"Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist mit Blick auf die aktuellen Herausforderungen in Europa besonders wichtig. Deshalb ist es ein gutes Signal, dass wir unsere Partnerschaft auf dem Hambacher Schloss mit neuen Impulsen stärken", sagte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer bei der Hambacher Konferenz, die unter dem Motto "Deutsch-französische Zusammenarbeit in der Grenzregion – Ideenwerkstatt für Europa" stand.
Bundesratspräsidentin Malu Dreyer und Staatsminister Michael Roth während der Veranstaltung
© Staatskanzlei RLP | Martin Goldhahn
Die Bundesratspräsidentin hatte gemeinsam mit Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, zu der Konferenz eingeladen, die nach 2013 in Saarbrücken und 2015 in Metz zum dritten Mal stattfand. Rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Berlin, Paris, Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und der Nachbarregion Grand Est tauschten sich über aktuelle Fragen der Zusammenarbeit aus und vereinbarten in einer gemeinsamen Erklärung neue thematische Ziele.
Chancen bieten sich über die Grenzen hinweg
"In unseren Grenzregionen erleben die Menschen die Vorteile von Europa ganz konkret. Sie begegnen sich, überqueren die Grenze, um im Nachbarland zu arbeiten, eine Ausbildung zu absolvieren oder nutzen die vielfältigen kulturellen Angebote", betonte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer. Die deutsch-französische Zusammenarbeit umfasse viele Politikerfelder, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger betreffen, und eröffne viele Chancen.
Vor allem den Ausbau des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes nannte Malu Dreyer als Schwerpunkt der weiteren Aktivitäten, denn die gemeinsamen Potenziale könnten noch besser genutzt werden. "Dafür müssen wir noch stärkere Anreize für berufliche Mobilität schaffen und interessierte Arbeitskräfte über die Chancen des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes informieren", so die Bundesratspräsidentin.
Förderung der Mehrsprachigkeit ein zentrales Ziel
Die Förderung der Mehrsprachigkeit bleibe ein weiteres zentrales Ziel der Zusammenarbeit, denn sie erhöhe die Chancen der jungen Menschen auf dem europäischen Arbeitsmarkt. Zahlreiche gemeinsame Projekte von Kitas und Schulen, Austausche und auch Fortbildungen für Lehrkräfte trügen dazu bei. Aber auch der Aufbau gemeinsamer Infrastrukturen sei wichtig, etwa die Kooperation von Krankenhäusern, der Ausbau grenzüberschreitender Angebote im ÖPNV oder der Aufbau gemeinsamer Energienetze. Dreyer lobte auch die polizeiliche Zusammenarbeit. Die gegenseitige Unterstützung bei Einsätzen sei selbstverständlich und trage zur Sicherheit in der Grenzregion bei.
Deutsch-französische Zusammenarbeit von besonderer Verantwortung
"Seit im Mai 1832 zum ersten Mal die schwarz-rot-goldene Fahne auf dem Kastanienberg bei Neustadt wehte, gilt das Hambacher Schloss als Wiege der deutschen Demokratie. Es steht aber auch für erste Vorstellungen von einem vereinten Europa", sagte Malu Dreyer.
Gruppenbild auf der Treppe zum Hambacher Schloss
© Staatskanzlei RLP | Martin Goldhahn
Heute, 60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge, sei eine neue gemeinsame Vision für Europa notwendig, die europäische Idee müsse mit neuem Leben gefüllt werden. "Deutschland und Frankreich, die von Beginn an die Grundpfeiler eines vereinten Europas waren, stehen dabei besonders in der Verantwortung", so die Bundesratspräsidentin. Dabei komme es nicht nur auf die Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene an. Wichtige Akteure seien auch die Städte und Gemeinden, lokale und regionale Unternehmen, Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen und besonders die vielen ehrenamtlichen Organisationen und Vereine.
Die Bundesratspräsidentin dankte allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Hambacher Konferenz für ihre Diskussionsbeiträge und Erfahrungsberichte, welche die vielfältigen Kooperationen sichtbar machten. "Europa ist das, was wir daraus machen. Dafür ist die deutsch-französische grenzüberschreitende Zusammenarbeit das beste Beispiel", erklärte sie zum Abschluss.