Stationen der Präsidentschaft

22. Oktober 2018
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22. Oktober 2018Bundesratspräsident Michael Müller eröffnet das Diskussionsforum Weimarer Dreieck

"Diese Zivilisierung der virtuellen Welt halte ich für eine der drängendsten Aufgaben unserer Zeit," Bundesratspräsident Michael Müller eröffnete mit seiner Rede am 22. Oktober das Diskussionsforum "Fake News, Hate Speech und Bots - Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat?" im Bundesrat. In seiner Rede unterstrich er die Bedeutung von staatlicher Regulierung im Netz, aber auch der Förderung von digitaler Kompetenz.

22.10.2018
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22. Oktober 2018Bundesratspräsident Michael Müller eröffnet das Diskussionsforum Weimarer Dreieck

"Diese Zivilisierung der virtuellen Welt halte ich für eine der drängendsten Aufgaben unserer Zeit," Bundesratspräsident Michael Müller eröffnete mit seiner Rede am 22. Oktober das Diskussionsforum "Fake News, Hate Speech und Bots - Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat?" im Bundesrat. In seiner Rede unterstrich er die Bedeutung von staatlicher Regulierung im Netz, aber auch der Förderung von digitaler Kompetenz.

19. Oktober 2018
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19. Oktober 2018Bilanzrede von Bundesratspräsident Michael Müller: Es geht um Gerechtigkeit und den Erhalt des sozialen Friedens

Nur mit Euch! Unter diesem Motto stand die Amtszeit von Bundesratspräsident Michael Müller, die in wenigen Tagen endet. In der letzten von ihm geleiteten Plenarsitzung zog er in seiner Rede Bilanz. Die Politik müsse alles dafür tun, die Menschen wieder für Demokratie zu begeistern, betonte er. Die Stärke der Gesellschaft lebe vom Mitmachen und Interesse am anderen. "Populisten, Rassisten und Nationalisten stellen wir uns entschieden entgegen", so der Bundesratspräsident.

19.10.2018
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19. Oktober 2018Bilanzrede von Bundesratspräsident Michael Müller: Es geht um Gerechtigkeit und den Erhalt des sozialen Friedens

Nur mit Euch! Unter diesem Motto stand die Amtszeit von Bundesratspräsident Michael Müller, die in wenigen Tagen endet. In der letzten von ihm geleiteten Plenarsitzung zog er in seiner Rede Bilanz. Die Politik müsse alles dafür tun, die Menschen wieder für Demokratie zu begeistern, betonte er. Die Stärke der Gesellschaft lebe vom Mitmachen und Interesse am anderen. "Populisten, Rassisten und Nationalisten stellen wir uns entschieden entgegen", so der Bundesratspräsident.

9. Oktober 2018
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9. bis 17. Oktober 2018Bundesratspräsident Michael Müller zu Besuch in Australien

Bundesratspräsident Michael Müller besuchte vom 9. bis 17. Oktober 2018 Australien. Neben der Stärkung der bilateralen und insbesondere parlamentarischen Zusammenarbeit beider Länder ging es bei dem Besuch um die Themen Innovationsförderung, Digitalisierung und Integration.

09.10.2018
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9. bis 17. Oktober 2018Bundesratspräsident Michael Müller zu Besuch in Australien

Bundesratspräsident Michael Müller besuchte vom 9. bis 17. Oktober 2018 Australien. Neben der Stärkung der bilateralen und insbesondere parlamentarischen Zusammenarbeit beider Länder ging es bei dem Besuch um die Themen Innovationsförderung, Digitalisierung und Integration.

8. Oktober 2018
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8. Oktober 2018Podiumsdiskussion: Digitalisierung muss sozial sein

"Es ist wichtig, dass wir uns mit dem auseinandersetzen, was vor uns liegt: der Digitalisierung." Zum bevorstehenden Abschluss seiner Bundesratspräsidentschaft bot Michael Müller im Bundesrat ein Forum für eine facettenreiche und lebhafte Debatte über ihre Chancen und Herausforderungen.

Gemeinsam mit dem Bundesratspräsidenten diskutierten Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Vorsitzende des VDU Jasmin Arbabian Vogel sowie die Geschäftsführerin von AlgorithmWatch Lorena Jaume Palasi. Die Keynote des Abends sprach Professorin Jutta Rump, Mitglied der Kommission „Zukunft der Arbeit 2030“ der Robert-Bosch-Stiftung. Moderiert wurde der gut zweistündige Austausch von Tanja Samrotzki.

08.10.2018
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8. Oktober 2018Podiumsdiskussion: Digitalisierung muss sozial sein

"Es ist wichtig, dass wir uns mit dem auseinandersetzen, was vor uns liegt: der Digitalisierung." Zum bevorstehenden Abschluss seiner Bundesratspräsidentschaft bot Michael Müller im Bundesrat ein Forum für eine facettenreiche und lebhafte Debatte über ihre Chancen und Herausforderungen.

Gemeinsam mit dem Bundesratspräsidenten diskutierten Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die Vorsitzende des VDU Jasmin Arbabian Vogel sowie die Geschäftsführerin von AlgorithmWatch Lorena Jaume Palasi. Die Keynote des Abends sprach Professorin Jutta Rump, Mitglied der Kommission „Zukunft der Arbeit 2030“ der Robert-Bosch-Stiftung. Moderiert wurde der gut zweistündige Austausch von Tanja Samrotzki.

