Mi­cha­el Mül­ler, Prä­si­dent des Bun­des­ra­tes

Der Bundesrat hat in seiner 960. Sitzung am 22. September 2017 den Regierenden Bürgermeister des Landes Berlin, Michael Müller, einstimmig zu seinem Präsidenten für die Zeit vom 1. November 2017 bis 31. Oktober 2018 gewählt.

In dieser Zeit führt er die Geschäfte und leitet die Plenarsitzungen des Verfassungsorgans. Darüber hinaus vertritt er den Bundesrat im In- und Ausland.

© Bundesrat | Sascha Radke

Biografie und Funktionen: Michael Müller

Stationen der Präsidentschaft

18. Januar 2018
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18. Januar 2018Abschied von Philipp Jenninger

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 18. Januar 2018 zusammen mit Vertretern der anderen Verfassungsorgane am Staatsakt für Philipp Jenninger im Plenarsaal des Bundestages teil. Jenninger war am 4. Januar 2018 verstorben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt für ihn angeordnet.

18.01.2018
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18. Januar 2018Abschied von Philipp Jenninger

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 18. Januar 2018 zusammen mit Vertretern der anderen Verfassungsorgane am Staatsakt für Philipp Jenninger im Plenarsaal des Bundestages teil. Jenninger war am 4. Januar 2018 verstorben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt für ihn angeordnet.

9. Januar 2018
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09. Januar 2018Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing bei seinem traditionellen Neujahrsempfang im Schloss Bellevue Politiker und Amtsträger sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben.

Unter den Gästen waren Bundesratspräsident Michael Müller und Kanzlerin Angela Merkel sowie Mitglieder ihres Kabinetts.

09.01.2018
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09. Januar 2018Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing bei seinem traditionellen Neujahrsempfang im Schloss Bellevue Politiker und Amtsträger sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben.

Unter den Gästen waren Bundesratspräsident Michael Müller und Kanzlerin Angela Merkel sowie Mitglieder ihres Kabinetts.

15. Dezember 2017
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15. Dezember 2017Rede von Bundesratspräsident Müller: Gedenken ist Bekenntnis zur eigenen Geschichte

Zu Beginn seiner Sitzung am 15. Dezember 2017 gedachte der Bundesrat der Opfer nationalsozialistischer Gewalt unter den Sinti und Roma, den Angehörigen der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender.

Anknüpfungspunkt des Gedenkens war der so genannte Auschwitzerlass Heinrich Himmlers vor 75 Jahren.

Bundesratspräsident Müller hielt die Gedenkansprache.

15.12.2017
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15. Dezember 2017Rede von Bundesratspräsident Müller: Gedenken ist Bekenntnis zur eigenen Geschichte

Zu Beginn seiner Sitzung am 15. Dezember 2017 gedachte der Bundesrat der Opfer nationalsozialistischer Gewalt unter den Sinti und Roma, den Angehörigen der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender.

Anknüpfungspunkt des Gedenkens war der so genannte Auschwitzerlass Heinrich Himmlers vor 75 Jahren.

Bundesratspräsident Müller hielt die Gedenkansprache.

12. Dezember 2017
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12. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Das Präsidium des Bundesrates vertritt in der Zeit vom 12. bis 14. Dezember 2017 und vom 29. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundesratspräsident Michael Müller vertritt den Bundespräsidenten vom 12. bis 14. Dezember 2017.

Vizepräsidentin Malu Dreyer übernimmt die Vertretung vom 29. bis 31. Dezember 2017, der zweite Vizepräsident Daniel Günther vom 1. bis 5. Januar 2018.

12.12.2017
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12. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Das Präsidium des Bundesrates vertritt in der Zeit vom 12. bis 14. Dezember 2017 und vom 29. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundesratspräsident Michael Müller vertritt den Bundespräsidenten vom 12. bis 14. Dezember 2017.

Vizepräsidentin Malu Dreyer übernimmt die Vertretung vom 29. bis 31. Dezember 2017, der zweite Vizepräsident Daniel Günther vom 1. bis 5. Januar 2018.

