1. November 2017 bis 31. Oktober 2018 Michael Müller (Berlin)

Diskussionsforum Weimarer Dreieck
Internet zivilisieren und digitale Kompetenz fördern

Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller bei seiner Eröffnungsrede beim Diskussionsforum Weimarer Dreieck

© Bundesrat | Frank Bräuer

"Diese Zivilisierung der virtuellen Welt halte ich für eine der drängendsten Aufgaben unserer Zeit," Bundesratspräsident Michael Müller eröffnete am 22. Oktober das Diskussionsforum "Fake News, Hate Speech und Bots - Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaat?" im Bundesrat. In seiner Rede unterstrich er die Bedeutung von staatlicher Regulierung im Netz, aber auch der Förderung von digitaler Kompetenz.

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Bilanzrede von Bundesratspräsident Michael Müller am 19. Oktober 2018Es geht um Gerechtigkeit und den Erhalt des sozialen Friedens

Foto: Michael Müller am Rednerpult

Bundesratspräsident Michael Müller zieht Bilanz

© Bundesrat | Sascha Radke

Nur mit Euch! Unter diesem Motto stand die Amtszeit von Bundesratspräsident Michael Müller, die in wenigen Tagen endet. In der letzten von ihm geleiteten Plenarsitzung zog er Bilanz. Die Politik müsse alles dafür tun, die Menschen wieder für Demokratie zu begeistern, betonte er. Die Stärke der Gesellschaft lebe vom Mitmachen und Interesse am anderen. "Populisten, Rassisten und Nationalisten stellen wir uns entschieden entgegen", so der Bundesratspräsident.

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Bundesratspräsident Michael Müller zum Tag der Deutschen EinheitEin Fest für Demokratie, Offenheit, Vielfalt und Solidarität - für ein gemeinsames Deutschland und Europa!

Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller beim Festakt in der Staatsoper Berlin

© Bundesrat

Als Gastgeber der zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit eröffnete Bundesratspräsident Michael Müller am 3. Oktober 2018 den Festakt in der Berliner Staatsoper. Er erinnerte an die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, die vor 29 Jahren die friedliche Revolution ermöglichten und würdigte die deutsche Einheit als einzigartige Gemeinschaftsleistung aller Menschen in ganz Deutschland.

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Botschafter Jeremy Issacharoff im BundesratMichael Müller bekräftigt Solidarität zwischen Deutschland und Israel

Foto: Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller

© Bundesrat | Frank Bräuer

Aus Anlass des 70. Staatsjubiläums Israels besuchte der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff am 27. April 2018 den Bundesrat. Er folgte einer Einladung von Bundesratspräsident Michael Müller, der den Botschafter zu Beginn der Plenarsitzung mit einer Rede begrüßte. Müller versicherte darin Israel eine enge Freundschaft und Solidarität und kritisierte die jüngsten antisemitischen Vorfälle in Deutschland.

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Gedenken der Opfer des VölkermordesBundesratspräsident Müller: Gedenken ist Bekenntnis zur eigenen Geschichte

Foto: Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller

© Bundesrat | Frank Bräuer

Zu Beginn seiner Sitzung am 15. Dezember 2017 gedachte der Bundesrat der Opfer nationalsozialistischer Gewalt unter den Sinti und Roma, den Angehörigen der Gruppe der Jenischen und anderer Fahrender. Anknüpfungspunkt des Gedenkens war der so genannte Auschwitzerlass Heinrich Himmlers vor 75 Jahren. Bundesratspräsident Müller hielt die Gedenkansprache.

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Antrittsrede von Bundesratspräsident Michael MüllerFür eine digitale und soziale Zukunft

Foto: Michael Müller

Bundesratspräsident Michael Müller

© Bundesrat | Sascha Radke

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller ist seit 1. November 2017 Präsident des Bundesrates. In der Plenarsitzung am 3. November 2017 hielt er seine Antrittsrede. Müller gab einen Ausblick auf die Vorhaben seiner Präsidentschaft und ging auf die gesellschaftlichen und ökonomischen Herausforderungen ein, denen Deutschland in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung gegenübersteht.

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