Struktur und Aufgaben
Arbeitsweise des Bundesrates
Zwei Faktoren prägen den Arbeitsstil im Bundesrat und unterscheiden ihn von dem anderer gesetzgebender Körperschaften: Die Doppelfunktion seiner Mitglieder und die Fristen, die den wichtigsten Entscheidungen gesetzt sind. Die Bundesratsarbeit wird deshalb zu einem großen Teil nicht an seinem Sitz, sondern in den Länderhauptstädten geleistet, und sie steht unter permanentem Zeitdruck.
Die Plenarsitzungstermine werden unter Berücksichtigung der Sitzungswochen des Bundestages für jedes Kalenderjahr im Voraus festgelegt. Im Abstand von drei bis vier Wochen finden etwa 11 Sitzungen jährlich statt. Jeweils zwei Wochen vor der Plenarsitzung müssen die Ausschüsse ihre Beratungen abgeschlossen haben.
Mehr: Die Vorbereitung der Plenarsitzung …
Der Bundesrat tritt regelmäßig freitags in Abständen von drei bis vier Wochen zu einer Plenarsitzung zusammen. Sie beginnt stets um 9.30 Uhr und ist öffentlich.
Mehr: Die Sitzung des Bundesrates …
Jedes Land kann seine Stimmen nur einheitlich abgeben, so schreibt es das Grundgesetz vor. Die Landesregierungen müssen sich also vor den Abstimmungen im Bundesrat darüber einigen, wie die Stimmen abgegeben werden sollen. Insbesondere für Koalitionsregierungen kann das Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu schweren Belastungen führen und sogar zur Zerreißprobe werden.
Mehr: Die Stimmabgabe …