3. Dezember 2017
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3. Dezember 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2017 äußert sich Bundesratspräsident Michael Müller: "Das Herz jeder Demokratie ist die Teilhabe am sozialen und politischen Leben. Jedes Hindernis, das wir Mitgliedern unsere Gesellschaft zumuten, ist eine Barriere auf dem Weg zu einer starken Demokratie und schwächt uns als Gemeinschaft.

03.12.2017
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3. Dezember 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2017 äußert sich Bundesratspräsident Michael Müller: "Das Herz jeder Demokratie ist die Teilhabe am sozialen und politischen Leben. Jedes Hindernis, das wir Mitgliedern unsere Gesellschaft zumuten, ist eine Barriere auf dem Weg zu einer starken Demokratie und schwächt uns als Gemeinschaft.

24. November 2017
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24. November 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zu Beginn der Plenarsitzung am 24. November 2017 äußerte sich Bundesratspräsident Michael Müller zur aktuellen Lage nach den gescheiterten Sondierungen.

24.11.2017
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24. November 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zu Beginn der Plenarsitzung am 24. November 2017 äußerte sich Bundesratspräsident Michael Müller zur aktuellen Lage nach den gescheiterten Sondierungen.

21. November 2017
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21. November 2017Bundesratspräsident beim Gewerkschaftstag des dbb

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung hat Bundesratspräsident Michael Müller beim heutigen Gewerkschaftstag des dbb und Tarifunion dazu geraten, sich an schwierige politische Verhältnisse zu gewöhnen. Der Bundesratspräsident sprach von einer Zäsur.

21.11.2017
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21. November 2017Bundesratspräsident beim Gewerkschaftstag des dbb

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung hat Bundesratspräsident Michael Müller beim heutigen Gewerkschaftstag des dbb und Tarifunion dazu geraten, sich an schwierige politische Verhältnisse zu gewöhnen. Der Bundesratspräsident sprach von einer Zäsur.

19. November 2017
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19. November 2017Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Bundesratspräsident Michael Müller beging am Sonntag den Volkstrauertag in Berlin. Gemeinsam mit Repräsentanten der vier anderen Verfassungsorgane des Bundes legte der Bundesratspräsident in der Neuen Wache, der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, einen Kranz nieder.

19.11.2017
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19. November 2017Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Bundesratspräsident Michael Müller beging am Sonntag den Volkstrauertag in Berlin. Gemeinsam mit Repräsentanten der vier anderen Verfassungsorgane des Bundes legte der Bundesratspräsident in der Neuen Wache, der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, einen Kranz nieder.

17. November 2017
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17. November 2017Bundesratspräsident Michael Müller im Interview

Jeden Tag das Leben der Menschen ein wenig zu verbessern. Das ist nach Ansicht von Bundesratspräsident Michael Müller die Aufgabe und Verantwortung von Politik. In einem Interview gibt er der Onlineredaktion des Bundesrates einen Ausblick auf die Schwerpunkte seiner Amtszeit als Bundesratspräsident und erläutert, warum sich die Politik dem Digitalen Wandel stellen muss.

17.11.2017
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17. November 2017Bundesratspräsident Michael Müller im Interview

Jeden Tag das Leben der Menschen ein wenig zu verbessern. Das ist nach Ansicht von Bundesratspräsident Michael Müller die Aufgabe und Verantwortung von Politik. In einem Interview gibt er der Onlineredaktion des Bundesrates einen Ausblick auf die Schwerpunkte seiner Amtszeit als Bundesratspräsident und erläutert, warum sich die Politik dem Digitalen Wandel stellen muss.

3. November 2017
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3. November 2017Fotoausstellung im Bundesrat

Anlässlich der Bundesratspräsidentschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin präsentiert sich die Hauptstadt im Bundesratsgebäude mit einer Fotoausstellung. Die Werke aus der Artothek des Neuen Berliner Kunstvereins (n.b.k.) erinnern an die wechselvolle Geschichte Berlins und verweisen auf die Stadt als einen Ort politischer, kultureller und gesellschaftlicher Prozesse.

