Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger

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Traditionell gedenkt der Bundesrat seit 1994 in der letzten Plenarsitzung des Jahres an die von den Nationalsozialisten ermordeten Sinti, Roma und Jenischen. Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger betont: „Wo menschenverachtende Ideologien jedweder Art, insbesondere aber die Geißel des Antisemitismus und des Antiziganismus in unserer Gesellschaft zutage treten, müssen wir uns klar positionieren und unsere Stimme erheben.“
Nach der Gedenkrede erhoben sich die Mitglieder des Bundesrates zu einer Schweigeminute.

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Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger bei ihrer Antrittsrede am 22. November 2024

© Bundesrat | Andreas Labes

Die neue Päsidentin des Bundesrates, die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, beschwor in ihrer Antrittsrede den Zusammenhalt der Länder. „Der Bundesrat hat seine Sternstunden, wenn es uns gelingt, das große Ganze stärker im Blick zu haben als manche Parteizentrale das gerade in diesen Zeiten naturgemäß tut“, so die Präsidentin.

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