4. Oktober 2018
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3. Oktober 2018Tag der Deutschen Einheit 2018: Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft geht von Berlin nach Kiel

Beim großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit 2018 übergab der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an seinen designierten Nachfolger, den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein Daniel Günther.

Die Übergabe war Teil eines umfangreichen Programms im Festzelt des Bundesrates, das Tausende Besucherinnen und Besucher anzog.

Als Gastgeber der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eröffnete Bundesratspräsident Michael Müller mit einer Rede am 3. Oktober 2018 den Festakt in der Berliner Staatsoper. Er erinnerte an die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, die vor 29 Jahren die friedliche Revolution ermöglichten und würdigte die deutsche Einheit als einzigartige Gemeinschaftsleistung aller Menschen in ganz Deutschland.

04.10.2018
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3. Oktober 2018Tag der Deutschen Einheit 2018: Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft geht von Berlin nach Kiel

Beim großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit 2018 übergab der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an seinen designierten Nachfolger, den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein Daniel Günther.

Die Übergabe war Teil eines umfangreichen Programms im Festzelt des Bundesrates, das Tausende Besucherinnen und Besucher anzog.

Als Gastgeber der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eröffnete Bundesratspräsident Michael Müller mit einer Rede am 3. Oktober 2018 den Festakt in der Berliner Staatsoper. Er erinnerte an die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, die vor 29 Jahren die friedliche Revolution ermöglichten und würdigte die deutsche Einheit als einzigartige Gemeinschaftsleistung aller Menschen in ganz Deutschland.

14. September 2018
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14. September 2018Bundesratspräsident eröffnete Woche des Bürgerschaftlichen Engagements

"Freiwilliges Engagement braucht verlässliche Rahmenbedingungen und besondere Anerkennung", erklärte Bundesratspräsident Michael Müller zur Eröffnung der 14. Woche des bürgerschaftlichen Engagements. Gemeinsam mit Bundesministerin Giffey würdigte er den Einsatz von über 30 Millionen Freiwilligen in Deutschland.

14.09.2018
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14. September 2018Bundesratspräsident eröffnete Woche des Bürgerschaftlichen Engagements

"Freiwilliges Engagement braucht verlässliche Rahmenbedingungen und besondere Anerkennung", erklärte Bundesratspräsident Michael Müller zur Eröffnung der 14. Woche des bürgerschaftlichen Engagements. Gemeinsam mit Bundesministerin Giffey würdigte er den Einsatz von über 30 Millionen Freiwilligen in Deutschland.

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14. September 2018Preisverleihung des Schülerzeitungswettbewerbs "Kein Blatt vorm Mund!"

"Ihr seid die Stars des heutigen Tages!" Diese Worte galten den Gewinnerinnen und Gewinnern des Schülerzeitungswettbewerbs der Länder 2018, die am 14. September mit Bundesratspräsident Michael Müller, Bundesministerin Franziska Giffey sowie Chefredakteuren wichtiger Leitmedien im Bundesrat zur Preisverleihung zusammenkamen.

14.09.2018
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14. September 2018Preisverleihung des Schülerzeitungswettbewerbs "Kein Blatt vorm Mund!"

"Ihr seid die Stars des heutigen Tages!" Diese Worte galten den Gewinnerinnen und Gewinnern des Schülerzeitungswettbewerbs der Länder 2018, die am 14. September mit Bundesratspräsident Michael Müller, Bundesministerin Franziska Giffey sowie Chefredakteuren wichtiger Leitmedien im Bundesrat zur Preisverleihung zusammenkamen.

22. August 2018
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22. August 2018Besuch von Bundesratspräsident Müller bei der Fachstelle für Suchtprävention

Jugendliche auffangen, bevor die Abhängigkeit sie gefangen genommen hat. Darum geht es beim Projekt "Raus aus der Grauzone" der Fachstelle für Suchtprävention in Berlin. Mit rund 100.000 Euro wird es über die Stiftung Deutsches Hilfswerk der Deutschen Fernsehlotterie gefördert. Als Schirmherr der Soziallotterie und des Deutschen Hilfswerks besuchte Bundesratspräsident Michael Müller die Fachstelle am 22. August 2018.

22.08.2018
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22. August 2018Besuch von Bundesratspräsident Müller bei der Fachstelle für Suchtprävention

Jugendliche auffangen, bevor die Abhängigkeit sie gefangen genommen hat. Darum geht es beim Projekt "Raus aus der Grauzone" der Fachstelle für Suchtprävention in Berlin. Mit rund 100.000 Euro wird es über die Stiftung Deutsches Hilfswerk der Deutschen Fernsehlotterie gefördert. Als Schirmherr der Soziallotterie und des Deutschen Hilfswerks besuchte Bundesratspräsident Michael Müller die Fachstelle am 22. August 2018.

1. August 2018
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1. bis 18. August 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Bundesratspräsident Michael Müller übernimmt vom 3. bis 18. August 2018 die Befugnisse des Bundespräsidenten. Der Vizepräsident des Bundesrates, Daniel Günther, vertritt Frank-Walter Steinmeier am 1. und 2. August 2018.