03.11.2017
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3. November 2017Fotoausstellung im Bundesrat

Anlässlich der Bundesratspräsidentschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin präsentiert sich die Hauptstadt im Bundesratsgebäude mit einer Fotoausstellung. Die Werke aus der Artothek des Neuen Berliner Kunstvereins (n.b.k.) erinnern an die wechselvolle Geschichte Berlins und verweisen auf die Stadt als einen Ort politischer, kultureller und gesellschaftlicher Prozesse.

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3. November 2017Für eine digitale und soziale Zukunft – Antrittsrede von Bundesratspräsident Michael Müller

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist seit 1. November 2017 Präsident des Bundesrates. In der Plenarsitzung am 3. November 2017 hielt er seine Antrittsrede. Müller gab einen Ausblick auf die Vorhaben seiner Präsidentschaft und ging auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen ein, denen Deutschland in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung gegenübersteht.

Er rief dazu auf, deutlich für Freiheit und Demokratie Position zu beziehen und aktiv gegen Ausgrenzung und Abschottung einzutreten. Alle seien dazu aufgefordert, sich einzubringen, sich zu engagieren, ihre Meinung zu äußern - und hätten gleichzeitig das Recht, gehört zu werden.

03.11.2017
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3. November 2017Für eine digitale und soziale Zukunft – Antrittsrede von Bundesratspräsident Michael Müller

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist seit 1. November 2017 Präsident des Bundesrates. In der Plenarsitzung am 3. November 2017 hielt er seine Antrittsrede. Müller gab einen Ausblick auf die Vorhaben seiner Präsidentschaft und ging auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen ein, denen Deutschland in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung gegenübersteht.

Er rief dazu auf, deutlich für Freiheit und Demokratie Position zu beziehen und aktiv gegen Ausgrenzung und Abschottung einzutreten. Alle seien dazu aufgefordert, sich einzubringen, sich zu engagieren, ihre Meinung zu äußern - und hätten gleichzeitig das Recht, gehört zu werden.

2. November 2017
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2. November 2017Vertretung des Bundespräsidenten

Genau einen Tag nach seinem Amtsantritt wird Bundesratspräsident Michael Müller vorübergehend die Befugnisse des Bundespräsidenten übernehmen: Er vertritt Frank-Walter Steinmeier am 2. November sowie in der Zeit vom 4. bis 7. November 2017.

02.11.2017
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2. November 2017Vertretung des Bundespräsidenten

Genau einen Tag nach seinem Amtsantritt wird Bundesratspräsident Michael Müller vorübergehend die Befugnisse des Bundespräsidenten übernehmen: Er vertritt Frank-Walter Steinmeier am 2. November sowie in der Zeit vom 4. bis 7. November 2017.

3. Oktober 2017
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3. Oktober 2017Symbolische Amtsübergabe der Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer an Michael Müller 2017

Beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz übergab Bundesratspräsidentin Malu Dreyer ihr Amt symbolisch an Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Amtsübergabe ist traditionell ein Höhepunkt der Feierlichkeiten am 3. Oktober. Offiziell übernimmt Müller das Amt am 1. November 2017.

03.10.2017
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3. Oktober 2017Symbolische Amtsübergabe der Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer an Michael Müller 2017

Beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz übergab Bundesratspräsidentin Malu Dreyer ihr Amt symbolisch an Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Amtsübergabe ist traditionell ein Höhepunkt der Feierlichkeiten am 3. Oktober. Offiziell übernimmt Müller das Amt am 1. November 2017.

22. September 2017
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22. September 2017Wahl von Michael Müller zum Bundesratspräsidenten

Für das am 1. November 2017 beginnende neue Geschäftsjahr wählte der Bundesrat zu Beginn der 960. Plenarsitzung aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller zum Bundesratspräsidenten. Die Wahl erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge. Michael Müller übernimmt das Amt von seiner rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer.

22.09.2017
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22. September 2017Wahl von Michael Müller zum Bundesratspräsidenten

Für das am 1. November 2017 beginnende neue Geschäftsjahr wählte der Bundesrat zu Beginn der 960. Plenarsitzung aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller zum Bundesratspräsidenten. Die Wahl erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge. Michael Müller übernimmt das Amt von seiner rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer.

