Reise nach Kanada Bun­des­rats­prä­si­den­tin Ma­lu Drey­er zieht po­si­ti­ve Bi­lanz

Foto: Malu Dreyer und George Furey

© Deutsche Botschaft Ottawa

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer hat eine positive Bilanz ihrer Reise nach Kanada gezogen. Die Bundesratspräsidentin hatte Kanada vom 26. bis zum 29. September 2017 besucht, als erste hochrangige deutsche Politikerin nach der Bundestagswahl. Entsprechend groß war das Interesse an ihrem Besuch.

Im Handelsministerium traf Bundesratspräsidentin Malu Dreyer Staatssekretärin Pamela Goldsmith-Jones. Goldsmith-Jones zeigte sich besorgt, ob Ceta, das Handelsabkommen mit Kanada, durch die neuen politischen Verhältnisse in Deutschland gefährdet sei. Ceta ist seit dem 21. September vorläufig in Kraft. 99 Prozent aller Zölle im Warenhandel fallen damit weg. Es muss aber noch von Bundestag und Bundesrat ratifiziert werden. „Ceta sichert die sozialen und ökonomischen Standards“, betonte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.

Wichtiges Thema in diesem Gespräch war auch die künftige deutsche Außenpolitik nach dem Einzug der rechtspopulistischen AfD in den Bundestag. Die Handelsministerin betonte die Bedeutung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland: “Sie sind für uns wichtige Partner und Freunde. Bei uns in Kanada haben 10 Prozent der Einwohner deutsche Wurzeln“, so Goldsmith-Jones.

Flüchtlingspolitik und Lohngleichheit

Bei einem Gespräch mit dem Minister für Einwanderung, Flüchtlinge und Staatsbürgerschaft, Ahmed Hussen, stand die Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt. Kanada hat ein sehr fortschrittliches Einwanderungsgesetz und legt einen Schwerpunkt auf die Integration der "Neubürger". Die Regierung investiert massiv in Sprachkurse und Integration auf dem Arbeitsmarkt. Außergewöhnlich erfolgreich, so Minister Ahmed Hussen, seien auch Programme, die kanadische Familien unterstützten, die Migranten betreuten: „Diese Willkommenskultur macht es möglich, dass sich die Menschen, die aus anderen Ländern zu uns kommen, sehr schnell integrieren“. Der Minister selbst ist als 16jähriger aus Somalia nach Kanada geflüchtet und ist lebendes Beispiel für gelungene Integration.

Foto: Malu Dreyer und Maryam Monsef

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer und die kanadische Frauenministerin Maryam Monsef

© Alex Tétreault

In Kanada werden auch Asylsuchende, die noch keinen Bescheid haben, in Sprachkursen und Arbeitsmaßnahmen geschult. „So wird vermieden, dass Flüchtlinge monatelang ohne Beschäftigung in Flüchtlingsheimen bleiben. Das sollten wir auch für Deutschland prüfen“, forderte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.

Im Gespräch mit der Ministerin für den Status der Frau, Marya Monsef, thematisierte die Bundesratspräsidentin den Kampf für Lohngleichheit von Männern und Frauen.

Parlamentarische Diplomatie

Der zweite Tag in Ottawa stand im Zeichen von Parlament und Senat. Parlamentspräsident Geoffrey Regan interessierte sich insbesondere für den Wahlausgang und die Gründe für den Zuwachs rechtspopulistischer Kräfte in Deutschland. Einig war sich Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auch mit Senatspräsident George Furey über die Bedeutung der deutsch-kanadischen Beziehungen.

In Toronto traf Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auch die Vizegouverneurin der Provinz Ontario, Elizabeth Dowdeswell. Dowdeswell hat als Vertreterin der Krone einen Schwerpunkt ihrer Arbeit darauf gelegt, alle Regionen ihrer Provinz zu besuchen und mit möglichst vielen Menschen zu sprechen, um zu erfahren, wo der Schuh drückt. „Mir sind als Ministerpräsidentin die Regionenbesuche ebenfalls sehr wichtig. Die Erfahrungen der Vizegouverneurin waren für mich wertvolle Impulse“, sagte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer nach dem Gespräch.

Zum Abschluss ihres Besuchs in Kanada tauschte sich die Bundesratspräsidentin mit der Ministerpräsidentin der Provinz Ontario, Kathleen Wynne, aus. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs standen die medizinische Versorgung im ländlichen Raum und die Bedeutung der Bildungspolitik. Großes Interesse hatte die Kanadierin an den Erfahrungen mit intergenerativen Wohnformen in Deutschland.

Bilder der Reise

Stand 29.09.2017

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