Wirt­schafts­aus­schuss

Foto: Montageband in der Autoindustrie

© panthermedia | Olga Serdyuk

Der Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses spiegelt die Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wider.

Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Zuständigkeiten:

  • Allgemeine Wirtschaftspolitik
  • Gewerbliche Wirtschaft; Industrie; Wettbewerbspolitik
  • Außenwirtschaftspolitik
  • Technologie- und Innovationspolitik
  • Informationstechnik und Kommunikation
  • Post
  • Mittelstand; Handwerk; Dienstleistungen; Freie Berufe; Berufliche Bildung
  • Energiepolitik; Wärme und Effizienz; Strom und Netze
  • EU-Binnenmarkt
  • Entwicklungspolitik.

Vorlagen der Bundesregierung, die unter Federführung der o.a. Ressorts dem Bundesrat zugeleitet werden, sowie Vorlagen der Landesregierungen, die in den entsprechenden Landesministerien erarbeitet werden, werden hier federführend beraten.

Der Ausschuss wird mitberatend tätig, wenn die genannten Politikbereiche in anderen Vorlagen mit angesprochen werden.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 08.03.2018
10:00 Uhr

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

883. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 15.02.2018
10:00 Uhr
882. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 18.01.2018
10:00 Uhr

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretär des Ausschusses: Ministerialrat Dr. Gabriel Krieger

Bundesrat
Büro des Wirtschaftsausschusses

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-200 faxFax:  030 18 9100-400

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