01.08.2018
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1. bis 18. August 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Bundesratspräsident Michael Müller übernimmt vom 3. bis 18. August 2018 die Befugnisse des Bundespräsidenten. Der Vizepräsident des Bundesrates, Daniel Günther, vertritt Frank-Walter Steinmeier am 1. und 2. August 2018.

20. Juli 2018
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20. Juli 2018Michael Müller bei Gedenkveranstaltung zum 20. Juli 1944

Gemeinsam mit Vertretern anderer Verfassungsorgane des Bundes und des Landes Berlin gedachte Bundesratspräsident Michael Müller am 20. Juli 2018 der Opfer des Widerstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock.

"Der 20. Juli 1944 ist symbolhafter Ausdruck dafür, dass in unserem Land auch damals der Wille zu Freiheit und selbstbestimmtem Leben nicht untergegangen war. Auch heute gilt es, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat engagiert zu verteidigen und gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus aufzustehen", so Michael Müller anlässlich der Veranstaltung.

20.07.2018
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20. Juli 2018Michael Müller bei Gedenkveranstaltung zum 20. Juli 1944

Gemeinsam mit Vertretern anderer Verfassungsorgane des Bundes und des Landes Berlin gedachte Bundesratspräsident Michael Müller am 20. Juli 2018 der Opfer des Widerstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand im Bendlerblock.

"Der 20. Juli 1944 ist symbolhafter Ausdruck dafür, dass in unserem Land auch damals der Wille zu Freiheit und selbstbestimmtem Leben nicht untergegangen war. Auch heute gilt es, Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat engagiert zu verteidigen und gegen Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus aufzustehen", so Michael Müller anlässlich der Veranstaltung.

6. Juli 2018
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6. Juli 2018Müller empfängt polnischen Senatsmarschall

Senatsmarschall Stanisław Karczewski besuchte auf Einladung des Bundesratspräsidenten den Bundesrat. Nach dem Eintrag ins Gästebuch und der Begrüßung im Plenum führten Karczewski und Müller politische Gespräche.

06.07.2018
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6. Juli 2018Müller empfängt polnischen Senatsmarschall

Senatsmarschall Stanisław Karczewski besuchte auf Einladung des Bundesratspräsidenten den Bundesrat. Nach dem Eintrag ins Gästebuch und der Begrüßung im Plenum führten Karczewski und Müller politische Gespräche.

22. Juni 2018
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21. bis 22. Juni 2018Bundesratspräsident Michael Müller in Spanien

Auf Einladung des spanischen Senatspräsidenten Pío García-Escudero Márquez besuchte Bundesratspräsident Michael Müller vom 21. bis 22. Juni 2018 Madrid.

"Die Europäische Union und unsere beiden Länder erleben gerade auf unterschiedliche Weise schwierige Zeiten. Die Pflege der deutsch-spanischen Freundschaft und der gegenseitige Austausch sind deshalb wichtiger denn je", erklärte Müller zur Reise.

22.06.2018
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21. bis 22. Juni 2018Bundesratspräsident Michael Müller in Spanien

Auf Einladung des spanischen Senatspräsidenten Pío García-Escudero Márquez besuchte Bundesratspräsident Michael Müller vom 21. bis 22. Juni 2018 Madrid.

"Die Europäische Union und unsere beiden Länder erleben gerade auf unterschiedliche Weise schwierige Zeiten. Die Pflege der deutsch-spanischen Freundschaft und der gegenseitige Austausch sind deshalb wichtiger denn je", erklärte Müller zur Reise.

12. Juni 2018
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12. Juni 2018Kultureller Abend des Bundesratspräsidenten

Michael Müller empfing zahlreiche Gäste zum kulturellen Abend des Bundesratspräsidenten.

Unter Leitung des Chefdirigenten Daniel Barenboim spielten vier Musikerinnen und Musiker des West-Eastern Divan Orchestra das Quintett Es-Dur op. 44 für Klavier und Streicher von Robert Schumann.

12.06.2018
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12. Juni 2018Kultureller Abend des Bundesratspräsidenten

Michael Müller empfing zahlreiche Gäste zum kulturellen Abend des Bundesratspräsidenten.

Unter Leitung des Chefdirigenten Daniel Barenboim spielten vier Musikerinnen und Musiker des West-Eastern Divan Orchestra das Quintett Es-Dur op. 44 für Klavier und Streicher von Robert Schumann.

26. Mai 2018
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26. Mai 2018Papst Franziskus empfing Bundesratspräsident Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller besuchte am 26. Mai 2018 Rom und den Vatikan, wo ihn Papst Franziskus zur Privataudienz empfing.

Anschließend führte Müller ein Gespräch mit Erzbischof Paul Gallagher.

26.05.2018
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26. Mai 2018Papst Franziskus empfing Bundesratspräsident Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller besuchte am 26. Mai 2018 Rom und den Vatikan, wo ihn Papst Franziskus zur Privataudienz empfing.

Anschließend führte Müller ein Gespräch mit Erzbischof Paul Gallagher.

13. Mai 2018
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13. Mai 2018Internationaler Museumstag 2018 unter der Schirmherrschaft von Bundesratspräsident Michael Müller

Unter dem Motto "Netzwerk Museum: Neue Wege, neue Besucher" feiern Museen in ganz Deutschland am 13. Mai 2018 den 41. Internationalen Museumstag. Als Schirmherr der diesjährigen Veranstaltung sprach Bundesratspräsident Michael Müller in der Gemäldegalerie der Staatlichen Museen zu Berlin ein Grußwort.

