Gesunde Ernährung für Schulkinder

Der Bundesrat möchte sicherstellen, dass die EU-Fördergelder zum Europäischen Schulobstprogramm rasch und umfassend bei den Schulen ankommen. Das Programm soll die Wertschätzung für Obst und Gemüse bei Kindern steigern und ein gesundheitsförderliches Ernährungsverhalten unterstützen.

In seinem heute beschlossenen Gesetzentwurf schlägt er daher eine Änderung des deutschen Schulobstgesetzes vor: Die Länder sollen an einem voraussichtlich bereits ab dem Schuljahr 2014/15 erhöhten Kofinanzierungssatz - von derzeit 50 auf zukünftig 75 Prozent - durch die EU partizipieren. Die bisherigen Regelungen und Fristen des Schulobstgesetzes würden dies ansonsten verhindern, heißt es zur Begründung.

Der Gesetzentwurf wird zunächst der Bundesregierung zugeleitet, die ihn innerhalb von sechs Wochen dem Bundestag vorlegt. Dabei soll sie ihre Auffassung darlegen.

Stand: 19.12.2013