Abteilung P - Parlamentsabteilung

Leiter der Abteilung

Claus Dieter Koggel, Ministerialdirigent

Bundesrat
Abteilung P
- Parlamentsabteilung -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-490 / -491 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400

Der Parlamentsabteilung sind folgende Referate zugeordnet:

Referat P 1 - Parlamentsdienst, Parlamentsrecht

Dieses Referat ist gleichsam das Büro der Vollversammlung. Es hat die Aufgabe, die geschäftsordnungsgemäße Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Plenarsitzungen sicherzustellen.

Im Einzelnen nimmt es zum Beispiel Vorlagen und Anträge entgegen, bereitet die Zuweisung der Vorlagen an die Ausschüsse vor, beauftragt den Druck der Sitzungsunterlagen, stellt die beratungsreifen Vorlagen für die Tagesordnung zusammen und unterstützt die Präsidentin oder den Präsidenten durch Wahrnehmung des Sitzungsdienstes.

Die Koordinierungsfunktion des Referats erfordert einen engen Kontakt zu allen am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten. So steht es in ständiger Verbindung mit den Vertretungen der Länder beim Bund. Zugleich ist es Verbindungsstelle zu den anderen Verfassungsorganen. Es hält insbesondere zur Wahrung der verfassungsrechtlichen Fristen im Gesetzgebungsverfahren laufenden Kontakt mit dem Bundestag und der Bundesregierung.

Das Referat ist ferner zuständig für bestimmte Angelegenheiten des Präsidiums und des Ständigen Beirats sowie für allgemeine Mitgliederangelegenheiten. Es gibt das Handbuch des Bundesrates heraus.

Im Bereich des Parlamentsrechts schließlich werden Fragen behandelt, die die Struktur des Bundesrates in seinem verfassungsrechtlichen Umfeld und seine Rechtsstellung im Gesetzgebungsverfahren allgemein betreffen. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die Zuständigkeit für die Vorschriften der Geschäftsordnung des Bundesrates.

Leiterin des Referats:

Monika Rumpe, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat P 1
- Parlamentsdienst, Parlamentsrecht -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-120 / -121 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-128





Referat P 2 - Parlamentarische Beziehungen, Sprachendienst

Zu den Aufgaben des Referats gehören die Pflege der Beziehungen des Bundesrates zu Parlamenten im In- und Ausland bzw. zu interparlamentarischen Organisationen sowie der Sprachendienst.

Das Referat bereitet dabei unter anderem die Teilnahme der Präsidentin oder des Präsidenten bzw. der Mitglieder des Bundesrates an interparlamentarischen bzw. internationalen Konferenzen vor. Dort werden oft wichtige Weichenstellungen in Fragen der europäischen und internationalen Politik getroffen, die im Hinblick auf die zunehmende Globalisierung ständig an Bedeutung gewinnen. Das Referat hält Kontakte zu Parlamenten weltweit und engagiert sich im Bereich der Parlamentsberatung vor allem in Ländern junger Demokratien.

Der Sprachendienst ist zuständig für alle Übersetzungsaufträge des Hauses, zum Beispiel jegliche Korrespondenz mit dem Ausland sowie den fremdsprachigen Internetauftritt. Bei Auslandsreisen der Präsidentin oder des Präsidenten oder der Mitglieder, Besuchen ausländischer Delegationen im Bundesrat oder hausinternen internationalen Konferenzen organisiert der Sprachendienst die professionelle Verdolmetschung.

Leiterin des Referats:

Dr. Sandra Michel, Ministerialrätin

Referat P 2
- Parlamentarische Beziehungen, Sprachendienst -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-497 / -491 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-400 / -493




Referat P 3 - Präsidialbüro, Protokoll

Das Referat ist zuständig für Angelegenheiten der Präsidentin, der Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen.

Das Präsidialbüro betreut alle öffentlichen Auftritte und Termine der Bundesratspräsidentin oder Bundespräsidenten im In-und Ausland. Es bereitet Reisen vor, die die Präsidentin oder der Präsident in offizieller Funktion ins Ausland unternimmt, ebenso Besuchsprogramme für internationale Gäste, die die Präsidentin oder der Präsident offiziell in die Bundesrepublik Deutschland einlädt. Ferner obliegt dem Präsidialbüro die Betreuung der Auslandsdienstreisen des Ständigen Beirats.

