© Thüringer Tourismus GmbH | Maik Schuck

Freistaat Thüringen

Hauptstadt:
Erfurt
Fläche:
16.173 km²
Einwohner:
2,12 Millionen
4 Stimmen im Bundesrat

Initiativen

  • 51/24

    Entschließung des Bundesrates zum 2. Jahrestag des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine

    Mehr Informationen
  • 50/24

    Entschließung des Bundesrates "Agrarwirtschaft im Dialog nachhaltiger und krisenfester gestalten"

    Mehr Informationen
  • 38/24

    Entschließung des Bundesrates "Umsetzung eines Klimageldes zur Entlastung von Privatpersonen von steigenden CO2-Preisen"

    Mehr Informationen
  • 592/23

    Entschließung des Bundesrates zur kurzfristigen wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und dauerhaften Refinanzierung aktueller sowie künftiger inflations- und tarifbedingter Kostensteigerungen

    Mehr Informationen
  • 524/23

    Entschließung des Bundesrates "Deutschland steht fest an der Seite Israels"

    Mehr Informationen
  • 117/23

    Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen bei der Zustellung von Paketen

    Mehr Informationen
  • 102/23

    Entschließung des Bundesrates "Bundesweite Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung"

    Mehr Informationen
  • 91/23

    Entschließung des Bundesrates zur umgehenden Einführung der Kindergrundsicherung

    Mehr Informationen
  • 447/22

    Entschließung des Bundesrates "Kurzfristige Sicherung der Liquidität der Krankenhäuser, der Reha- und Vorsorgeeinrichtungen sowie von medizinischen Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen wegen außerordentlicher Steigerungen bei Energie- und Sachkosten"

    Mehr Informationen
  • 268/22

    Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Übergewinnsteuer mit dem Ziel der Finanzierung außergewöhnlicher finanzieller Belastungen im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine

    Mehr Informationen
  • 217/22

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz

    Mehr Informationen
  • 209/22

    Entschließung des Bundesrates zur angekündigten Gigabitstrategie der Bundesregierung

    Mehr Informationen
  • 129/22

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz

    Mehr Informationen
  • 70/22

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Insolvenzordnung

    Mehr Informationen
  • 845/21

    Entschließung des Bundesrates zum Ausgleich der aktuellen Entwicklung der Energiepreise in Deutschland für einkommensarme Haushalte in der Stadt und im ländlichen Raum

    Mehr Informationen
  • 808/21

    Entwurf eines Ganztagsfinanzierungsanpassungsgesetzes (GaFAG)

    Mehr Informationen
  • 694/21

    Entschließung des Bundesrates zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Mietenregulierung durch Mietendeckel

    Mehr Informationen
  • 560/21

    Entschließung des Bundesrates - Rücknahme der Vorbehalte zu Artikel 59 der Istanbul-Konvention

    Mehr Informationen
  • 559/21

    Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung der von der Afrikanischen Schweinepest betroffenen tierhaltenden Betriebe

    Mehr Informationen
  • 420/21

    Entschließung des Bundesrates: Initiative Biodiversität- und Klimaschutz - Neue Wege der Landnutzung wagen - Agroforstwirtschaft im Verwaltungssystem verankern

    Mehr Informationen
  • 419/21

    Entschließung des Bundesrates zur Einrichtung eines Wohnheimprogramms für Studierende

    Mehr Informationen
  • 317/21

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Tarifvertragsgesetzes

    Mehr Informationen
  • 223/21

    Entschließung des Bundesrates - Reform des Abstammungsrechts: Alle Familien stärken - Gleichstellung voranbringen

    Mehr Informationen
  • 754/20

    Entschließung des Bundesrates - Rentenbenachteiligung jüdischer Zuwanderinnen und Zuwanderer beenden

    Mehr Informationen
  • 741/20

    Entschließung des Bundesrates für eine geänderte Regelung zu Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser (Freihaltepauschale)

    Mehr Informationen
  • 644/20

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Förderung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften

    Mehr Informationen
  • 641/20

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3)

    Mehr Informationen
  • 640/20

    Entschließung des Bundesrates "Konkretisierung der Rechtsgrundlagen für die Schutzmaßnahmen der Länder im Infektionsschutzgesetz"

    Mehr Informationen
  • 521/20

    Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Förderung der beruflichen Weiterbildung bei Transferkurzarbeitergeld

