Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Foto: Waldlandschaft mit Fluss

© PantherMedia | Krivosheevv

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit befasst sich mit Vorlagen, die in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) fallen.

Ist das Ministerium innerhalb der Bundesregierung für ein Sachgebiet federführend, so werden die dort erarbeiteten Vorlagen ebenso wie themengleiche Initiativen der Länder dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur federführenden Beratung zugewiesen. Haben Vorlagen lediglich einen Bezug zu den Ressortaufgaben des BMUV, so werden diese im Ausschuss mitberaten.

Folgende Themenbereiche bilden dabei den Schwerpunkt:

  • Umweltschutz
  • Natürlicher Klimaschutz, Klimaanpassung, Ressourcen
  • Umweltbezogene Energiefragen, Energieeffizienz
  • Immissionsschutz, insbesondere Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung
  • Meeresumweltschutz, Gewässerschutz
  • Wasserwirtschaft
  • Abfall- und Kreislaufwirtschaft
  • Bodenschutz, Altlasten
  • Naturschutz, Biologische Vielfalt, Artenschutz
  • Renaturierung
  • Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, Endlagerprojekte, Strahlenschutz
  • Chemikaliensicherheit
  • Nachhaltigkeit, Digitalisierung
  • Verbraucherschutz, Verbraucherinformation
  • Produktsicherheit (ohne: Lebensmittelsicherheit und-hygiene, Tabakerzeugnisse, verwandte Erzeugnisse und andere Anbauprodukte)
  • Umweltinformation, Bildung

Neben nationalen Regelungsvorschlägen für Gesetze und Verordnungen auf diesen Themenfeldern ist der Ausschuss mit einer Vielzahl von Vorhaben der Europäischen Union im Rahmen der Zuständigkeit der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Umweltpolitik befasst.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Donnerstag 11.04.2024
10:00 Uhr
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Donnerstag 02.05.2024
10:00 Uhr

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

422. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Donnerstag 07.03.2024
10:00 Uhr
Umfrage 1/24 des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit nach § 43 GO BR.
Donnerstag 07.03.2024
bis
Dienstag 12.03.2024
12:00 Uhr

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretärin des Ausschusses: Ministerialrätin Silke Podschull-Wellmann

Bundesrat
Büro des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-230 faxFax:  030 18 9100-400

Glossary

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