Ab­tei­lung P - Par­la­ments­ab­tei­lung

Leiter der Abteilung

Dr. Michael Wisser, Ministerialdirigent

Der Leiter der Abteilung P ist zugleich Leiter des Referats P 3 - Präsidialbüro, Protokoll, Veranstaltungen.

Bundesrat
Abteilung P
- Parlamentsabteilung -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-140 / -141 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400

Der Parlamentsabteilung sind folgende Referate zugeordnet:

Referat P 1 - Parlamentsdienst, Parlamentsrecht

Dieses Referat ist gleichsam das Büro der Vollversammlung. Es hat die Aufgabe, die geschäftsordnungsgemäße Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Plenarsitzungen sicherzustellen.

Im Einzelnen nimmt es zum Beispiel Vorlagen und Anträge entgegen, bereitet die Zuweisung der Vorlagen an die Ausschüsse vor, beauftragt den Druck der Sitzungsunterlagen, stellt die beratungsreifen Vorlagen für die Tagesordnung zusammen und unterstützt den Präsidenten durch Wahrnehmung des Sitzungsdienstes.

Die Koordinierungsfunktion des Referats erfordert einen engen Kontakt zu allen am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten. So steht es in ständiger Verbindung mit den Vertretungen der Länder beim Bund. Zugleich ist es Verbindungsstelle zu den anderen Verfassungsorganen. Es hält insbesondere zur Wahrung der verfassungsrechtlichen Fristen im Gesetzgebungsverfahren laufenden Kontakt mit dem Bundestag und der Bundesregierung.

Das Referat ist ferner zuständig für bestimmte Angelegenheiten des Präsidiums und des Ständigen Beirats sowie für allgemeine Mitgliederangelegenheiten. Es gibt das Handbuch des Bundesrates heraus.

Im Bereich des Parlamentsrechts schließlich werden Fragen behandelt, die die Struktur des Bundesrates in seinem verfassungsrechtlichen Umfeld und seine Rechtsstellung im Gesetzgebungsverfahren allgemein betreffen. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die Zuständigkeit für die Vorschriften der Geschäftsordnung des Bundesrates.

Leiterin des Referats:

Monika Rumpe, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat P 1
- Parlamentsdienst, Parlamentsrecht -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-120 / -121 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-128





Referat P 2 - Parlamentarische Beziehungen, Besucherdienst

Aufgabe des Referats ist die Pflege der Beziehungen des Bundesrates zu Parlamenten im In- und Ausland sowie zu interparlamentarischen Organisationen sowie die Betreuung von Delegationen aus dem In- und Ausland.

Das Referat bereitet dabei unter anderem die Teilnahme des Präsidenten und der Mitglieder des Bundesrates an interparlamentarischen/internationalen Konferenzen vor. Dort werden oft wichtige Weichenstellungen in Fragen der europäischen und internationalen Politik getroffen, die im Hinblick auf die zunehmende Globalisierung ständig an Bedeutung gewinnen. Das Referat hält Kontakte zu Parlamenten weltweit, engagiert sich im Bereich der Parlamentsberatung vor allem in Ländern junger Demokratien und ist zuständig für den Empfang ausländischer Delegationen im Bundesrat.

Ein weiterer Bestandteil des Referats ist der Besucherdienst, der jedes Jahr etwa 60.000 Erwachsenen, politisch Interessierten und Jugendlichen die Möglichkeit gibt, sich über Aufgaben und Funktion des Bundesrates zu informieren. Schülergruppen können zudem das Gesetzgebungsverfahren anhand eines eigens für sie konzipierten Rollenspiels kennenlernen.

Leiter des Referats:

Claus Dieter Koggel, Ministerialrat

Referat P 2
- Parlamentarische Beziehungen, Besucherdienst -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-490 / -491 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400 / -493





Referat P 3 - Präsidialbüro, Protokoll, Veranstaltungen

Das Referat ist zuständig für Angelegenheiten des Präsidenten und der Vizepräsidenten sowie für Veranstaltungen des Bundesrates.

Das Präsidialbüro betreut alle öffentlichen Auftritte und Termine des Bundesratspräsidenten im In- und Ausland. Es bereitet Reisen vor, die der Präsident in offizieller Funktion ins Ausland unternimmt, ebenso Besuchsprogramme für internationale Gäste, die der Präsident offiziell in die Bundesrepublik Deutschland einlädt. Ferner obliegt dem Präsidialbüro die Betreuung der Auslandsdienstreisen des Ständigen Beirats.

Das Präsidialbüro übernimmt die Federführung bei gesellschaftlichen Veranstaltungen, die auf Einladung des Bundesratspräsidenten durchgeführt werden. Es ist ferner für Fragen zuständig, die die protokollarische Stellung des Bundesrates, seines Präsidenten und seiner Mitglieder betreffen. Veranstaltungen, zu denen der Präsident und Mitglieder des Bundesrates eingeladen sind, werden vom Präsidialbüro ebenfalls protokollarisch betreut. Das Referat organisiert darüber hinaus den Tag der offenen Tür und die Präsentation des Bundesrates auf dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit.

Innerhalb des Sekretariats des Bundesrates ist es Ansprechpartner, wenn es um Fragen zur Vertretung des Bundespräsidenten durch den Bundesratspräsidenten geht.

Leiter des Referats:

Dr. Michael Wisser, Ministerialdirigent

Bundesrat
Referat P 3
- Präsidialbüro, Protokoll, Veranstaltungen -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100140 / -141 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-148





Referat P 4 - Presse und Kommunikation

Das Referat ist zuständig für die Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Es ist Ansprechpartner für Medien, Bürgerinnen und Bürger, verantwortet die Online-Angebote des Bundesrates, gibt Informationsmaterialien heraus und bearbeitet Eingaben an den Bundesratspräsidenten.

Hauptaufgabe der Pressestelle ist die Parlamentsberichterstattung. Sie informiert Medien und Verbände, aber auch Bürgerinnen und Bürger über den Stand aktueller Gesetzgebungsvorhaben, bereitet wichtige Beschlüsse des Bundesrates in der Rubrik PlenumKOMPAKT allgemein verständlich auf und erklärt die Arbeit des Parlaments. Zudem berichtet sie über Reisen und Gesprächstermine des Präsidenten.

Zentrale Medien für die Vermittlung der Informationen sind der Internetauftritt des Bundesrates, der Twitter-Kanal, mehrere Apps und weitere Onlinedienste. Diese werden gemeinsam von Onlineredaktion und Pressestelle redaktionell gepflegt und weiterentwickelt. Aber auch für die klassischen Produkte der Öffentlichkeitsarbeit wie Informationsbroschüren und Give Aways ist das Referat zuständig. Die Online-Redaktion koordiniert außerdem das hausinterne Intranet.

Die Petitionsstelle beantwortet Schreiben von Bürgerinnen, Bürgern und Interessenverbänden, die sich mit Anregungen und Wünschen zu aktuellen Gesetzesvorlagen oder allgemeiner Art an den Bundesrat oder seinen Präsidenten wenden.

Leiterin des Referats:

Camilla Linke, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat P 4
- Presse und Kommunikation -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-170 /-171 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-198

Glossary