    Mehr Informationen
  • 501/20

    Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

    Mehr Informationen
  • 383/20

    Entschließung des Bundesrates: Entwicklung von unabhängigen Vergütungskonzepten zum Erhalt der energiewirtschaftlichen Funktionen sowie der Umwelt- und Klimaschutzleistungen von Biomasseanlagen

    Mehr Informationen
  • 296/20

    Entschließung des Bundesrates für eine Möglichkeit wissenschaftlich begleiteter Versuchsprojekte mit kontrollierter Abgabe von Cannabis

    Mehr Informationen
  • 229/20

    Entschließung des Bundesrates zur temporären (befristeten) Zahlung eines Corona-bedingten Zuschlags i.H.v. 100 Euro monatlich für Leistungsbeziehende im SGB II, SGB XII und AsylbLG

    Mehr Informationen
  • 105/20

    Entschließung des Bundesrates zur Schaffung von Grundlagen zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme im Rahmen des SGB XI

    Mehr Informationen
  • 104/20

    Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines Familienpflegegeldes für beschäftigte pflegende Angehörige

    Mehr Informationen
  • 67/20

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung der Insolvenzordnung

    Mehr Informationen
  • 623/19

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz

    Mehr Informationen
  • 546/19

    Entschließung des Bundesrates für eine erhebliche Erweiterung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr durch die schrittweise Erhöhung von Regionalisierungsmitteln

    Mehr Informationen
  • 544/19

    Entschließung des Bundesrates - Geburtshilfe vor Ort stärken

    Mehr Informationen
  • 484/19

    Entschließung des Bundesrates - "Verbot des Einbaus nicht wechselbarer Batterien bzw. Akkumulatoren in Elektro-Scooter, Elektro-Roller, E-Bikes und Pedelecs"

    Mehr Informationen
  • 482/19

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz

    Mehr Informationen
  • 434/19

    Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Grundsteuer-Umlagefähigkeit (Mieter-Grundsteuer-Entlastungsgesetz)

    Mehr Informationen
  • 433/19

    Entschließung des Bundesrates "Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten erneuern"

    Mehr Informationen
  • 429/19

    Entschließung des Bundesrates zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung durch Verpflichtung des Lebensmittelhandels zur Abgabe an gemeinnützige Organisationen

    Mehr Informationen
  • 424/19

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches und des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten - "Fahren ohne Fahrschein" als Ordnungswidrigkeit -

    Mehr Informationen
  • 406/19

    Entschließung des Bundesrates zur Überprüfung des Katalogs der Ermäßigungstatbestände im Umsatzsteuergesetz

    Mehr Informationen
  • 388/19

    Entwurf eines Gesetzes zur Verwirklichung der Barrierefreiheit im Eisenbahnverkehr

    Mehr Informationen
  • 291/19

    Entschließung des Bundesrates für die Festlegung für eine verbindliche durchschnittliche Personalausstattung in Krankenhäusern

    Mehr Informationen
  • 281/19(neu)

    Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der bedarfsgerechten und netzdienlichen Stromerzeugung sowie der klimaneutralen Wärmenutzung aus Biomasse im EEG

    Mehr Informationen
  • 212/19

    Entschließung des Bundesrates "Funktionsschwäche der Tarifautonomie: Problem benennen, Strategie entwickeln, Gestaltungswillen bezeugen"

    Mehr Informationen
  • 167/19

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes

    Mehr Informationen
  • 92/19

    Entschließung des Bundesrates: "Arbeitnehmerrechte für Paketbotinnen und Paketboten sichern; Nachunternehmerhaftung für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge auf die Unternehmen der Zustellbranche ausweiten"

    Mehr Informationen
  • 73/19

    Entschließung des Bundesrates zur Einschränkung von Mikroplastikeinträgen

    Mehr Informationen
  • 581/18

    Entschließung des Bundesrates "Klimaschutz im Grundgesetz verankern"

    Mehr Informationen
  • 576/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der Bildung betrieblicher Interessenvertretungen für im Flugbetrieb beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Luftfahrtunternehmen

    Mehr Informationen
  • 573/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk

    Mehr Informationen
  • 402/18

    Entschließung des Bundesrates - Einbeziehung der urbanen Zentren in die Energiewende

    Mehr Informationen
  • 316/18

    Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

    Mehr Informationen
  • 315/18

    Entschließung des Bundesrates - Herausforderungen in der Pflege angehen und Kosten gerecht verteilen

    Mehr Informationen
  • 307/18

    Entschließung des Bundesrates "ELFE - Einfach Leistungen für Eltern"

    Mehr Informationen
  • 305/18

    Entschließung des Bundesrates - Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) zukunftsfest gestalten

