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Foto: Blick auf das Bundesratsgebäude

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Plenarsitzung

Der Bundesrat tritt regelmäßig freitags in Abständen von drei bis vier Wochen zu einer Plenarsitzung zusammen.

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Aktuelle Plenarsitzung

  1. 892. Sitzung des Bundesrates10.02.2012 | 09:30 Uhr

Vorherige Sitzungen

  1. 891. Sitzung
  2. 890. Sitzung

Zur Großansicht in neuem Fenster: Foto: Ministerpräsident Horst Seehofer

Horst Seehofer

Präsident des
Bundesrates

Der Vorsitz im Bundesrat wechselt jährlich nach einem festgelegten Turnus.
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Mitglieder des Bundesrates

Mitglieder des Bundesrats können nur die Ministerpräsidenten und Minister der Bundesländer bzw. die Bürgermeister und Senatoren der Stadtstaaten sein.

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Parlamentsmaterialien

Alle dem Bundesrat vorgelegten Beratungsgegenstände werden in Drucksachen niedergelegt.

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Drucksachen

  1. Neueingänge
  2. Jahrgangsarchiv
  3. Suche

Plenarprotokolle

  1. 891. Sitzungpdf, 553 KB Download891. Sitzung
  2. Archiv

Vermittlungsausschuss

Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, bei Meinungsverschiedenheiten eine Einigung zu suchen.

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Zusammensetzung

Nächste Sitzungen

Aktuelles

Zur 892. Plenarsitzung des Bundesrates

Blick auf das Präsidium im Plenarsaal des Bundesrates

Die erste Plenarsitzung im Jahr 2012 wird von europäischen Vorlagen dominiert: über die Hälfte der knapp neunzig Tagesordnungspunkte stammen direkt aus dem Europäischen Bereich. Aber auch einige nationale Gesetzgebungsvorhaben gehen indirekt auf internationales Recht zurück, weil sie europarechtliche Vorgaben für Deutschland umsetzen.

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Preisbremse für Treibstoffe?

Foto: Zapfpistole vor Zapfsäule

Thüringen stellt dem Bundesrat am 10. Februar 2012 eine Initiative vor, mit der das Land für transparente und faire Kraftstoffpreise sorgen möchte. Mit einer Entschließung soll die Bundesregierung aufgefordert werden, bundesgesetzlich eine "Preiserhöhungsbremse" nach österreichischem Vorbild zu regeln und weitere Maßnahmen zu prüfen.

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Bundesrat muss sich zu Eurobonds positionieren

Foto: Euromünze und Eurofahne

Auf der Tagesordnung der Länderkammer für die Sitzung am 10. Februar 2012 steht auch eine Vorlage, mit der die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation über die gemeinsame Emission von Staatsanleihen durch die Mitgliedstaaten des Euroraums - sogenannte Eurobonds - einleitet. Für den Bundesrat besteht hierdurch die Möglichkeit, sich erstmals grundsätzlich zu diesen Stabilitätsanleihen zu positionieren.

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Ein Besuch lohnt immer

Foto: Portal des Bundesratsgebäudes

Mehr als 70.000 Besucher kommen jedes Jahr in den Bundesrat. Für sie bietet der Besucherdienst individuelle Führungen in verschiedenen Sprachen an. Dabei kommen nicht nur Politikinteressierte auf ihre Kosten, auch für Gäste mit einem Faible für Architektur und Geschichte lohnt der Besuch.

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Termine

Vermittlungsausschuss tagt am 8. Februar 2012
Mittwoch 08.02.2012 18:00 Uhr
3. Fortsetzung der 13. Sitzung, Fortsetzung der 14. Sitzung und 15. Sitzung des Vermittlungsausschusses
Mittwoch 08.02.2012 18:00 Uhr
Präsentation der Zwei-Euro-Gedenkmünze
Donnerstag 09.02.2012 14:00 Uhr
892. Sitzung des Bundesrates
Freitag 10.02.2012 09:30 Uhr
787. Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz
Montag 13.02.2012 11:00 Uhr

Weitere Termine

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