Das Präsidialbüro übernimmt die Federführung bei gesellschaftlichen Veranstaltungen, die auf Einladung der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten durchgeführt werden. Es ist ferner für Fragen zuständig, die die protokollarische Stellung des Bundesrates, seiner Präsidentin oder seines Präsident und seiner Mitglieder betreffen. Veranstaltungen, zu denen das Präsidium des Bundesrates eingeladen ist, werden vom Präsidialbüro ebenfalls protokollarisch betreut.

Innerhalb des Sekretariats des Bundesrates ist das Referat Ansprechpartner, wenn es um Fragen zur Vertretung des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin durch die Bundesratspräsidentin oder den Bundesratspräsidenten geht.

Leiterin des Referats:

Katrin Freisberg, Ministerialrätin

Bundesrat
Referat P 3
- Präsidialbüro, Protokoll -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-140 / -141 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-148




Referat P 4 - Presse und Kommunikation

Das Referat ist zuständig für die Kommunikation mit der Öffentlichkeit. Es ist Ansprechpartner für Medien, Bürgerinnen und Bürger, verantwortet die Online-Angebote des Bundesrates und bearbeitet Eingaben an die Bundesratspräsidentin oder Bundesratspräsidenten.

Hauptaufgabe der Pressestelle ist die Parlamentsberichterstattung. Sie informiert Medien und Verbände, aber auch Bürgerinnen und Bürger über den Stand aktueller Gesetzgebungsvorhaben, bereitet wichtige Beschlüsse des Bundesrates in der Rubrik BundesratKOMPAKT allgemein verständlich auf und erklärt die Arbeit des Parlaments. Zudem berichtet sie über Reisen und Gesprächstermine der Präsidentin oder des Präsidenten.

Zentrale Medien für die Vermittlung der Informationen sind der Internetauftritt des Bundesrates, der X-Kanal, die Bundesrat-App und weitere Onlinedienste wie Instagram und YouTube sowie der E-Mail-Service. Diese werden gemeinsam von Onlineredaktion und Pressestelle redaktionell gepflegt und weiterentwickelt. Die Online-Redaktion koordiniert außerdem das hausinterne Intranet.

Die Petitionsstelle beantwortet Schreiben von Bürgerinnen, Bürgern und Interessenverbänden, die sich mit Anregungen und Wünschen zu aktuellen Gesetzesvorlagen oder allgemeiner Art an den Bundesrat oder seine Präsidentin oder seinen Präsidenten wenden.

Leiter des Referats:

Peter Wilke, Ministerialrat

Bundesrat
Referat P 4
- Presse und Kommunikation -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-170 /-171

Referat P 5 - Besucherdienst, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit

Dieses Referat ist verantwortlich für die Betreuung der Besucherinnen und Besucher des Bundesrates in Berlin und präsentiert verschiedene Informationsgebote für die Öffentlichkeit.

Jedes Jahr besuchen über 70.000 Menschen den Bundesrat in Berlin. Der Besucherdienst bietet dafür ein breites Angebot, sich über die Arbeit des Bundesrates zu informieren sowie die Möglichkeit, von der Besuchertribüne aus eine Plenarsitzung zu verfolgen. Für Schülerinnen und Schüler wird vor Ort in Berlin ein Rollenspiel zur Gesetzgebung oder ein virtuelles Webseminar zur Arbeit des Bundesrates angeboten. Zudem ist das Referat zuständig für den Empfang ausländischer Delegationen im Bundesrat.

Das Referat organisiert Veranstaltungen, wie zum Beispiel den Tag der offenen Tür und die Präsentation des Bundesrates auf dem Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit.

Klassische Produkte der Öffentlichkeitsarbeit wie Informationsbroschüren und Give Aways runden das Aufgabenspektrum des Referates ab.

Leiter des Referats:

Michael Reinold, Ministerialrat

Bundesrat
Referat P 5
- Besucherdienst, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit -

11055 Berlin

workTel:  +49 (0)30 18 9100-486 faxFax:  +49 (0)30 18 9100-188

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.