Logo Bundesrat

Logo Bundesrat (Link zur Startseite)




Parlamentsmaterialien

Bereichsmotiv "Parlamentsmaterialien"

898. Sitzung des Bundesrates

am Freitag, dem 29. Juni 2012, 11.00 Uhr

Suche in der Übersicht zur Tagesordnung

Mit der Volltextsuche kann nach Begriffen im Titel der TOPs und in den dazugehörigen Drucksachen gesucht werden (mehr unter: Hilfe zur Suche). Mit der Filterfunktion ist es möglich, die Auswahl der angezeigten TOPs einzuschränken.

Suche in der Übersicht


Anzeige von Tagesordnungspunkten folgender Kategorien

TOP 1

 

Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid

Gesetzeskategorie:

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Beschlusstenor:

Zustimmung; dieser Beschluss wird abweichend von § 32 Satz 1 GO BR sofort wirksam

Pressemitteilung zum Beschluss:

  • Drucksachen zu 376/12:
    Nummer Titel Download
    376/12 Drucksache  [pdf, 195 KB] Download
    376/12(B) Drucksache  [pdf, 11 KB] Download

TOP 2

 

Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung

Gesetzeskategorie:

Einspruchsgesetz

Beschlusstenor:

kein Einspruch; dieser Beschluss wird abweichend von § 32 Satz 1 GO BR sofort wirksam

Pressemitteilung zum Beschluss:

  • Drucksachen zu 377/12:
    Nummer Titel Download
    377/12 Drucksache  [pdf, 203 KB] Download
    377/12(B) Drucksache  [pdf, 9 KB] Download

TOP 3

 

Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien

Gesetzeskategorie:

Einspruchsgesetz

Beschlusstenor:

kein Einspruch; dieser Beschluss wird abweichend von § 32 Satz 1 GO BR sofort wirksam

Pressemitteilung zum Beschluss:

  • Drucksachen zu 378/12:
    Nummer Titel Download
    378/12 Drucksache  [pdf, 214 KB] Download
    378/12(B) Drucksache  [pdf, 11 KB] Download

TOP 4 a

 

Gesetz zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion

Gesetzeskategorie:

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Beschlusstenor:

Zustimmung; Entschließung

Pressemitteilung zum Beschluss:

  • Drucksachen zu 400/12:
    Nummer Titel Download
    400/12 Drucksache  [pdf, 127 KB] Download
    400/1/12 Drucksache  [pdf, 130 KB] Download
    400/12(B) Drucksache  [pdf, 129 KB] Download

TOP 4 b

 

Gesetz zu dem Beschluss des Europäischen Rates vom 25. März 2011 zur Änderung des Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist

Gesetzeskategorie:

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Beschlusstenor:

Zustimmung; Entschließung

  • Drucksachen zu 401/12:
    Nummer Titel Download
    401/12 Drucksache  [pdf, 7 KB] Download
    401/1/12 Drucksache  [pdf, 127 KB] Download
    401/12(B) Drucksache  [pdf, 125 KB] Download

TOP 4 c

 

Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus

Gesetzeskategorie:

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Beschlusstenor:

Zustimmung; Entschließung

  • Drucksachen zu 402/12:
    Nummer Titel Download
    402/12 Drucksache  [pdf, 7 KB] Download

TOP 4 d

 

Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz - ESMFinG)

Gesetzeskategorie:

Einspruchsgesetz

Beschlusstenor:

Feststellung der Zustimmungsbedürftigkeit; Zustimmung; Entschließung

  • Drucksachen zu 403/12:
    Nummer Titel Download
    403/12 Drucksache  [pdf, 166 KB] Download
    403/1/12 Drucksache  [pdf, 108 KB] Download

TOP 4 e

 

Gesetz zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes

Gesetzeskategorie:

Einspruchsgesetz

Beschlusstenor:

kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

  • Drucksachen zu 404/12:
    Nummer Titel Download
    404/12 Drucksache  [pdf, 126 KB] Download
    404/12(B) Drucksache  [pdf, 7 KB] Download

TOP 4 f

 

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012)

Ausschussbeteiligung:

Fz (fdf)

Gesetzeskategorie:

Einspruchsgesetz

Beschlusstenor:

kein Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

  • Drucksachen zu 348/12:
    Nummer Titel Download
    348/12 Drucksache  [pdf, 271 KB] Download
    348/12(B) Drucksache  [pdf, 7 KB] Download

TOP 5

 

Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten

Gesetzeskategorie:

Zustimmungsbedürftiges Gesetz

Beschlusstenor:

Zustimmung; dieser Beschluss wird abweichend von § 32 Satz 1 GO BR sofort wirksam

Pressemitteilung zum Beschluss:

  • Drucksachen zu 379/12:
    Nummer Titel Download
    379/12 Drucksache  [pdf, 131 KB] Download
    379/12(B) Drucksache  [pdf, 7 KB] Download

Diese Seite:


Amtliche Tagesordnung

Titel Download
898. Sitzung des Bundesrates - Tagesordnung (Neu) [pdf, 171 KB]  898. Sitzung des Bundesrates - Tagesordnung (Neu)

Plenarprotokoll

Titel Download
898. Sitzung [pdf, 811 KB]  898. Sitzung


Dieser Inhalt ist Teil des Internet-Angebotes des Bundesrates.
© Bundesrat 2013