Verkehrsausschuss

Foto: Autobahn und parallel verlaufender Eisenbahn mit Autos und Bahn

© panthermedia | Hermann Otto Feis

Der Aufgabenbereich des Verkehrsausschusses spiegelt die in den verschiedenen Abteilungen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zusammengefassten Aufgaben wider.

Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Themenbereiche:

  • allgemeine Verkehrspolitik
  • Statistik, Haushalt, Verkehrsfinanzierung
  • Steuern, Abgaben und Gebühren im Verkehrsbereich
  • EU-Verkehrsinfrastruktur
  • Straßenbau
  • Eisenbahn- und kombinierter Verkehr
  • Beförderungsrecht: Straßenpersonenverkehr, Straßengüterverkehr
  • Verkehrssicherheit
  • Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung
  • Kfz-Technik und Zulassungsrecht
  • Binnenschifffahrt, Binnenhäfen und Binnenwasserstraßen
  • Seeschifffahrt, Seehäfen und Wasserstraßen
  • Luftverkehr, Raumfahrt und Wetterdienst
  • Verkehrsforschung
  • Umweltschutz im Verkehrsbereich
  • Telekommunikation und Digitalpolitik

Vorlagen der Bundesregierung, die dem Bundesrat unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zugeleitet werden, sowie Vorlagen der Landesregierungen, die in den entsprechenden Landesministerien erarbeitet werden, werden vom Verkehrsausschuss des Bundesrates federführend beraten.

Der Ausschuss behandelt Vorlagen, die federführend einem der übrigen 15 Ausschüsse zugewiesen sind, mitberatend, wenn die genannten Politikbereiche von der Vorlage mitangesprochen werden.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

731. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 10.04.2024
Sitzung des Verkehrsausschusses
Dienstag 30.04.2024

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

730. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 06.03.2024
09:30 Uhr
729. Sitzung des Verkehrsausschusses
Mittwoch 17.01.2024
09:30 Uhr

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretärin des Ausschusses: Ministerialrätin Camilla Linke

Bundesrat
Büro des Verkehrsausschusses

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-210 faxFax:  030 18 9100-400

Glossary

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