"Museen sind kulturelles Gedächtnis und Orte gesellschaftlicher Diskussion," erklärte Bundesratspräsident Müller vorab. "Im Zeitalter der Digitalisierung stehen auch sie vor neuen Herausforderungen. Längst geht es nicht mehr um die Vernetzung und Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg; dafür sorgt seit langem das überregionale Netzwerk des Deutschen Museumsbundes. Sondern es geht darum, mit den technischen Instrumenten des 21. Jahrhunderts auch neue Zielgruppen für Museen zu erschließen und auf neuen Wegen Sammlungen und ihre Bedeutung für Gegenwart und Zukunft erlebbar zu machen. Diese Perspektive drückt auch das Motto des 41. Internationalen Museumstages 2018 aus: 'Netzwerk Museum: Neue Wege, neue Besucher'."

13.05.2018
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13. Mai 2018Internationaler Museumstag 2018 unter der Schirmherrschaft von Bundesratspräsident Michael Müller

Unter dem Motto "Netzwerk Museum: Neue Wege, neue Besucher" feiern Museen in ganz Deutschland am 13. Mai 2018 den 41. Internationalen Museumstag. Als Schirmherr der diesjährigen Veranstaltung sprach Bundesratspräsident Michael Müller in der Gemäldegalerie der Staatlichen Museen zu Berlin ein Grußwort.

"Museen sind kulturelles Gedächtnis und Orte gesellschaftlicher Diskussion," erklärte Bundesratspräsident Müller vorab. "Im Zeitalter der Digitalisierung stehen auch sie vor neuen Herausforderungen. Längst geht es nicht mehr um die Vernetzung und Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg; dafür sorgt seit langem das überregionale Netzwerk des Deutschen Museumsbundes. Sondern es geht darum, mit den technischen Instrumenten des 21. Jahrhunderts auch neue Zielgruppen für Museen zu erschließen und auf neuen Wegen Sammlungen und ihre Bedeutung für Gegenwart und Zukunft erlebbar zu machen. Diese Perspektive drückt auch das Motto des 41. Internationalen Museumstages 2018 aus: 'Netzwerk Museum: Neue Wege, neue Besucher'."

5. Mai 2018
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5. Mai 2018Bundesratspräsident Michael Müller am Tag der offenen Tür

Türen auf: Sich informieren, debattieren, oder einfach durch den Bundesrat spazieren. Rund 8.000 Besucherinnen und Besucher nutzten am 5. Mai 2018 am Tag der offenen Tür die Gelegenheit, einmal hinter die Kulissen des Bundesrates zu schauen. Geboten wurde ihnen ein buntes Potpourri aus Politik, Geschichte, Kunst und Unterhaltung. Außerdem ein Bundesratspräsident, der bereitwillig alle Fragen beantwortete und für Fotos zur Verfügung stand.

05.05.2018
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5. Mai 2018Bundesratspräsident Michael Müller am Tag der offenen Tür

Türen auf: Sich informieren, debattieren, oder einfach durch den Bundesrat spazieren. Rund 8.000 Besucherinnen und Besucher nutzten am 5. Mai 2018 am Tag der offenen Tür die Gelegenheit, einmal hinter die Kulissen des Bundesrates zu schauen. Geboten wurde ihnen ein buntes Potpourri aus Politik, Geschichte, Kunst und Unterhaltung. Außerdem ein Bundesratspräsident, der bereitwillig alle Fragen beantwortete und für Fotos zur Verfügung stand.

27. April 2018
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27. April 2018Bundesratspräsident Michael Müller empfing israelischen Botschafter

Anlässlich der Gründung Israels vor 70 Jahren empfing Bundesratspräsident Michael Müller am 27. April 2018 den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff im Bundesrat.

Nach der Begrüßung trug sich Issacharoff in das Gästebuch des Bundesrates ein. Anschließend nahm er an der Plenarsitzung teil, in der er von Bundesratspräsident Michael Müller begrüßt wurde und führte später ein Gespräch mit dem Bundesratspräsidenten.

27.04.2018
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27. April 2018Bundesratspräsident Michael Müller empfing israelischen Botschafter

Anlässlich der Gründung Israels vor 70 Jahren empfing Bundesratspräsident Michael Müller am 27. April 2018 den israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff im Bundesrat.

Nach der Begrüßung trug sich Issacharoff in das Gästebuch des Bundesrates ein. Anschließend nahm er an der Plenarsitzung teil, in der er von Bundesratspräsident Michael Müller begrüßt wurde und führte später ein Gespräch mit dem Bundesratspräsidenten.

24. April 2018
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23. bis 24. April 2018Bundesratspräsident Müller bei Konferenz der Parlamentspräsidenten in Tallinn

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 23. und 24. April 2018 an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des Europaparlaments in Estland teil. Am Rande des Treffens führte er trilaterale Gespräche mit den Präsidenten des französischen Senats, Gérard Larcher, und des polnischen Senats, Stanislaw Karczewski

Die Teilnehmer der Parlamentspräsidentenkonferenz berieten über die Zukunft der Europäischen Union. Hierzu hielt Bundesratspräsident Müller am ersten Tag der Konferenz eine Rede. Der zweite Themenkomplex der Tagung widmete sich der Europäischen Sicherheit und Verteidigung.