Bundesratspräsidenten aus Berlin

19. Juli 1957
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BerlinDr. Otto Suhr

gewählt am 19. Juli 1957

verstorben vor Amtsübernahme

Zur Person

* 17. August 1894 - Oldenburg
30. August 1957 - Berlin (West) - vor Amtsübernahme

Partei: SPD

19.07.1957 00:00 Uhr
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BerlinDr. Otto Suhr

gewählt am 19. Juli 1957

verstorben vor Amtsübernahme

Zur Person

* 17. August 1894 - Oldenburg
30. August 1957 - Berlin (West) - vor Amtsübernahme

Partei: SPD

1. November 1957
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BerlinWilly Brandt

Präsident des Bundesrates
1. November 1957 bis
31. Oktober 1958

Zur Person

* 18. Dezember 1913 - Lübeck
8. Oktober 1992 - Unkel am Rhein

Partei: SPD
Ausbildung: Schiffsmakler, Studium der Geschichte (jeweils begonnen)
Berufliche Stationen: Exiljournalist, Mitglied Abgeordnetenhaus von Berlin, Regierender Bürgermeister von Berlin, SPD-Vorsitzender, Außenminister und Bundeskanzler
Engagement: Mit Friedensnobelpreis ausgezeichnete Entspannungspolitik, Vorsitzender Nord-Süd-Kommission

01.11.1957 00:00 Uhr
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BerlinWilly Brandt

Präsident des Bundesrates
1. November 1957 bis
31. Oktober 1958

Zur Person

* 18. Dezember 1913 - Lübeck
8. Oktober 1992 - Unkel am Rhein

Partei: SPD
Ausbildung: Schiffsmakler, Studium der Geschichte (jeweils begonnen)
Berufliche Stationen: Exiljournalist, Mitglied Abgeordnetenhaus von Berlin, Regierender Bürgermeister von Berlin, SPD-Vorsitzender, Außenminister und Bundeskanzler
Engagement: Mit Friedensnobelpreis ausgezeichnete Entspannungspolitik, Vorsitzender Nord-Süd-Kommission

1. November 1967
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BerlinKlaus Schütz

Präsident des Bundesrates
1. November 1967 bis
31. Oktober 1968

Zur Person

* 17. September 1926 - Heidelberg
29. November 2012 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Historiker, Germanist
Berufliche Stationen: Bundestagsabgeordneter, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Regierender Bürgermeister von Berlin, deutscher Botschafter in Israel, Intendant der Deutschen Welle, Direktor Landesanstalt für Rundfunk in Nordrhein-Westfalen
Engagement: Neue Ostpolitik

01.11.1967 00:00 Uhr
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BerlinKlaus Schütz

Präsident des Bundesrates
1. November 1967 bis
31. Oktober 1968

Zur Person

* 17. September 1926 - Heidelberg
29. November 2012 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Historiker, Germanist
Berufliche Stationen: Bundestagsabgeordneter, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Regierender Bürgermeister von Berlin, deutscher Botschafter in Israel, Intendant der Deutschen Welle, Direktor Landesanstalt für Rundfunk in Nordrhein-Westfalen
Engagement: Neue Ostpolitik

1. November 1978
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BerlinDietrich Stobbe

Präsident des Bundesrates
1. November 1978 bis
31. Oktober 1979

Zur Person

* 25. März 1938 - Weepers, Ostpreußen
19. Februar 2011 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Politologe
Berufliche Stationen: Verwaltungsangestellter, Vorstandsassistent der Kindl-Brauerei, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Senator für Bundesangelegenheiten, Regierender Bürgermeister von Berlin, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in New York, Bundestagsabgeordneter, Industrieberater
Engagement: Deutsch-amerikanische Freundschaft
Titel der Antrittsrede: "Der Bundesrat als Faktor der Kontinuität in der Demokratie"

01.11.1978 00:00 Uhr
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BerlinDietrich Stobbe

