NATO PV Par­la­men­ta­ri­sche Ver­samm­lung der NA­TO

Grafik: Logo der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV)

Seit 1955 ist die Parlamentarische Versammlung der NATO die interparlamentarische Vereinigung des Nordatlantischen Bündnisses.

Zielsetzung

Sie dient als NATO-unabhängiges Diskussionsforum, in dem 266 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 29 Bündnisländern und 53 assoziierte Delegierte Fragen und Probleme gemeinsamen Interesses beraten.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Versammlung verstärkt Abgeordnete aus Zentral- und Osteuropa in ihre Arbeit einbezogen. Die Einbindung dieser Länder in den politischen Dialog sowie ihre Unterstützung auf dem Weg zu einer parlamentarischen Demokratie bedeutet eine Stärkung über den euro-atlantischen Raum hinaus.

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Mitgliedsstaaten sind Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Montenegro, die Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, die Türkei, Ungarn, das Vereinigte Königreich sowie die Vereinigten Staaten.

Inzwischen haben 12 Staaten einen assoziierten Status (Armenien, Aserbeidschan, Bosnien und Herzegowina, Finnland, Georgien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Österreich, Republik Moldau, Schweden, Schweiz, Serbien sowie die Ukraine) erhalten, so dass sie an der Arbeit und den Beratungen der Versammlung teilnehmen können. Die Russische Föderation war bis April 2014 ebenfalls assoziiertes Mitglied. Der Status wurde jedoch aufgrund der Intervention in der Ukraine und der Annexion der Krim im März 2014 bis auf weiteres ausgesetzt.

Darüber hinaus sind Algerien, Israel, Jordanien und Marokko assoziierte Mitglieder und Partner aus dem Mittelmeerraum, sieben weitere Länder (Australien, Ägypten, Japan, Kasachstan, der palästinensische Legislativrat, Südkorea sowie Tunesien) können parlamentarische Beobachterdelegationen entsenden, ebenso wie Parlamentarische Versammlungen (PACE und OSZE) sowie das Europäische Parlament.

Vorrangig behandelt die Versammlung sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen. Es werden aber auch spezielle Belange aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Umwelt und Kultur erörtert. Die NATO PV wurde von den Regierungen des Bündnisses auch damit betraut, die Ukraine sowie Georgien in den Dialog und die Kooperation einzubeziehen.

Die Versammlung sieht ihr Hauptziel in der Konsens- und Meinungsbildung. Dieses bietet den Parlamentarierinnen und Parlamentariern der Allianz und der assoziierten Länder Gelegenheit, nationale Anliegen auszutauschen und sich gegenseitig über die sehr unterschiedlichen nationalen und regionalen Gesichtspunkte zentraler Themen zu informieren.

Arbeitsweise

Die Versammlung tritt zweimal pro Jahr zu einer Plenarsitzung zusammen; im Frühjahr und im Herbst.

Der Versammlung arbeiten fünf Ausschüsse zu: der Politische Ausschuss, der Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit, der Ausschuss für Wirtschaft und Sicherheit, der Ausschuss für die Zivile Dimension der Sicherheit sowie der Ausschuss für Wissenschaft und Technologie. Diese Ausschüsse untersuchen die wichtigsten aktuellen Probleme ihres jeweiligen Fachbereichs.

Die Versammlung beschließt zu allen das Bündnis betreffenden Fragen Berichte und Entschließungen. Diese werden in den Ausschüssen erarbeitet und in der Plenarsitzung verabschiedet. Die Texte richten sich an die Regierungen der NATO-Mitgliedstaaten und den Nordatlantikrat. Der Generalsekretär der NATO erstattet regelmäßig Bericht.

Seit 2001 gibt es zur Förderung des transatlantischen Dialogs das "Transatlantische Parlamentarische Forum". Es findet einmal jährlich in Washington, D.C. statt und wird in Kooperation mit dem Atlantikrat der Vereinigten Staaten und der "National Defense University" organisiert.

Bereits 1995 wurde die Sondergruppe Mittelmeer und Naher Osten gegründet, um den politischen Dialog mit Abgeordneten der Länder des Nahen Ostens und Nordafrikas (MENA-Region) aufzunehmen. Daraus hervorgegangen sind vielfältige Beziehungen auf unterschiedlichen Ebenen mit den Mittelmeeranrainern sowie erste Kontakte zu einigen Golfstaaten.

Mitgliedschaft

Die Delegierten werden von ihren Häusern entsprechend den nationalen Verfahren in die Versammlung entsandt, so dass die Versammlung ein breites Spektrum politischer Meinungen widerspiegelt. Die deutsche Delegation setzt sich aus 18 Mitgliedern - 6 Mitgliedern des Bundesrates und 12 Abgeordneten des Deutschen Bundestages - zusammen.

Mitglieder des Bundesrates

Für Informationen zu den Mitgliedern des Deutschen Bundestages klicken Sie bitte auf den Link:

Mitglieder des Deutschen Bundestages

Termine

Anstehende Konferenzen

Derzeit liegen keine Terminankündigungen vor.

Zurückliegende Konferenzen

Transatlantische Gespräche der NATO PV in Washington
Montag 11.12.2017
bis
Mittwoch 13.12.2017
NATO-PV-Wissenschaftsausschuss tagt im Bundesrat
Montag 13.11.2017
63. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV)
Freitag 06.10.2017
bis
Montag 09.10.2017

Glossary