Aus­schuss für Ar­beit, In­te­gra­ti­on und So­zi­al­po­li­tik

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Der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, im Folgenden auch kurz AIS-Ausschuss genannt, ist zuständig für Fragen der Bereiche Arbeit im weiteren Sinne, Sozialpolitik und Integration. Grundsätzlich umfasst er damit unter anderem die Aufgabenfelder des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

Schwerpunktmäßig beschäftigt sich der AIS-Ausschuss schwerpunktmäßig mit dem Arbeitsrecht, dem Arbeitsschutz, der Arbeitsförderung, der Arbeitsmarktpolitik, der Arbeitslosenversicherung und der Ausländerbeschäftigung sowie allen damit verwandten Rechtsgebieten.

Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund hat in den letzten Jahren an Wichtigkeit immer mehr zugenommen und wird eine immer größere Rolle spielen. Der Ausschuss befasst sich daher mit der Integration als Querschnittsthema in der Gesetzgebung.

Im Bereich Sozialpolitik zählen beispielsweise das Rentenrecht, die Kriegsopferversorgung, das Recht der Sozialhilfe, die Belange von Menschen mit Behinderungen und das Rehabilitationsrecht wie auch das internationale Sozialrecht zu seinen Themen.

Vorlagen der Bundesregierung, die unter Federführung des BMAS erarbeitet worden sind, werden vom AIS-Ausschuss federführend beraten. Gleiches gilt für die Vorlagen der entsprechenden Länderressorts.

In den anderen Fällen und bei Vorhaben der Europäischen Union beteiligt sich der AIS-Ausschuss aus arbeits- oder sozialpolitischen Gründen, beziehungsweise wenn Fragen der Integration betroffen sind, mitberatend an den Vorlagen.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Vielfach tagen die Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik sowie für Familie und Senioren gemeinsam.

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Donnerstag 06.09.2018
10:00 Uhr

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

886. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Donnerstag 21.06.2018
10:00 Uhr
885. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Donnerstag 24.05.2018
10:00 Uhr

Vorsitz und Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretärin des Ausschusses (mit der Wahrnehmung des Geschäftsbereichs beauftragt): Ministerialrätin Regine Gautsche

Bundesrat
Büro des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-500 faxFax:  030 18 9100-400

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