24.04.2018
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23. bis 24. April 2018Bundesratspräsident Müller bei Konferenz der Parlamentspräsidenten in Tallinn

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 23. und 24. April 2018 an der Konferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des Europaparlaments in Estland teil. Am Rande des Treffens führte er trilaterale Gespräche mit den Präsidenten des französischen Senats, Gérard Larcher, und des polnischen Senats, Stanislaw Karczewski

Die Teilnehmer der Parlamentspräsidentenkonferenz berieten über die Zukunft der Europäischen Union. Hierzu hielt Bundesratspräsident Müller am ersten Tag der Konferenz eine Rede. Der zweite Themenkomplex der Tagung widmete sich der Europäischen Sicherheit und Verteidigung.

11. April 2018
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8. bis 11. April 2018Michael Müller besuchte als erster Bundesratspräsident Jordanien

Bundesratspräsident Michael Müller besuchte vom 8. bis 11. April 2018 Jordanien, wo er unter anderem seinen Amtskollegen, den Senatspräsidenten Faisal Akef El-Fayez traf. Außerdem kam Müller mit dem stellvertretenden Premierminister Jamal Sarayreh sowie mit Prinz Feisal Ibn Al-Hussein zusammen. Schwerpunkte des viertägigen Besuchs waren die jordanische Flüchtlingspolitik sowie die Situation im Nahen und Mittleren Osten.

11.04.2018
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8. bis 11. April 2018Michael Müller besuchte als erster Bundesratspräsident Jordanien

Bundesratspräsident Michael Müller besuchte vom 8. bis 11. April 2018 Jordanien, wo er unter anderem seinen Amtskollegen, den Senatspräsidenten Faisal Akef El-Fayez traf. Außerdem kam Müller mit dem stellvertretenden Premierminister Jamal Sarayreh sowie mit Prinz Feisal Ibn Al-Hussein zusammen. Schwerpunkte des viertägigen Besuchs waren die jordanische Flüchtlingspolitik sowie die Situation im Nahen und Mittleren Osten.

23. März 2018
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23. März 2018Französischer Senatspräsident besucht Bundesratspräsidenten

Auf Einladung von Bundesratspräsident Michael Müller besuchte der französische Senatspräsident Gérard Larcher den Bundesrat. Schwerpunkt der Gespräche war die Schlüsselrolle Deutschlands und Frankreichs auf europäischer Ebene.

23.03.2018
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23. März 2018Französischer Senatspräsident besucht Bundesratspräsidenten

Auf Einladung von Bundesratspräsident Michael Müller besuchte der französische Senatspräsident Gérard Larcher den Bundesrat. Schwerpunkt der Gespräche war die Schlüsselrolle Deutschlands und Frankreichs auf europäischer Ebene.

14. März 2018
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14. März 2018Bundesratspräsident Michael Müller beglückwünscht Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederwahl als Bundeskanzlerin

Bundesratspräsident Michael Müller hat Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl als Bundeskanzlerin am 14. März 2018 gratuliert.

14.03.2018
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14. März 2018Bundesratspräsident Michael Müller beglückwünscht Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Wiederwahl als Bundeskanzlerin

Bundesratspräsident Michael Müller hat Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl als Bundeskanzlerin am 14. März 2018 gratuliert.

8. März 2018
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7. bis 8. März 2018Modell Europa Parlament im Bundesrat: Ihr müsst wissen, was Ihr wollt!

Das war der Appell des Bundesratspräsidenten an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Modell Europaparlaments im Bundesrat. Knapp zwei Stunden diskutierte er am 7. März 2018 mit den rund 150 Jugendlichen aus ganz Deutschland sowie Österreich, Ungarn und Tschechien. Es war ein ehrlicher und direkter Austausch. Einen der Hinweise Müllers griffen die jugendlichen EU-Parlamentarier in der politischen Debatte des nächsten und letzten Tages gleich auf.

08.03.2018
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7. bis 8. März 2018Modell Europa Parlament im Bundesrat: Ihr müsst wissen, was Ihr wollt!

Das war der Appell des Bundesratspräsidenten an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des diesjährigen Modell Europaparlaments im Bundesrat. Knapp zwei Stunden diskutierte er am 7. März 2018 mit den rund 150 Jugendlichen aus ganz Deutschland sowie Österreich, Ungarn und Tschechien. Es war ein ehrlicher und direkter Austausch. Einen der Hinweise Müllers griffen die jugendlichen EU-Parlamentarier in der politischen Debatte des nächsten und letzten Tages gleich auf.

23. Februar 2018
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23. Februar 2018Antrittsbesuch von Bundesratspräsident Müller bei Bundestagspräsident Schäuble

Bundesratspräsident Michael Müller wurde am 23. Februar 2018 von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble empfangen.

Anlass war der Amtsantritt Müllers als Präsident des Bundesrates. Der Regierende Bürgermeister von Berlin hat das Amt turnusgemäß am 1. November 2017 für ein Jahr übernommen.

23.02.2018
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23. Februar 2018Antrittsbesuch von Bundesratspräsident Müller bei Bundestagspräsident Schäuble

Bundesratspräsident Michael Müller wurde am 23. Februar 2018 von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble empfangen.

