Wirtschaftsausschuss

Foto: Montageband mit Robotersystemen in der Autoindustrie

© panthermedia | Olga Serdyuk

Der Aufgabenbereich des Wirtschaftsausschusses spiegelt die Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und die des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wider.

Insbesondere handelt es sich hierbei um folgende Zuständigkeiten:

  • Allgemeine Wirtschaftspolitik
  • Gewerbliche Wirtschaft; Industrie; Wettbewerbspolitik
  • Außenwirtschaftspolitik
  • Technologie- und Innovationspolitik
  • Klimapolitik
  • Post
  • Mittelstand; Handwerk; Dienstleistungen; Freie Berufe; Berufliche Bildung
  • Energiepolitik; Wärme und Effizienz; Strom und Netze
  • EU-Binnenmarkt
  • Entwicklungspolitik.

Vorlagen der Bundesregierung, die unter Federführung der o.a. Ressorts dem Bundesrat zugeleitet werden, sowie Vorlagen der Landesregierungen, die in den entsprechenden Landesministerien erarbeitet werden, werden hier federführend beraten.

Der Ausschuss wird mitberatend tätig, wenn die genannten Politikbereiche in anderen Vorlagen mit angesprochen werden.

Sitzungstermine und Tagesordnungen

Hinweis: Die Sitzungen des Ausschusses sind nicht öffentlich. Die Sitzungsniederschriften der laufenden und der letzten Legislaturperiode (Bundestag) sind grundsätzlich vertraulich. Niederschriften früherer Sitzungen können über die Bibliothek des Bundesrates eingesehen werden.

Nächste Sitzung

938. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 11.04.2024
Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 02.05.2024

Sitzungskalender

Zurückliegende Sitzungen

937. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 07.03.2024
10:00 Uhr
936. Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Donnerstag 18.01.2024

Mitglieder

Kontakt zum Ausschussbüro

Sekretärin des Ausschusses: Ministerialrätin Camilla Linke

Bundesrat
Büro des Wirtschaftsausschusses

11055 Berlin

workTel:  030 18 9100-210 faxFax:  030 18 9100-400

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.