Gremien und Konferenzen
Europäisches Zentrum für Parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation (EZPWD)
European Centre for Parliamentary Research and Documentation (ECPRD)
Der Bundesrat ist Mitglied im Europäischen Zentrum für Parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation, das 1977 auf Wunsch der Konferenz der Präsidenten der Europäischen Parlamentarischen Versammlungen gegründet wurde. Das Zentrum ist ein internationales Netzwerk der Zusammenarbeit von Parlamenten in den Bereichen "Wissenschaft", "Dokumentation" und "Information".
Ziele
Logo EZPWD
Das Zentrum hat sich zum Ziel gesetzt, die parlamentarische Zusammenarbeit in den Bereichen Information, parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation zwischen seinen Mitgliedern zu vertiefen und den Informations-, Gedanken- und Erfahrungsaustausch über Themen von gemeinsamem Interesse zu fördern.
Hierdurch sollen Überschneidungen bei häufig aufwendigen Recherchen vermieden werden, der Zugang zu gemeinschaftlichen und nationalen Datenbanken ermöglicht werden sowie von den einzelnen Parlamenten angefertigte Studien gesammelt, ausgetauscht und einem breiteren Kreis zur Verfügung gestellt werden.
Mitglieder
Mitglieder des EZPWD sind das Europäische Parlament, die Parlamentarische Versammlung des Europarats, die Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) sowie die Kammern der Parlamente der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europarats. Darüber hinaus steht das Zentrum Staaten zur Verfügung, die den Sondergästestatus in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats genießen. Insgesamt können damit 72 parlamentarische Kammern an den Aktivitäten des EZPWD teilnehmen.
Struktur
Das EZPWD hat drei Organe: Die Ko-Direktoren (mit zwei Ko-Sekretären), die Konferenz der Korrespondenten und den Exekutivausschuss.
Das EZPWD wird von zwei Ko-Direktoren und zwei Ko-Sekretären geleitet und koordiniert, die jeweils vom Europäischen Parlament und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats aus dem Kreise ihrer hohen Beamten benannt werden. Die beiden Ko-Direktoren sind für die Abwicklung aller Tätigkeiten des Zentrums zuständig, wobei sie von den beiden Sekretären und weiteren Beamten ihrer Institutionen unterstützt werden.
Der Generalsekretär eines jeden Mitglied-Parlaments bestimmt einen hohen Beamten zum EZPWD Korrespondenten, der sein Parlament in der einmal pro Jahr stattfindenden Konferenz der Korrespondenten vertritt. Der Korrespondent ist darüber hinaus zum einen innerhalb seines Parlaments für die Beziehungen zum Zentrum verantwortlich und wirkt zum anderen als Mitglied der Korrespondentenkonferenz an der Konzeption der Arbeitsleitlinien des Zentrums mit.
Der Exekutivausschuss besteht aus den beiden Ko-Direktoren und fünf von der Konferenz benannten Korrespondenten. Die Korrespondenten im Exekutivausschuss werden für einen Zeitraum von drei Jahren gewählt, um sowohl Wechsel als auch Kontinuität sicherzustellen. Der Exekutivausschuss bereitet die Sitzungen der Konferenz der Korrespondenten vor und gewährleistet die Kontinuität der Arbeiten des Zentrums zwischen diesen Sitzungen.
Arbeitsweise und Mitwirkung des Bundesrates
Im Rahmen des Zentrums erfolgt die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten über Arbeitsgruppen, Seminare, Umfragen eines Parlaments zu einer bestimmten Thematik unter den übrigen Parlamenten sowie über Veröffentlichungen in Druckform und im Internet.
Der Bundesrat ist regelmäßig in der jährlichen Konferenz der Korrespondenten vertreten. An Seminaren und Arbeitsgruppen nimmt er nach Möglichkeit teil, soweit hierdurch der Zuständigkeitsbereich seiner Bediensteten betroffen ist. Einen breiten Raum nimmt die Bearbeitung der eingehenden Umfragen anderer Parlamente ein. Namentlich bei den Parlamenten der ost- und mitteleuropäischen Staaten besteht großer Bedarf an Erfahrungsaustausch mit den anderen europäischen Parlamentskammern.
Ansprechpartner im Bundesrat
- Ministerialrat Claus Dieter Koggel, EZPWD-Korrespondent
- Regierungsrätin Beatrice Kleinert, stellvertretende EZPWD-Korrespondentin
Kontakt:
Bundesrat
Postanschrift:
11055 Berlin
Telefon: 030 18 9100-490 / -491
Fax: 030 18 9100-493
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