Sie sind hier:

  1. Recht der Lebenspartner

Top 3Recht der Lebenspartner

Foto: Zwei Männer halten Händchen

© PantherMedia | Andriy Popov
  1. Beschluss
  2. Video

Beschluss

Bundesrat billigt Angleichung von Lebenspartnerschaft und Ehe

Der Bundesrat hat am 6. November 2015 ein Gesetz gebilligt, das die Lebenspartnerschaft in einer Vielzahl von Gesetzestexten an die Ehe angleicht. Dazu werden Vorschriften in 24 Gesetzen und 8 Rechtsverordnungen geändert, eingefügt oder neu gefasst - insbesondere im Zivil- und Verfahrensrecht. Die Änderungen sind überwiegend redaktionell: So wird häufig der Begriff "Ehegatte" durch das Wort "Lebenspartner" ergänzt.

Die eingetragene Lebenspartnerschaft

Seit 2001 gibt es in Deutschland das Gesetz über die Eingetragene Lebenspartnerschaft, kurz Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG). Es ermöglicht zwei Menschen gleichen Geschlechts die so genannte Verpartnerung.

Das Gesetzt wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt und tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

Stand: 06.11.2015

Video

© 2024 Bundesrat

Glossary

{{ headline }}

{{ media }}

{{ caption }}

{{ copy }}

{{ download }}

/

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.