Gremien und Konferenzen
Euro-Mediterrane Partnerschaft (Euro-Med)
Die Euro-Mediterrane Partnerschaft wurde auf einem Treffen der Außenminister der damals 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der 12 Mittelmeer-Anrainerstaaten (Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Israel, Jordanien, Palästina, Libanon, Syrien, Türkei, Zypern und Malta) im November 1995 in Barcelona (daher auch Barcelona-Prozess genannt) offiziell begründet. Zypern und Malta sind mittlerweile Mitglieder der EU geworden
Zielsetzung
Ziel dieser Partnerschaft ist es, die bilateralen und multilateralen Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten zu stärken und die regionale Zusammenarbeit zwischen EU-Mitgliedstaaten und dem Mittelmeerraum zu verbessern.
Arbeitsweise
Neben den regelmäßig stattfindenden Konferenzen der Außenminister besitzt der Barcelona-Prozess auch eine ausgeprägte parlamentarische Komponente:
Im Jahr 1998 wurde ein jährlich tagendes Euro-Mediterranes Parlamentarisches Forum für Parlamentsabgeordnete errichtet. Seit 1999 finden regelmäßig Treffen der Parlamentspräsidenten der Partnerstaaten des Barcelona-Prozesses statt. Ferner wurde im Jahr 2000 das Europa-Mittelmeer-Forum für Parlamentarierinnen ins Leben gerufen.
Daneben ergehen regelmäßig Einladungen zu Sondersitzungen zu ausgewählten europapolitischen Themen.
Die V. Euro-Mediterrane Konferenz der Außenminister, die am 22./23. April 2002 in Valencia stattfand, hat sich dafür ausgesprochen, die parlamentarische Dimension der Euro-Mediterranen Partnerschaft zu vertiefen und das Euro-Mediterrane Parlamentarische Forum in eine Euro-Mediterrane Parlamentarische Versammlung umzuwandeln. Der Bundesrat hat sich wie die meisten anderen in der Euro-Mediterranen Partnerschaft vertretenen Parlamente positiv zu diesem Vorschlag geäußert.
Im Dezember 2003 beschloss das Euro-Mediterrane Parlamentarische Forum in Neapel schließlich die Umwandlung in eine Parlamentarische Versammlung. Die Entscheidung wurde der VI. Euro-Meditarranen Konferenz der Außenminister, die am 2./3. Dezember 2003 in Neapel tagte, unterbreitet und von dieser gebilligt.
Am 22./23. März 2004 fand die offizielle Gründungssitzung der Euro-Mediterranen Parlamentarischen Versammlung (EMPV) in Athen statt. Während der Sitzung wurde eine Geschäftsordnung angenommen. Die Versammlung tritt hiernach mindestens einmal jährlich zu Austausch und Beratung über Entwicklung und politische Zielsetzungen des Barcelona-Prozesses zusammen.
Die Arbeit im Plenum wird in drei Ausschüssen mit den Schwerpunkten Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Kultur vorbereitet. Der Versammlung steht ein vierköpfiges Präsidium vor, dessen Vorsitz im Ein-Jahres-Rhytmus wechselt. Die Versammlung besitzt ein nichtständiges Sekretariat.