordentlich vielfältig. So wirkt er zum Beispiel in der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV) mit, die bereits seit 1955 die interparlamentarische Vereinigung des Nordatlantischen Bündnisses darstellt. Zudem nimmt der Bundesrat regelmäßig an den Konferenzen der Europäischen Parlamentspräsidenten (PPK), den Tagungen der Vereinigung der Senate Europas – der mit Deutschland 16 Zweite Kammern der europäischen Parlamente angehören – und an Veranstaltungen verschiedener internationaler Organisationen teil. Daneben unterhält die Länderkammer sowohl auf politischer als auch auf Arbeitsebene intensive Kontakte zum Europäischen Parlament. Die politischen Kontakte bestehen vor allem in der Teilnahme von Bundesratsmitgliedern an interparlamentarischen Konferenzen, zu denen das Europaparlament einlädt. Außerdem ist der Bundesrat Mitglied im Europäischen Zentrum für Parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation.

Stand 31.01.2014

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