Anlass war der Amtsantritt Müllers als Präsident des Bundesrates. Der Regierende Bürgermeister von Berlin hat das Amt turnusgemäß am 1. November 2017 für ein Jahr übernommen.

5. Februar 2018
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5. Februar 2018Bundesratspräsident Michael Müller besucht die Niederlande

Während seiner eintägigen Reise nach Den Haag traf Bundesratspräsident Müller hochrangige Vertreter der Niederlande: Er erhielt eine Audienz bei König Willem Alexander und traf u.a. Ministerpräsident Mark Rutte sowie seine Amtskollegin Ankie Broekers-Knol, Vorsitzende der Ersten Kammer der Generalstaaten.

05.02.2018
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5. Februar 2018Bundesratspräsident Michael Müller besucht die Niederlande

Während seiner eintägigen Reise nach Den Haag traf Bundesratspräsident Müller hochrangige Vertreter der Niederlande: Er erhielt eine Audienz bei König Willem Alexander und traf u.a. Ministerpräsident Mark Rutte sowie seine Amtskollegin Ankie Broekers-Knol, Vorsitzende der Ersten Kammer der Generalstaaten.

2. Februar 2018
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2. Februar 2018Präsentation der 2-Euro-Gedenkmünze "Berlin"

Eine neue Bundesratspräsidentschaft bringt eine neue Münze: Bundesratspräsident Michael Müller und Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentierten am 2. Februar 2018 die neue 2-Euro-Gedenkmünze "Berlin".

02.02.2018
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2. Februar 2018Präsentation der 2-Euro-Gedenkmünze "Berlin"

Eine neue Bundesratspräsidentschaft bringt eine neue Münze: Bundesratspräsident Michael Müller und Bundeskanzlerin Angela Merkel präsentierten am 2. Februar 2018 die neue 2-Euro-Gedenkmünze "Berlin".

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2. Februar 2018Antrittsbesuch bei der Bundeskanzlerin

Bundesratspräsident Michael Müller wurde am 2. Februar 2018 von der Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen.

Anlass für den Besuch ist der Amtsantritt Müllers. Er war am 22. September 2017 zum Präsident des Bundesrates gewählt worden und sitzt der Länderkammer vom 1. November 2017 bis zum 31. Oktober 2018 vor.

02.02.2018
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2. Februar 2018Antrittsbesuch bei der Bundeskanzlerin

Bundesratspräsident Michael Müller wurde am 2. Februar 2018 von der Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen.

Anlass für den Besuch ist der Amtsantritt Müllers. Er war am 22. September 2017 zum Präsident des Bundesrates gewählt worden und sitzt der Länderkammer vom 1. November 2017 bis zum 31. Oktober 2018 vor.

31. Januar 2018
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31. Januar 2018Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 31. Januar 2018 an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag teil.

Anlass der Gedenkstunde war der 73. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945.

31.01.2018
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31. Januar 2018Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 31. Januar 2018 an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag teil.

Anlass der Gedenkstunde war der 73. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945.

30. Januar 2018
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27. bis 30. Januar 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Bundesratspräsident Michael Müller übernahm vom 27. bis 30. Januar 2018 die Befugnisse des Bundespräsidenten.

Die Vertretungsregel basiert auf dem Grundgesetz: Artikel 57 GG sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist.

30.01.2018
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27. bis 30. Januar 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Bundesratspräsident Michael Müller übernahm vom 27. bis 30. Januar 2018 die Befugnisse des Bundespräsidenten.

Die Vertretungsregel basiert auf dem Grundgesetz: Artikel 57 GG sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist.

18. Januar 2018
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18. Januar 2018Abschied von Philipp Jenninger

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 18. Januar 2018 zusammen mit Vertretern der anderen Verfassungsorgane am Staatsakt für Philipp Jenninger im Plenarsaal des Bundestages teil. Jenninger war am 4. Januar 2018 verstorben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt für ihn angeordnet.

18.01.2018
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18. Januar 2018Abschied von Philipp Jenninger

Bundesratspräsident Michael Müller nahm am 18. Januar 2018 zusammen mit Vertretern der anderen Verfassungsorgane am Staatsakt für Philipp Jenninger im Plenarsaal des Bundestages teil. Jenninger war am 4. Januar 2018 verstorben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte den Staatsakt für ihn angeordnet.

9. Januar 2018
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09. Januar 2018Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing bei seinem traditionellen Neujahrsempfang im Schloss Bellevue Politiker und Amtsträger sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben.

Unter den Gästen waren Bundesratspräsident Michael Müller und Kanzlerin Angela Merkel sowie Mitglieder ihres Kabinetts.

09.01.2018
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09. Januar 2018Neujahrsempfang beim Bundespräsidenten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing bei seinem traditionellen Neujahrsempfang im Schloss Bellevue Politiker und Amtsträger sowie Bürgerinnen und Bürger, die sich um das Gemeinwohl besonders verdient gemacht haben.

Unter den Gästen waren Bundesratspräsident Michael Müller und Kanzlerin Angela Merkel sowie Mitglieder ihres Kabinetts.

