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Brandenburg

Hauptstadt:
Potsdam
Fläche:
29.484 km²
Einwohner:
2,50 Millionen
4 Stimmen im Bundesrat

Initiativen

  • 448/18

    Entschließung des Bundesrates - Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote

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  • 438/18

    Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der steuerlichen Unterstützung des betrieblichen Risikomanagements in der Landwirtschaft

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  • 316/18

    Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

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  • 315/18

    Entschließung des Bundesrates - Herausforderungen in der Pflege angehen und Kosten gerecht verteilen

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  • 236/18

    Entschließung des Bundesrates - Nachrüstung von Diesel-Kfz mit wirksamen Stickoxidkatalysatoren

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  • 226/18

    Entschließung des Bundesrates für ein Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung

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  • 225/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)

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  • 138/18

    Entschließung des Bundesrates für eine Modernisierung und Erweiterung der EU-Regelungen für Notbremsassistenten und Abstandswarner in schweren Nutzfahrzeugen

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  • 110/18

    Entschließung des Bundesrates - Mehr Sicherheit beim Abbiegevorgang von Nutzfahrzeugen durch Abbiegeassistenzsysteme

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  • 85/18

    Entschließung des Bundesrates zu weiteren Verbesserungen im Ausbildungsförderungsrecht - Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)

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  • 84/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföGÄndG)

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  • 83/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie zur Änderung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes

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1/12 Initiativen

Die Landesregierung

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Nächster Wahltermin: voraussichtlich Herbst 2019

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Vertretung des Landes beim Bund

Bundesratspräsidenten aus Brandenburg

01. November 2004
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BrandenburgMatthias Platzeck

Präsident des Bundesrates
1. November 2004 bis
31. Oktober 2005

Zur Person

* 29. Dezember 1953 - Potsdam

Partei: SPD
Ausbildung: Diplom Ingenieur für biomedizinische Kybernetik
Berufliche Stationen: Direktor Kreiskrankenhaus Bad Freienwalde, Vertreter Grüne Liga am Zentralen Runden Tisch der DDR, Mitglied erste frei gewählte Volkskammer, brandenburgischer Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung, Oberbürgermeister Potsdam, Ministerpräsident von Brandenburg
Engagement: Nationalpark Unteres Odertal
Titel der Antrittsrede: "Verbundenheit leben - Zukunft gewinnen."

01.11.2004
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BrandenburgMatthias Platzeck

Präsident des Bundesrates
1. November 2004 bis
31. Oktober 2005

Zur Person

* 29. Dezember 1953 - Potsdam

Partei: SPD
Ausbildung: Diplom Ingenieur für biomedizinische Kybernetik
Berufliche Stationen: Direktor Kreiskrankenhaus Bad Freienwalde, Vertreter Grüne Liga am Zentralen Runden Tisch der DDR, Mitglied erste frei gewählte Volkskammer, brandenburgischer Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung, Oberbürgermeister Potsdam, Ministerpräsident von Brandenburg
Engagement: Nationalpark Unteres Odertal
Titel der Antrittsrede: "Verbundenheit leben - Zukunft gewinnen."

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