Veränderungen in den Mitgliedschaften Neue und aus­ge­schie­de­ne Mit­glie­der des Bun­des­ra­tes

Hamburg

Wappen Hansestadt Hamburg

Senator Frank Horch ist mit Ablauf des 31. Oktober 2018 aus dem Senat der Freien und Hansestadt Hamburg ausgeschieden. Mit dem Ausscheiden aus dem Senat endeten auch seine Mitgliedschaften im Bundesrat.

Michael Westhagemann wurde am 1. November 2018 vom Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher zum Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation berufen. Die Berufung wurde am gleichen Tag von der Hamburgischen Bürgerschaft bestätigt.

Der Senat hat ebenfalls am 1. November 2018 Senator MichaelWesthagemann zum stellvertretendenMitglied des Bundesrates bestellt.

Mehr Informationen zu den Mitgliedern:

Freie und Hansestadt Hamburg

Brandenburg

Wappen Brandenburg

Der Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke hat am 19. September 2018 Susanna Karawanskij zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach zum Minister für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg ernannt.

Albrecht Gerber ist mit gleichem Datum aus der Landesregierung ausgeschieden. Diana Golze ist am 28. August 2018 als Ministerin für Arbeit, Soziales Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg zurückgetreten. Mit dem Ausscheiden aus der Landesregierung endeten auch ihre Mitgliedschaften im Bundesrat.

Am 16. Oktober 2018 hat die Landesregierung Brandenburg Ministerin Susanna Karawanskij zum Mitglied des Bundesrates und Minister Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach zum Stellvertretenden Mitglied des Bundesrates bestellt.

Mehr Informationen zu den Mitgliedern:

Brandenburg

Schleswig-Holstein

Wappen Schleswig-Holstein

Dr. Robert Habeck ist am 31. August 2018 aus der schleswig-holsteinischen Landesregierung ausgeschieden. Mit seinem Ausscheiden endeten seine Mitgliedschaften im Bundesrat.

Am 1. September 2018 wurde Jan Philipp Albrecht zum Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung ernannt. In ihrer Sitzung am 4. September 2018 hat die schleswig-holsteinische Landesregierung beschlossen, Minister Jan Philipp Albrecht zum stellvertretenden Mitglied des Bundesrates zu bestellen.

Mehr Informationen zu den Mitgliedern:

Schleswig-Holstein

Stand 05.09.2018

Glossary