Präsident des Bundesrates
1. November 1978 bis
31. Oktober 1979

Zur Person

* 25. März 1938 - Weepers, Ostpreußen
19. Februar 2011 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Politologe
Berufliche Stationen: Verwaltungsangestellter, Vorstandsassistent der Kindl-Brauerei, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Senator für Bundesangelegenheiten, Regierender Bürgermeister von Berlin, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in New York, Bundestagsabgeordneter, Industrieberater
Engagement: Deutsch-amerikanische Freundschaft
Titel der Antrittsrede: "Der Bundesrat als Faktor der Kontinuität in der Demokratie"

1. November 1989
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BerlinWalter Momper

Präsident des Bundesrates
1. November 1989 bis
31. Oktober 1990

Zur Person

* 21. Februar 1945 - Sulingen

Partei: SPD
Ausbildung: Politologe
Berufliche Stationen: Wissenschaftlicher Angestellter der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Geschäftsführer der Historischen Kommission zu Berlin, Regierender Bürgermeister von Berlin, Projektentwickler im Immobiliensektor, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin
Engagement: Praktische Entspannungspolitik
Titel der Antrittsrede: "Europa im Wandel"

01.11.1989 00:00 Uhr
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BerlinWalter Momper

Präsident des Bundesrates
1. November 1989 bis
31. Oktober 1990

Zur Person

* 21. Februar 1945 - Sulingen

Partei: SPD
Ausbildung: Politologe
Berufliche Stationen: Wissenschaftlicher Angestellter der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Geschäftsführer der Historischen Kommission zu Berlin, Regierender Bürgermeister von Berlin, Projektentwickler im Immobiliensektor, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin
Engagement: Praktische Entspannungspolitik
Titel der Antrittsrede: "Europa im Wandel"

1. November 2001
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BerlinKlaus Wowereit

Präsident des Bundesrates
1. November 2001 bis
31. Oktober 2002

Zur Person

* 1. Oktober 1953 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Jurist
Berufliche Stationen: Regierungsrat zur Anstellung beim Senator des Inneren, Bezirksstadtrat für Volksbildung und Kultur, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Regierender Bürgermeister von Berlin, später zusätzlich Kultursenator
Engagement: Engagement für den Christopher-Street-Day, Einführung Ethikunterricht als Schulpflichtfach
Titel der Antrittsrede: "Bürgergesellschaft stärken, Einheit vollenden, Europa zusammenführen"

01.11.2001 00:00 Uhr
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BerlinKlaus Wowereit

Präsident des Bundesrates
1. November 2001 bis
31. Oktober 2002

Zur Person

* 1. Oktober 1953 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Jurist
Berufliche Stationen: Regierungsrat zur Anstellung beim Senator des Inneren, Bezirksstadtrat für Volksbildung und Kultur, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Regierender Bürgermeister von Berlin, später zusätzlich Kultursenator
Engagement: Engagement für den Christopher-Street-Day, Einführung Ethikunterricht als Schulpflichtfach
Titel der Antrittsrede: "Bürgergesellschaft stärken, Einheit vollenden, Europa zusammenführen"

1. November 2017
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BerlinMichael Müller

Präsident des Bundesrates
seit 1. November 2017

Zur Person

* 9. Dezember 1964 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Besuch der Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung, kaufmännische Lehre und anschließend Tätigkeit als selbständiger Drucker
Berufliche Stationen: Abteilungsvorsitzender, Bezirksverordneter, SPD Kreisvorsitzender und Landesvorsitzender, Bürgermeister und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin, Regierender Bürgermeister des Landes Berlin.

01.11.2017
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BerlinMichael Müller

Präsident des Bundesrates
seit 1. November 2017

Zur Person

* 9. Dezember 1964 - Berlin

Partei: SPD
Ausbildung: Besuch der Fachoberschule Wirtschaft und Verwaltung, kaufmännische Lehre und anschließend Tätigkeit als selbständiger Drucker
Berufliche Stationen: Abteilungsvorsitzender, Bezirksverordneter, SPD Kreisvorsitzender und Landesvorsitzender, Bürgermeister und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin, Regierender Bürgermeister des Landes Berlin.

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