Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

Foto: Junge Männer und Frauen bei einer Elektrogrundausbildung an Schaltschränken

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Der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik berät federführend Vorlagen, die in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales fallen. Im Jahr 2015 wurde das Portfolio des Ausschusses um die Querschnittsaufgabe Integration erweitert, da diese in den Ländern überwiegend von den Sozialministerien wahrgenommen wird.

Im Bereich Arbeit befasst sich der Ausschuss mit Vorlagen zu Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Arbeitsförderung, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung, Aus- und Weiterbildung, Grundsicherung.

Der Bereich Soziales umfasst die Themen Rente und Altersvorsorge, Sozialhilfe, Sozialversicherungsrecht, Unfallversicherung, soziale Entschädigung, Teilhabe und Inklusion sowie Asylbewerberleistungsrecht.

Im Rahmen seiner Zuständigkeit für Integration behandelt der Ausschuss - in der Regel nur mitberatend – Fragen des Ausländer- und Aufenthaltsrechts sowie der Fachkräftezuwanderung.

Neben nationalen Regelungsvorschlägen für Gesetze und Verordnungen aus diesen Themenbereichen ist der Ausschuss auch mit einer Vielzahl von Vorhaben der Europäischen Union befasst, die arbeits- und sozialrechtliche sowie integrationspolitische Aspekte beinhalten.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Vielfach tagen die Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik sowie für Familie und Senioren gemeinsam.

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

928. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Donnerstag 11.04.2024
10:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Dienstag 30.04.2024
10:00 Uhr

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

927. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Donnerstag 07.03.2024
10:00 Uhr
926. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik
Donnerstag 18.01.2024
10:00 Uhr

Vorsitz und Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretärin/Sekretär des Ausschusses: Ministerialrätin Sonja Mellies

Bundesrat
Büro des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-500 faxFax:  030 18 9100-400

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