Ab­tei­lung A - Aus­schüs­se

Der Abteilung A - Ausschüsse - sind die Büros der Ausschüsse mit Ausnahme des Rechtsausschusses zugeordnet.

Für jeden Ausschuss des Bundesrates ist ein Ausschussbüro eingerichtet. Es wird von dem Ausschusssekretär / der Ausschusssekretärin geleitet. In der Regel besteht jedoch für jeweils zwei oder drei Büros Personalunion. Damit werden bis zu drei Ausschüsse von demselben Sekretär / derselben Sekretärin und seinen / ihren Mitarbeitern betreut.

Das Ausschussbüro hat die Aufgabe, den Vorsitzenden bei der Vorbereitung und Leitung der Ausschuss-Sitzungen zu unterstützen. Es fertigt außerdem die Niederschriften über die Ausschuss-Sitzungen und stellt die Beschlüsse des Ausschusses zu Empfehlungsdrucksachen zusammen. Die Ausschussempfehlungen sind eine wesentliche Abstimmungsgrundlage für den Bundesrat. Die angenommenen Empfehlungen, gegebenenfalls ergänzt durch erfolgreiche Landesanträge, werden vom Ausschussbüro in einer Beschlussdrucksache zusammengestellt.

Das Büro des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union ist zugleich Geschäftsstelle der Europakammer. Es sorgt dafür, dass die umfangreichen schriftlichen Informationen der Bundesregierung in EU-Angelegenheiten rechtzeitig an die zuständigen Dienststellen der Länder gelangen.

Der Leiter der Abteilung A ist zugleich Sekretär des Finanzausschusses.

Leiter der Abteilung:

N.N.

Bundesrat
Abteilung A
- Ausschüsse -

11055 Berlin

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