Länder fordern Prüfung von Umweltprämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge

Der Bundesrat möchte für eine weitere Verbreitung von Elektrofahrzeugen sorgen. Mit einer am 10. Juli 2015 gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, eine einheitliche Umweltprämie zu prüfen, bei der Privatpersonen beim Kauf von reinen Elektrofahrzeugen einen Zuschuss von 5000 Euro erhalten. Bei Anschaffung verbrauchsarmer Plug-In-Hybridfahrzeuge mit einem CO₂-Ausstoß von weniger als 50 Gramm pro Kilometer oder 40 Kilometern elektrischer Mindestreichweite soll eine Prämienzahlung in Höhe von 2500 Euro erfolgen. Die Prämie soll in zwei Stufen umgesetzt werden: zum 1. Januar 2017, falls die Zulassungszahlen weniger als fünf Prozent der Neuzulassungen betragen, sowie zum 1. Januar 2018 – wenn eine Größenordnung von mindestens fünf Prozent der Neuzulassungen noch immer nicht erreicht ist.

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung zudem auf, die Anstrengungen zur Etablierung einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur zügig und in massivem Umfang zu erhöhen.

Die Entschließung wird nun der Bundesregierung übermittelt.

Stand: 10.07.2015