Die letzte Sitzung vor der Sommerpause war eine der längsten der letzten Monate. Auf der Agenda standen über 70 Punkte und mehr als 50 angekündigte Reden. Zu Beginn nahm auch der polnische Senatsmarschall Stanisław Karczewski am Plenum teil. Er besuchte auf Einladung von Präsident Michael Müller den Bundesrat.

Einen Rückblick auf die Sitzung und eine Zusammenfassung der wichtigsten Beschlüsse finden sie in BundesratKOMPAKT.

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Auf Einladung von Bundesratspräsident Michael Müller besuchte der polnische Senatsmarschall Stanisław Karczewski den Bundesrat.

Nach Eintragung ins Gästebuch des Hauses nahm Karczewski zusammen mit seiner Delegation an der Plenarsitzung teil und wurde dort offiziell durch Bundesratspräsident Müller begrüßt. Im Anschluss führten Karczewski und Müller politische Gespräche. Darüber hinaus traf der Senatsmarschall die Bundesratsmitglieder Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) und Michael Kretschmer (Sachsen).

Zum Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen erklärte Bundesratspräsident Müller: "Die deutsch-polnische Freundschaft ist keine Selbstverständlichkeit; sie ist aber eine zwingende Notwendigkeit - im heutigen europäischen Miteinander mehr denn je. Auch ein geeintes Europa ist absolut nichts mit einer natürlichen Ewigkeitsgarantie, das erleben wir aktuell auf verschiedenen Ebenen. Der grenzüberschreitende und offene Austausch ist deshalb von entscheidender Bedeutung und die Grundvoraussetzung für ein stabiles Verhältnis zu unserem Freund und Nachbarn Polen."

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Am 3. und 4. Juli 2018 trafen sich zum 14. Mal die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und Russischem Föderationsrat in Schwerin. "Russland ist ein wichtiger Partner, für uns in Mecklenburg-Vorpommern und für ganz Deutschland. Deswegen ist es wichtig, miteinander im Dialog zu bleiben, gerade in schwierigen Zeiten", erklärte die Vorsitzende der deutschen Freundschaftsgruppe, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Begegnung.

Bei dem Austausch ging es um die Integration von behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt, die Situation der Russlanddeutschen sowie Regionale Partnerschaften.

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Auf Einladung des spanischen Senatspräsidenten Pío García-Escudero Márquez besucht Bundesratspräsident Michael Müller vom 21. bis 22. Juni Madrid.

Die Begegnung mit seinem Amtskollegen García-Escudero machte den Auftakt der Reise. Im Anschluss an das Gespräch mit dem Senatspräsidenten traf der Bundesratspräsident die Ministerin für Gebietskörperschaften und öffentliche Verwaltung Meritxell Batet. Am späten Nachmittag steht eine Begegnung mit Madrids Oberbürgermeisterin Manuela Carmena auf dem Programm. Bereits seit 30 Jahren verbindet Berlin und Madrid eine Städtepartnerschaft.

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"Flüchtlingspolitik ist und bleibt eine gesamteuropäische Aufgabe mit hoher Dringlichkeit. Dieser Verantwortung müssen wir gemeinsam gerecht werden," erklärte Bundesratspräsident Michael Müller anlässlich des Weltflüchtlingstages, an dem er an der Gedenkstunde der Bundesregierung für die Opfer von Flucht und Vertreibung im Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin teilnahm.

Seit 2015 erinnert der Gedenktag 20. Juni an die Opfer von Flucht und Vertreibung weltweit sowie insbesondere an die deutschen Vertriebenen.

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Bundesratspräsident Michael Müller nahm an der Gedenkveranstaltung der Bundesregierung zum 65. Jahrestag der Volkserhebung vom 17. Juni 1953 in der DDR teil. Zu Beginn hielt Müller ein Grußwort. "Der 17. Juni 1953 macht bis heute deutlich, wie schwer die Freiheit errungen ist und wie sie täglich verteidigt werden muss", unterstrich er anlässlich der Gedenkstunde.

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"Entweder bringen wir uns alle gegenseitig um - oder wir lernen zu teilen, was wir teilen können", diesen Appell richtete der Dirigent, Pianist und Friedensaktivist Daniel Barenboim anlässlich seines historischen Konzerts für den Frieden 2005 im Westjordanland an Israelis und Araber. Am kulturellen Abend von Bundesratspräsident Michael Müller gab der Generalmusikdirektor der Berliner Staatsoper ein Konzert im Pierre Boulez Saal.

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Bundesratspräsident Michael Müller besuchte am 26. Mai 2018 Rom und den Vatikan, wo ihn Papst Franziskus zur Privataudienz empfing. Anschließend führte Müller ein Gespräch mit Erzbischof Paul Gallagher.

"Eine solche Begegnung erlebt man nicht alle Tage", erklärte Bundesratspräsident Müller im Anschluss an die Privataudienz. Besonders beeindruckt habe ihn die Themenvielfalt des Gesprächs und die Offenheit, mit der es geführt wurde. Neben der Flüchtlingssituation ging es dabei um die politische Situation in Deutschland, die Erfolge der AfD, den Populismus in Europa und insbesondere auch in Italien.

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Rund 8.000 Berlinerinnen und Berliner und Gäste der Hauptstadt nutzten am 5. Mai 2018 die Chance auf Informationen aus erster Hand und Einblicke hinter die Kulissen des Bundesrates. Beim Tag der offenen Tür standen Plenarsaal, Präsidentenbüro und Sitzungssäle offen und die Besucherinnern und Besucher konnten mit Bundesratspräsident Michael Müller und anderen Politikern ins Gespräch kommen.

Hier die schönsten Impressionen vom Tag:

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