Service
Datenschutz
Für den Bundesrat ist der Schutz personenbezogener Daten ein sehr wichtiges Anliegen. Wir möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseiten sicher fühlen. Dafür informieren wir Sie, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.
Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.
Die Nutzung der Website ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich.
Bei jedem Zugriff auf unsere Server werden Daten für statistische und Sicherungszwecke gespeichert. Wir erfassen hier lediglich für eine begrenzte Zeit die IP-Adresse Ihres Internet Service Providers, Datum und Uhrzeit sowie die Website, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Internetdienstes genutzt und nicht auf Sie zurückführbar ausgewertet. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.
Wenn Sie uns eine E-Mail senden oder innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) nutzen, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.
Bei Online-Bestellungen von Informationsmaterial zum postalischen Versand verwenden wir Ihre personengebundenen Daten innerhalb des Bundesrates. Eine Weitergabe der erfassten Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Bestellungen werden ausgedruckt und wegen eventueller Rückfragen etwa drei Monate aufbewahrt. Nach einer statistischen Erfassung des bestellten Materials werden die Ausdrucke anschließend vernichtet. Die Ausdrucke sind nur für die zuständigen Mitarbeiter des Bereichs Öffentlichkeitsarbeit zugänglich und werden von diesen nur für die mit dem Versand des Informationsmaterials zusammenhängenden Zwecke genutzt. Diese Handhabung steht in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Für weitere Informationen steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundesrates zur Verfügung:
MinR Andreas Veit
Kontakt:
Bundesrat
Sekretariat
Postanschrift:
11055 Berlin
Telefon: 030 18 9100-454
Fax: 030 18 9100-400
E-Mail: bundesrat@bundesrat.de