    Mehr Informationen
  • 225/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)

    Mehr Informationen
  • 135/18

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG)

    Mehr Informationen
  • 110/18

    Entschließung des Bundesrates - Mehr Sicherheit beim Abbiegevorgang von Nutzfahrzeugen durch Abbiegeassistenzsysteme

    Mehr Informationen
  • 85/18

    Entschließung des Bundesrates zu weiteren Verbesserungen im Ausbildungsförderungsrecht - Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG)

    Mehr Informationen
  • 83/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie zur Änderung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes

    Mehr Informationen
  • 81/18

    Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs (Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - SPFVG)

    Mehr Informationen
  • 79/18

    Entschließung des Bundesrates: Humanitäres Bleiberecht für Opfer rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt und Erweiterung des Rechtsanspruchs auf Duldung in § 60a Absatz 2 Satz 2 AufenthG

    Mehr Informationen
  • 52/18

    Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit des Verbreitens und Verwendens von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen bei Handlungen im Ausland

    Mehr Informationen
  • 30/18

    Antrag auf Entscheidung des Bundesrates über die Einleitung eines Verfahrens zum Ausschluss der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) gemäß Artikel 21 Absatz 3 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 13 Nummer 2a, §§ 43 ff. des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes von der staatlichen Parteienfinanzierung

    Mehr Informationen
  • 26/18

    Entschließung des Bundesrates zur aufgabengerechten Mittelausstattung der Jobcenter zur Umsetzung des SGB II

    Mehr Informationen
  • 23/18

    Entschließung des Bundesrates - Rechtssicherheit für KWK-Anlagen bei der Höhe der EEG-Umlage für Eigenstromnutzung gewährleisten

    Mehr Informationen
  • 761/17(neu)

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von § 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft)

    Mehr Informationen
  • 743/17

    Entschließung des Bundesrates zur Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze

    Mehr Informationen
  • 740/17

    Entschließung des Bundesrates - Anwendungsregelungen Glyphosat

    Mehr Informationen
  • 710/17

    Entschließung des Bundesrates zur Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

    Mehr Informationen
  • 642/17

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes - Verbesserung der Lage von Heimkindern

    Mehr Informationen
  • 621/17

    Entschließung des Bundesrates "Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben"

    Mehr Informationen
  • 617/17

    Entschließung des Bundesrates: Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen

    Mehr Informationen
  • 500/17

    Entschließung des Bundesrates für eine Möglichkeit wissenschaftlich begleiteter Versuchsprojekte mit kontrollierter Abgabe von Cannabis

    Mehr Informationen
  • 383/17

    Entschließung des Bundesrates zur "Gewaltprävention für gefährdete Beschäftigte in Dienstleistungsberufen"

    Mehr Informationen
  • 362/17

    Entschließung des Bundesrates zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes sowie zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung

    Mehr Informationen
  • 236/17

    Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Gerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung durch erste Schritte in Richtung einer Bürgerversicherung

    Mehr Informationen
  • 235/17

    Entschließung des Bundesrates zur "Beteiligung der deutschen Länder an den Brexit-Verhandlungen der Bundesregierung"

    Mehr Informationen
  • 234/17

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 6)

    Mehr Informationen
  • 112/17

    Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

    Mehr Informationen
  • 107/17

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk

    Mehr Informationen
  • 100/17

    Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)

    Mehr Informationen
  • 749/16

    Entschließung des Bundesrates zur "Konsultation der Europäischen Kommission zur Zwischenevaluierung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont 2020""

    Mehr Informationen
  • 745/16

    Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs (Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - SPFVG)

    Mehr Informationen
  • 744/16

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes - Verbesserung der Lage von Heimkindern

    Mehr Informationen
  • 743/16

    Entschließung des Bundesrates zum Erhalt der Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

    Mehr Informationen
  • 740/16

    Entschließung des Bundesrates "Mitbestimmung zukunftsfest gestalten"

    Mehr Informationen
  • 683/16

    Entschließung des Bundesrates zur Sicherstellung der notärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

    Mehr Informationen
  • 508/16

    Entschließung des Bundesrates Für ein Einwanderungsgesetz: Einwanderung offensiv gestalten und effektiv regeln

    Mehr Informationen
  • 506/16

    Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

    Mehr Informationen
  • 363/16

    Entschließung des Bundesrates: Handelsabkommen CETA muss nationalen Parlamenten vorgelegt werden

