Ge­sund­heits­aus­schuss

Foto: Szene im Krankenhaus

© panthermedia | Kurhan

Der Aufgabenbereich des Gesundheitsausschusses des Bundesrates spiegelt die Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wider.

Der Gesundheitsausschuss befasst sich insbesondere mit folgenden Themen:

  • Allgemeine Gesundheitspolitik
  • Arzneimittel (Herstellung, Prüfung, Zulassung, Vertrieb und Überwachung)
  • Berufe im Gesundheitswesen
  • Biomedizin
  • Gesundheitsschutz
  • Gesundheitsversorgung
  • Krankenhauswesen
  • Krankenversicherung
  • Medizinprodukte (Herstellung, Prüfung, Zulassung, Vertrieb und Überwachung)
  • Pflegesicherung
  • Vorbeugendes Gesundheitswesen (Prävention)

Vorlagen der Bundesregierung, die dem Bundesrat unter Federführung des Bundesministeriums für Gesundheit in den genannten Bereichen zugeleitet werden, sowie Vorlagen der Landesregierungen, für die bei der Bundesregierung das BMG federführend zuständig wäre, werden vom Gesundheitsausschuss des Bundesrates federführend beraten.

Der Ausschuss berät Vorlagen, die federführend einem der übrigen 15 Ausschüsse des Bundesrates zugewiesen sind, mitberatend, wenn der Gesundheitsbereich von der Vorlage mit angesprochen wird.

Neben nationalen Regelungsvorschlägen für Gesetze und Verordnungen befasst sich der Ausschuss mit einer Vielzahl von Vorhaben der Europäischen Union im Rahmen der Zuständigkeit der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

643. Sitzung des Gesundheitsausschusses
Dienstag 02.10.2018
11:00 Uhr

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

642. Sitzung des Gesundheitsausschusses
Mittwoch 05.09.2018
11:00 Uhr
641. Sitzung des Gesundheitsausschusses
Mittwoch 20.06.2018
11:00 Uhr

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretär des Ausschusses: Ministerialrat Andreas Veit

Bundesrat
Büro des Gesundheitsausschusses

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-530 faxFax:  030 18 9100-400

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