15. Dezember 2017
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15. Dezember 2017Rede von Bundesratspräsident Müller: Gedenken ist Bekenntnis zur eigenen Geschichte

Zu Beginn seiner Sitzung am 15. Dezember 2017 gedachte der Bundesrat der Opfer nationalsozialistischer Gewalt unter den Sinti und Roma, den Angehörigen der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender.

Anknüpfungspunkt des Gedenkens war der so genannte Auschwitzerlass Heinrich Himmlers vor 75 Jahren.

Bundesratspräsident Müller hielt die Gedenkansprache.

15.12.2017
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15. Dezember 2017Rede von Bundesratspräsident Müller: Gedenken ist Bekenntnis zur eigenen Geschichte

Zu Beginn seiner Sitzung am 15. Dezember 2017 gedachte der Bundesrat der Opfer nationalsozialistischer Gewalt unter den Sinti und Roma, den Angehörigen der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender.

Anknüpfungspunkt des Gedenkens war der so genannte Auschwitzerlass Heinrich Himmlers vor 75 Jahren.

Bundesratspräsident Müller hielt die Gedenkansprache.

12. Dezember 2017
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12. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Das Präsidium des Bundesrates vertritt in der Zeit vom 12. bis 14. Dezember 2017 und vom 29. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundesratspräsident Michael Müller vertritt den Bundespräsidenten vom 12. bis 14. Dezember 2017.

Vizepräsidentin Malu Dreyer übernimmt die Vertretung vom 29. bis 31. Dezember 2017, der zweite Vizepräsident Daniel Günther vom 1. bis 5. Januar 2018.

12.12.2017
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12. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018Vertretung des Bundespräsidenten

Das Präsidium des Bundesrates vertritt in der Zeit vom 12. bis 14. Dezember 2017 und vom 29. Dezember 2017 bis 5. Januar 2018 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Bundesratspräsident Michael Müller vertritt den Bundespräsidenten vom 12. bis 14. Dezember 2017.

Vizepräsidentin Malu Dreyer übernimmt die Vertretung vom 29. bis 31. Dezember 2017, der zweite Vizepräsident Daniel Günther vom 1. bis 5. Januar 2018.

3. Dezember 2017
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3. Dezember 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2017 äußert sich Bundesratspräsident Michael Müller: "Das Herz jeder Demokratie ist die Teilhabe am sozialen und politischen Leben. Jedes Hindernis, das wir Mitgliedern unsere Gesellschaft zumuten, ist eine Barriere auf dem Weg zu einer starken Demokratie und schwächt uns als Gemeinschaft.

03.12.2017
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3. Dezember 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember 2017 äußert sich Bundesratspräsident Michael Müller: "Das Herz jeder Demokratie ist die Teilhabe am sozialen und politischen Leben. Jedes Hindernis, das wir Mitgliedern unsere Gesellschaft zumuten, ist eine Barriere auf dem Weg zu einer starken Demokratie und schwächt uns als Gemeinschaft.

24. November 2017
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24. November 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zu Beginn der Plenarsitzung am 24. November 2017 äußerte sich Bundesratspräsident Michael Müller zur aktuellen Lage nach den gescheiterten Sondierungen.

24.11.2017
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24. November 2017Bundesratspräsident Müller zur aktuellen politischen Lage

Zu Beginn der Plenarsitzung am 24. November 2017 äußerte sich Bundesratspräsident Michael Müller zur aktuellen Lage nach den gescheiterten Sondierungen.

21. November 2017
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21. November 2017Bundesratspräsident beim Gewerkschaftstag des dbb

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung hat Bundesratspräsident Michael Müller beim heutigen Gewerkschaftstag des dbb und Tarifunion dazu geraten, sich an schwierige politische Verhältnisse zu gewöhnen. Der Bundesratspräsident sprach von einer Zäsur.

21.11.2017
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21. November 2017Bundesratspräsident beim Gewerkschaftstag des dbb

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung hat Bundesratspräsident Michael Müller beim heutigen Gewerkschaftstag des dbb und Tarifunion dazu geraten, sich an schwierige politische Verhältnisse zu gewöhnen. Der Bundesratspräsident sprach von einer Zäsur.

19. November 2017
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19. November 2017Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Bundesratspräsident Michael Müller beging am Sonntag den Volkstrauertag in Berlin. Gemeinsam mit Repräsentanten der vier anderen Verfassungsorgane des Bundes legte der Bundesratspräsident in der Neuen Wache, der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, einen Kranz nieder.

19.11.2017
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19. November 2017Bundesratspräsident bei Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag

Bundesratspräsident Michael Müller beging am Sonntag den Volkstrauertag in Berlin. Gemeinsam mit Repräsentanten der vier anderen Verfassungsorgane des Bundes legte der Bundesratspräsident in der Neuen Wache, der Zentralen Gedenkstätte der Bundesrepublik Deutschland für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, einen Kranz nieder.

17. November 2017
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17. November 2017Bundesratspräsident Michael Müller im Interview

Jeden Tag das Leben der Menschen ein wenig zu verbessern. Das ist nach Ansicht von Bundesratspräsident Michael Müller die Aufgabe und Verantwortung von Politik. In einem Interview gibt er der Onlineredaktion des Bundesrates einen Ausblick auf die Schwerpunkte seiner Amtszeit als Bundesratspräsident und erläutert, warum sich die Politik dem Digitalen Wandel stellen muss.