    Mehr Informationen
  • 361/16

    Entschließung des Bundesrates zur Änderung des Mindestlohngesetzes

    Mehr Informationen
  • 313/16

    Entschließung des Bundesrates: Das Deutsch-Polnische Jugendwerk als Eckpfeiler der deutsch-polnischen Verständigung weiter unterstützen

    Mehr Informationen
  • 214/16

    Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches - Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten -

    Mehr Informationen
  • 186/16

    Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen

    Mehr Informationen
  • 183/16

    Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung von kleinen Akteuren und Bürgerenergieprojekten bei Ausschreibungen hinsichtlich der Förderung von erneuerbaren Energien

    Mehr Informationen
1/102 Initiativen

Die Landesregierung

  • Logo der Partei Die Linke.Logo der Partei Die Linke.
  • Logo der Partei SPDLogo der Partei SPD
  • Logo der Partei Bündnis 90 Die GrünenLogo der Partei Bündnis 90 Die Grünen

Nächster Wahltermin: 1. September 2024

  • Thüringer Staatskanzlei

    Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt

    workTel: 
    0361 57-100
    fax | Fax: 
    0361 57 321-1107
  • Staatssekretär für Medien und Europa und Bevollmächtigter des Freistaats Thüringen beim Bund

    Malte Krückels

Vertretung des Landes beim Bund

Bundesratspräsidenten aus Thüringen

1. November 2003
Fenster schließen
ThüringenDieter Althaus

Präsident des Bundesrates
1. November 2003 bis
31. Oktober 2004

Zur Person

* 29. Juni 1958 - Heiligenstadt

Partei: CDU
Ausbildung: Diplom-Lehrer
Berufliche Stationen: Lehrer für Mathematik und Physik, Landtagsabgeordneter, thüringischer Kultusminister, Ministerpräsident von Thüringen, Manager des Autozulieferers Magna in Wolfsburg
Engagement: Mitglied im Zentralkomitee der Deutschen Katholiken, Vorsitz der Kommission Solidarisches Bürgergeld
Titel der Antrittsrede: "Es ist nicht genug zu wollen, man muss es auch tun!"

01.11.2003 00:00 Uhr
Fenster schließen

ThüringenDieter Althaus

Präsident des Bundesrates
1. November 2003 bis
31. Oktober 2004

Zur Person

* 29. Juni 1958 - Heiligenstadt

Partei: CDU
Ausbildung: Diplom-Lehrer
Berufliche Stationen: Lehrer für Mathematik und Physik, Landtagsabgeordneter, thüringischer Kultusminister, Ministerpräsident von Thüringen, Manager des Autozulieferers Magna in Wolfsburg
Engagement: Mitglied im Zentralkomitee der Deutschen Katholiken, Vorsitz der Kommission Solidarisches Bürgergeld
Titel der Antrittsrede: "Es ist nicht genug zu wollen, man muss es auch tun!"

1. November 2021
Fenster schließen
Freistaat ThüringenBodo Ramelow

Präsident des Bundesrates
1. November 2021 bis
31. Oktober 2022

Zur Person

* 16. Februar 1956 - Osterholz-Scharmbeck

Partei: DIE LINKE
Ausbildung: Berufsausbildung zum Einzelhandelskaufmann (Karstadt AG) in Gießen, Ausbildung zum Substituten, Erwerb der Fachhochschulreife an der Fachoberschule Marburg
Berufliche Stationen: Tätigkeit bei Karstadt, Substitut bei HaWeGe in Marburg Cappel, Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH in Marburg, Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV) Thüringen, Mitglied der PDS, später DIE LINKE, Mitglied des Thüringischen Landtages, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, Ministerpräsident des Freistaats Thüringen.

01.11.2021
Fenster schließen

Freistaat ThüringenBodo Ramelow

Präsident des Bundesrates
1. November 2021 bis
31. Oktober 2022

Zur Person

* 16. Februar 1956 - Osterholz-Scharmbeck

Partei: DIE LINKE
Ausbildung: Berufsausbildung zum Einzelhandelskaufmann (Karstadt AG) in Gießen, Ausbildung zum Substituten, Erwerb der Fachhochschulreife an der Fachoberschule Marburg
Berufliche Stationen: Tätigkeit bei Karstadt, Substitut bei HaWeGe in Marburg Cappel, Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH in Marburg, Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, Landesvorsitzender der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV) Thüringen, Mitglied der PDS, später DIE LINKE, Mitglied des Thüringischen Landtages, Mitglied des Deutschen Bundestages, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, Ministerpräsident des Freistaats Thüringen.

Url for Slot Reuqests

Glossary