Reise des Präsidenten nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete Politische Gespräche in Nahost

Foto: Bundesratspräsident Stephan Weil in Israel

© dpa | Abir Sultan

Bundesratspräsident Stephan Weil besuchte gemeinsam mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stefan Wenzel, vom 31. Mai bis 3. Juni 2014 Israel und die Palästinensischen Gebiete. Er wollte mit seinem Besuch die gute Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel weiter vertiefen und einen Beitrag dazu leisten, dass die Geschichte des Holocaust in den Erinnerungen der Menschen stets verankert bleibt. Den Menschen in den Palästinensischen Gebieten wollte er seine Achtung und Unterstützung versichern.

Am Sonntag standen daher mehrere Gespräche mit hochrangigen Regierungsvertretern Israels und ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem auf dem Programm.

Aufgabe der Politik ist Friedenssicherung und Stabilität

Foto: Bundesratspräsident Stephan Weil und Israels Staatspräsident Schimon Peres

Bundesratspräsident Stephan Weil und Israels Staatspräsident Schimon Peres

© dpa | Abir Sultan

Bei seinen Gesprächen mit Israels Staatspräsidenten Schimon Peres betonte Weil in dem rund einstündigen Treffen seine Überzeugung, dass es Aufgabe der Politik ist, für Friedenssicherung und Stabilität zu sorgen. Er erkundigte sich daher nach der neuen Situation im Nahen Osten nach Beendigung der Kerry-Mission und stellte die Frage, wie der Friedensprozess nun weitergehen werde. Staatspräsident Peres machte zunächst deutlich, dass er die guten Kontakte nach Deutschland sehr schätzt. Im weiteren Verlauf des Gesprächs unterstrich er die besondere Bedeutung der Unterstützung Israels durch ein vereintes Europa. Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten sei die Umsetzung der Forderungen des Nahost-Quartetts. Hierzu gehöre die Anerkennung Israels, ein Gewaltverzicht und die Anerkennung der internationalen Verträge. Zum Abschluss ihres Gesprächs erörterten die beiden Politiker auch das Thema der israelischen Siedlungen in der West Bank und die Auswirkungen des Ergebnisses der Europawahlen.

Deutschland ist Schlüsselland für Israel

Am Nachmittag kam der Bundesratspräsident mit dem israelischen Außenminister Avigdor Liebermann und dem Minister für strategische Aufklärung und internationale Beziehungen, Yuval Steinitz, zum politischen Meinungsaustausch zusammen.

Außenminister Liebermann würdigte hierbei die Zusammenarbeit mit Deutschland in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung und hob hervor, dass Deutschland für Israel ein Schlüsselland ist. Präsident Weil betonte das Engagement Deutschlands für die Sicherheit Israels und erläuterte die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament. Beide Politiker erörterten zudem den Nahost-Friedensprozess.

Dies war auch Thema der Gespräche mit Minister Steinitz. Während Weil auch hier das Engagement Deutschlands für die Sicherheit Israels unterstrich, betonte Steinitz, dass aus seiner Sicht derzeit keine Prognose zu der Frage möglich ist, wie sich der Nahe Osten in den nächsten fünf bis zehn Jahren entwickeln wird.

"Mir ist nach Schweigen zumute"

Foto: Bundesratspräsident Stephan Weil gedenkt der Opfer des Holocaust

Bundesratspräsident Stephan Weil gedenkt der Opfer des Holocaust

© dpa | Abir Sultan

Nach seinem mehr als zweistündigen Rundgang durch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, bei dem er auch einen Kranz niederlegte und sich in das Gedenkbuch eintrug, zeigte sich der Bundesratspräsident sichtlich ergriffen. "Mir ist jetzt nach Schweigen zumute", sagte Weil im Anschluss tief bewegt. In das Gedenkbuch hatte er die Worte "Erinnerung an die Opfer des Massenmordes und Mahnung für uns und zukünftige Generationen. In tiefer Demut" eingetragen.

Bereits im Vorfeld seines Besuchs hatte er deutlich gemacht, dass die Aufklärung über den Holocaust an Schulen und Universitäten in Deutschland noch intensiver werden müsse. "Die Geschichte des Holocaust muss in deutsche Schulen weiter vertieft werden – insbesondere vor dem Hintergrund, dass es immer weniger Zeitzeugen gibt, die ein authentisches Bild vermitteln können" betonte Weil.

Reise von Bundesratspräsident Stephan Weil nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete

Die Rechte dieser Fotos liegen nicht beim Bundesrat. Für eine weitere Nutzung wenden Sie sich bitte an den angegeben Rechteinhaber.

Stand 02.06.2014

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.