1. November 2016 bis 31. Oktober 2017 Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz)

Rede von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer beim Festakt zum Tag der Deutschen EinheitZusammen sind wir Deutschland!

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Bundesratspräsidentin Malu Dreyer

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Bundesratspräsidentin Malu Dreyer ruft in ihrer Rede zum Tag der Deutschen Einheit zu einem neuen gesellschaftlichen Diskurs auf: "Wir brauchen einen konstruktiven Streit, einen Stil, der Probleme erkennt, benennt und fair löst – offen, pragmatisch und ohne das Feuer von Eiferern aller Art."

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Bilanzrede von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer am 22. September 2017Zusammen sind wir Deutschland und zusammen sind wir Europa

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Bundesratspräsidentin Malu Dreyer

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Das war und ist das Motto der Amtszeit von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer, die am 31. Oktober 2017 endet. In ihrer Bilanzrede am 22. September 2017 blickt Dreyer zurück auf die Herausforderungen des vergangenen Jahres wie den Brexit, die europaweite Verbreitung antidemokratischer Haltungen und den islamistischen Terror. Dabei unterstreicht sie die Bedeutung des gesellschaftlichen und politischen Zusammenhalts in der heutigen Zeit. Wir müssen die Wut aushalten und ihr mit den Stärken der Demokratie begegnen, appelliert Malu Dreyer.

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Ansprache von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer im 959. Plenum des Bundesrates am 7. Juli 2017Gedenken an Altbundeskanzler Helmut Kohl

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Während der 959. Plenarsitzung des Bundesrates gedenkt Malu Dreyer in einer Ansprache Altbundeskanzler Helmut Kohl, der "an ein starkes gemeinsames Europa geglaubt und sein politisches Wirken über Jahrzehnte hinweg darauf ausgerichtet hat, unser Land und den Kontinent zu einen."

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Bundesratspräsidentin Dreyer hält Grundsatzrede vor EU-ParlamentspräsidentenPolitik im Zeichen des digitalen Zeitalters

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Wie kann Parlamentarismus Bürgerinnen und Bürger in einer zunehmend medialen Zeit noch begeistern? Mit dieser Frage beschäftigt sich Malu Dreyer in ihrer Grundsatzrede auf der Jahreskonferenz der Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments in Bratislava am 24. April.

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Bundesratspräsidentin spricht zur Vereidigung des BundespräsidentenEine Amtszeit für Freiheit und Verantwortung

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Demokratische Freiheit und gemeinsame Verantwortung. Der leidenschaftliche Einsatz für diese Werte habe die Amtszeit des scheidenden Bundespräsidenten ausgezeichnet. In ihrer Rede zur Vereidung des neuen Bundespräsidenten Steinmeier am 22. März 2017 vor Bundestag und Bundesrat dankte Bundesratspräsidentin Dreyer Joachim Gauck für die Kraft seiner klugen Worte. Einem zerrissenen Europa habe er das Miteinander und einem Klima der Perspektivlosigkeit die Zukunft entgegengesetzt. Den neuen Bundespräsidenten Steinmeier bezeichnete Dreyer als einen Glücksfall für Deutschland. Eine offene Demokratie brauche entschlossene Demokraten.

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Bundesratspräsidentin sprach zu 60 Jahren Römische Verträge vor Parlamentspräsidenten in Rom"Wir müssen für Europa eintreten!"

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Bundesratspräsidentin Malu Dreyer hielt am 17. März 2017 auf der außerordentlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten in Rom eine Rede. Europa sei das Beste, was unserem Kontinent passieren konnte. Dies gelte es sich bewusst zu machen. Gerade in Zeiten, in denen nationalistische Kräfte sowie Euroskeptiker immer lauter würden und Terrorismus die Menschen erschüttere. Zugleich unterstrich Dreyer die Notwendigkeit einer neuen europäischen Vision. Sie appellierte daran, die Erfolgsgeschichte Europas in Zukunft noch besser zu machen.

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Gedenken der Opfer des VölkermordesBundesratspräsidentin Dreyer: "Wir haben die Verpflichtung, dass das Verbrechen nicht vergessen wird."

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Zu Beginn seiner Sitzung am 16. Dezember 2016 gedachte der Bundesrat der Opfer nationalsozialistischer Gewalt unter den Sinti und Roma, den Angehörigen der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender. Bundesratspräsidentin Malu Dreyer hielt die Gedenkansprache.

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Bundesratspräsidentin Malu Dreyer hält Rede zum AmtsantrittDer Zusammenhalt in Vielfalt ist unsere Stärke

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In ihrer Rede zum Antritt ihrer Bundesratspräsidentschaft unterstrich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung der Vielfalt für die heutige Gesellschaft. Sie sei eine Ressource, aus der der nicht nur das föderale Deutschland, sondern auch Europa seine Stärken ziehe. Dabei betonte sie, dass Demokratie, Teilhabe und Mitwirkung der richtige Weg seien, um neue Perspektiven zu schaffen. Gerade junge Leute müssten dabei mitgenommen werden.

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