Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse

Bayern, Thüringen und Rheinland-Pfalz setzen sich für den Ausbau erneuerbarer Energien ein. Mit einem Entschließungsantrag möchten sie die Stromerzeugung aus Biomasse stärken. Bioenergie könne Strom verlässlich, flexibel und bedarfsgerecht zur Verfügung stellen - sie sei daher im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) besonders zu beachten.

Wirtschaftliche Perspektiven schaffen

Bestehende Biomasseanlagen sollen erhalten und weiterentwickelt werden. Es ist vorgesehen, deren nachträgliche Flexibilisierung durch das EEG wirkungsvoller als bisher zu unterstützen - die Stromerzeugung aus Rest- und Abfallstoffen sei zu intensivieren. Die antragstellenden Länder gehen davon aus, dass Bestandsanlagen nach Auslaufen der regulären EEG-Förderung nur mit einer Anschlussförderung wirtschaftlich zu betreiben sind. Die Bundesregierung solle daher wirtschaftliche Perspektiven für effiziente, systemdienliche und umweltverträgliche Neu- und Bestandsanlagen umgehend im EEG verankern.

Der Entschließungsantrag wurde in der Sitzung des Bundesrates am 27. November 2015 vorgestellt. Die Fachausschüsse werden ihn in den nächsten Wochen beraten.

Stand: 27.11.2015