Aus­schuss für Ver­tei­di­gung

Foto: Düsenjäger

© panthermedia | Frank Waßerführer

Der Ausschuss für Verteidigung befasst sich mit verteidigungspolitischen Vorlagen, für die innerhalb der Bundesregierung das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) die Federführung hat.

In der Regel handelt es sich um Gesetze, an deren Zustandekommen der Bundesrat zu beteiligen ist, oder um Verordnungen, die der Zustimmung des Bundesrates bedürfen. Als Beispiele seien genannt

  • die Gesetze zur Erweiterung der NATO,
  • Gesetze, die die Rechtsstellung der Soldaten betreffen,
  • Gesetze über die Wehrpflicht und
  • das Wehrdisziplinarrecht.

Mitglieder des Ausschusses für Verteidigung sind traditionell häufig die Regierungschefs der Länder. Daher wird er, wie auch der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, als "Politischer Ausschuss" bezeichnet.

Eine weitere Parallele zu diesem Ausschuss besteht insofern, als auch der Ausschuss für Verteidigung nur bei Bedarf und nicht regelmäßig zu Sitzungen zusammentritt.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Der Ausschuss tritt nur bei Bedarf und nicht regelmäßig zu Sitzungen zusammen.

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Anstehende Sitzungen

Derzeit liegen keine Terminankündigungen vor.

Zurückliegende Sitzungen

Umfrage 1/18 des Ausschusses für Verteidigung nach § 43 GO BR
Dienstag 08.05.2018
bis
Mittwoch 23.05.2018
12:00 Uhr
Umfrage 7/17 des Ausschusses für Verteidigung nach § 43 GO BR
Mittwoch 29.11.2017

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretärin des Ausschusses: Ministerialrätin Ute Müller

Bundesrat
Büro des Ausschusses für Verteidigung

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-450 faxFax:  030 18 9100-400

Glossary