17.11.2017
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17. November 2017Bundesratspräsident Michael Müller im Interview

Jeden Tag das Leben der Menschen ein wenig zu verbessern. Das ist nach Ansicht von Bundesratspräsident Michael Müller die Aufgabe und Verantwortung von Politik. In einem Interview gibt er der Onlineredaktion des Bundesrates einen Ausblick auf die Schwerpunkte seiner Amtszeit als Bundesratspräsident und erläutert, warum sich die Politik dem Digitalen Wandel stellen muss.

3. November 2017
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3. November 2017Fotoausstellung im Bundesrat

Anlässlich der Bundesratspräsidentschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin präsentiert sich die Hauptstadt im Bundesratsgebäude mit einer Fotoausstellung. Die Werke aus der Artothek des Neuen Berliner Kunstvereins (n.b.k.) erinnern an die wechselvolle Geschichte Berlins und verweisen auf die Stadt als einen Ort politischer, kultureller und gesellschaftlicher Prozesse.

03.11.2017
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3. November 2017Fotoausstellung im Bundesrat

Anlässlich der Bundesratspräsidentschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin präsentiert sich die Hauptstadt im Bundesratsgebäude mit einer Fotoausstellung. Die Werke aus der Artothek des Neuen Berliner Kunstvereins (n.b.k.) erinnern an die wechselvolle Geschichte Berlins und verweisen auf die Stadt als einen Ort politischer, kultureller und gesellschaftlicher Prozesse.

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3. November 2017Für eine digitale und soziale Zukunft – Antrittsrede von Bundesratspräsident Michael Müller

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist seit 1. November 2017 Präsident des Bundesrates. In der Plenarsitzung am 3. November 2017 hielt er seine Antrittsrede. Müller gab einen Ausblick auf die Vorhaben seiner Präsidentschaft und ging auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen ein, denen Deutschland in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung gegenübersteht.

Er rief dazu auf, deutlich für Freiheit und Demokratie Position zu beziehen und aktiv gegen Ausgrenzung und Abschottung einzutreten. Alle seien dazu aufgefordert, sich einzubringen, sich zu engagieren, ihre Meinung zu äußern - und hätten gleichzeitig das Recht, gehört zu werden.

03.11.2017
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3. November 2017Für eine digitale und soziale Zukunft – Antrittsrede von Bundesratspräsident Michael Müller

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist seit 1. November 2017 Präsident des Bundesrates. In der Plenarsitzung am 3. November 2017 hielt er seine Antrittsrede. Müller gab einen Ausblick auf die Vorhaben seiner Präsidentschaft und ging auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen ein, denen Deutschland in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung gegenübersteht.

Er rief dazu auf, deutlich für Freiheit und Demokratie Position zu beziehen und aktiv gegen Ausgrenzung und Abschottung einzutreten. Alle seien dazu aufgefordert, sich einzubringen, sich zu engagieren, ihre Meinung zu äußern - und hätten gleichzeitig das Recht, gehört zu werden.

2. November 2017
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2. November 2017Vertretung des Bundespräsidenten

Genau einen Tag nach seinem Amtsantritt wird Bundesratspräsident Michael Müller vorübergehend die Befugnisse des Bundespräsidenten übernehmen: Er vertritt Frank-Walter Steinmeier am 2. November sowie in der Zeit vom 4. bis 7. November 2017.

02.11.2017
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2. November 2017Vertretung des Bundespräsidenten

Genau einen Tag nach seinem Amtsantritt wird Bundesratspräsident Michael Müller vorübergehend die Befugnisse des Bundespräsidenten übernehmen: Er vertritt Frank-Walter Steinmeier am 2. November sowie in der Zeit vom 4. bis 7. November 2017.

3. Oktober 2017
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3. Oktober 2017Symbolische Amtsübergabe der Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer an Michael Müller 2017

Beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz übergab Bundesratspräsidentin Malu Dreyer ihr Amt symbolisch an Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Amtsübergabe ist traditionell ein Höhepunkt der Feierlichkeiten am 3. Oktober. Offiziell übernimmt Müller das Amt am 1. November 2017.

03.10.2017
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3. Oktober 2017Symbolische Amtsübergabe der Bundesratspräsidentschaft von Malu Dreyer an Michael Müller 2017

Beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz übergab Bundesratspräsidentin Malu Dreyer ihr Amt symbolisch an Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin. Die Amtsübergabe ist traditionell ein Höhepunkt der Feierlichkeiten am 3. Oktober. Offiziell übernimmt Müller das Amt am 1. November 2017.

22. September 2017
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22. September 2017Wahl von Michael Müller zum Bundesratspräsidenten

Für das am 1. November 2017 beginnende neue Geschäftsjahr wählte der Bundesrat zu Beginn der 960. Plenarsitzung aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller zum Bundesratspräsidenten. Die Wahl erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge. Michael Müller übernimmt das Amt von seiner rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer.

22.09.2017
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22. September 2017Wahl von Michael Müller zum Bundesratspräsidenten

Für das am 1. November 2017 beginnende neue Geschäftsjahr wählte der Bundesrat zu Beginn der 960. Plenarsitzung aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller zum Bundesratspräsidenten. Die Wahl erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge. Michael Müller übernimmt das Amt von seiner rheinland-pfälzischen Amtskollegin Malu Dreyer.

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