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Plenarsitzung

Der Bundesrat tritt regelmäßig freitags in Abständen von drei bis vier Wochen zu einer Plenarsitzung zusammen.

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Aktuelle Plenarsitzung

  1. 892. Sitzung des Bundesrates10.02.2012 | 09:30 Uhr

Vorherige Sitzungen

  1. 891. Sitzung
  2. 890. Sitzung

Zur Großansicht in neuem Fenster: Foto: Ministerpräsident Horst Seehofer

Horst Seehofer

Präsident des
Bundesrates

Der Vorsitz im Bundesrat wechselt jährlich nach einem festgelegten Turnus.
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Mitglieder des Bundesrates

Mitglieder des Bundesrats können nur die Ministerpräsidenten und Minister der Bundesländer bzw. die Bürgermeister und Senatoren der Stadtstaaten sein.

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Parlamentsmaterialien

Alle dem Bundesrat vorgelegten Beratungsgegenstände werden in Drucksachen niedergelegt.

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Drucksachen

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Plenarprotokolle

  1. 891. Sitzungpdf, 553 KB Download891. Sitzung
  2. Archiv

Vermittlungsausschuss

Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, bei Meinungsverschiedenheiten eine Einigung zu suchen.

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Zusammensetzung

Nächste Sitzungen

    Derzeit liegen keine Terminankündigungen vor.

Aktuelles

Zur 892. Plenarsitzung des Bundesrates

Blick auf das Präsidium im Plenarsaal des Bundesrates

Die erste Plenarsitzung im Jahr 2012 wird von europäischen Vorlagen dominiert: über die Hälfte der knapp neunzig Tagesordnungspunkte stammen direkt aus dem Europäischen Bereich. Aber auch einige nationale Gesetzgebungsvorhaben gehen indirekt auf internationales Recht zurück, weil sie europarechtliche Vorgaben für Deutschland umsetzen.

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Bundesrats-Finanzausschuss lehnt kleine Steuerreform ab

Foto: Steuerformular und Euronoten

Finanzpolitiker aus den Ländern haben die Regierungspläne zur "kleinen Steuerreform" massiv kritisiert. Sie empfehlen dem Plenum des Bundesrates, am 10. Februar 2012 den Gesetzentwurf des Bundeskabinetts gänzlich abzulehnen. Eine Stellungnahme in solch scharfer Form wird in der Länderkammer nicht allzu häufig beschlossen. Ob sich der Bundesrat diese Empfehlung seines Finanzausschusses tatsächlich zu eigen macht, wird erst die Abstimmung am Freitagvormittag zeigen.

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Preisbremse für Treibstoffe?

Foto: Zapfpistole vor Zapfsäule

Thüringen stellt dem Bundesrat am 10. Februar 2012 eine Initiative vor, mit der das Land für transparente und faire Kraftstoffpreise sorgen möchte. Mit einer Entschließung soll die Bundesregierung aufgefordert werden, bundesgesetzlich eine "Preiserhöhungsbremse" nach österreichischem Vorbild zu regeln und weitere Maßnahmen zu prüfen.

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Bundesrat muss sich zu Eurobonds positionieren

Foto: Euromünze und Eurofahne

Auf der Tagesordnung der Länderkammer für die Sitzung am 10. Februar 2012 steht auch eine Vorlage, mit der die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation über die gemeinsame Emission von Staatsanleihen durch die Mitgliedstaaten des Euroraums - sogenannte Eurobonds - einleitet. Für den Bundesrat besteht hierdurch die Möglichkeit, sich erstmals grundsätzlich zu diesen Stabilitätsanleihen zu positionieren.

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Ein Besuch lohnt immer

Foto: Portal des Bundesratsgebäudes

Mehr als 70.000 Besucher kommen jedes Jahr in den Bundesrat. Für sie bietet der Besucherdienst individuelle Führungen in verschiedenen Sprachen an. Dabei kommen nicht nur Politikinteressierte auf ihre Kosten, auch für Gäste mit einem Faible für Architektur und Geschichte lohnt der Besuch.

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Mehr Verantwortung für die Europakammer

Foto: EU-Vorlagen

Obwohl die nächste Sitzung des Plenums erst am 10. Februar 2012 stattfindet, ist der Bundesrat im noch jungen Jahr bereits in acht Fällen über seine Europakammer tätig geworden. Dies war aufgrund der gestärkten Mitwirkungsrechte der Länderkammer in europäischen Angelegenheiten notwendig.

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Termine

892. Sitzung des Bundesrates
Freitag 10.02.2012 09:30 Uhr
787. Sitzung des Ausschusses für Agrarpolitik und Verbraucherschutz
Montag 13.02.2012 11:00 Uhr
549. Sitzung des Ausschusses für Kulturfragen
Montag 13.02.2012
625. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 15.02.2012 09:30 Uhr
898. Sitzung des Rechtsausschusses
Mittwoch 15.02.2012 10:00 Uhr

Weitere Termine

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