Gremien und Konferenzen

Bereichsmotiv "Gremien und Konferenzen"

Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe des Bundesrates

Der Bundesrat unterhält mit dem Föderationsrat der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation eine Freundschaftsgruppe, die der Vertiefung der Zusammenarbeit beider Staatsorgane, dem Austausch von Erfahrungen und Informationen über Aufgaben, Funktion und Wirkungsweise sowie der Erörterung beiderseits interessierender Fragen dienen soll.

Sie soll darüber hinaus einen Beitrag sowohl zur Verstärkung der bereits vielfältig bestehenden regionalen Kontakte zwischen den deutschen Ländern und den russischen Subjekten als auch zur Vertiefung der bestehenden guten Beziehungen zwischen beiden Staaten insgesamt beitragen.

Gründung

Austausch mit Russland
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Die Freundschaftsgruppe ist durch eine gemeinsame Erklärung über die Gründung von Freundschaftsgruppen des damaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten Sachsens, Herrn Prof. Kurt Biedenkopf, und des damaligen Vorsitzenden des Föderationsrates, Herrn Jegor. S. Strojew, am 18. September 2000 ins Leben gerufen worden.

Die Freundschaftsgruppe setzt sich auf deutscher Seite aus Mitgliedern des Bundesrates und Bevollmächtigten der Länder beim Bund und auf russischer Seite aus Mitgliedern des Föderationsrates zusammen. Beide Seiten wählen aus ihren Mitgliedern in der Freundschaftsgruppe jeweils einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter. Die Vorsitzenden beider Seiten sollen untereinander Kontakt halten und das Programm für die Tätigkeit der Freundschaftsgruppe aufstellen.

Arbeitsweise

Die Freundschaftsgruppe trifft in der Regel einmal jährlich zu einer mehrtägigen Tagung zusammen.

Treffen der Freundschaftsgruppe 2012

Die Zusammentreffen finden abwechselnd in der Bundesrepublik Deutschland und in der Russischen Föderation statt. Jedes Zusammentreffen widmet sich einem zuvor vereinbarten Schwerpunktthema. Aufbauend auf der Zusammenarbeit in der Freundschaftsgruppe haben mehrfach Informationsreisen einer Delegation des Föderationsrates nach Deutschland stattgefunden, die sich jeweils dem Praxisstudium eines bestimmten Bereiches wie zum Beispiel dem Kommunalrecht und der kommunalen Selbstverwaltung gewidmet haben.