966. Sitzung des Bundesrates

23.03.2018966. Sitzung vom 23.03.2018

966. Sitzung vom 23.03.2018

23.03.2018Rede von Bundesratspräsident Michael Müller zum Besuch von Senatspräsident Larcher und seiner Delegation im Bundesrat

Ansprache zu Beginn der 966. Plenarsitzung des Bundesrates am 23. März 2018

23.03.2018Rede von Bundesratspräsident Michael Müller zur Würdigung von Horst Seehofer

Ansprache zu Beginn der 966. Plenarsitzung des Bundesrates am 23. März 2018

TOP 37a

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföGÄndG)

zum Beratungsvorgang (DRS 84/18)

Reg. Bgm Michael Müller

TOP 37a

Bundesausbildungs-förderungsgesetz

Min Wolfgang Tiefensee

TOP 37a

Bundesausbildungs-förderungsgesetz

TOP 3

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit im ärztlichen Notdienst mittels weiterentwickelter Portalpraxen

zum Beratungsvorgang (DRS 71/18)

TOP 36

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie zur Änderung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes und des Bundeskindergeldgesetzes

zum Beratungsvorgang (DRS 83/18)

Sen'in Sandra Scheeres

TOP 36

Bundeskindergeldgesetz

Min Heiner Garg

TOP 36

Bundeskindergeldgesetz

TOP 38

Entwurf eines Gesetzes zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs (Schienenpersonenfernverkehrsgesetz - SPFVG)

zum Beratungsvorgang (DRS 81/18)

StMin Volker Wissing

TOP 38

Schienenpersonenfern-verkehrsgesetz

TOP 5

Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der ergänzenden kapitalgedeckten Altersvorsorge

zum Beratungsvorgang (DRS 65/18)

StMin Thomas Schäfer

TOP 5

Stärkung der ergänzenden kapitalgedeckten Altersvorsorge

TOP 6

Entschließung des Bundesrates - Die Situation der Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen spürbar verbessern

zum Beratungsvorgang (DRS 48/18)

Sen'in Dilek Kolat

TOP 6

Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen spürbar verbessern

Sen'in Cornelia Prüfer-Storcks

TOP 6

Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen spürbar verbessern

Min Heiner Garg

TOP 6

Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen spürbar verbessern

Min Manfred Lucha

TOP 6

Pflege durch Pflegepersonaluntergrenzen spürbar verbessern

TOP 8

Entschließung des Bundesrates zu Maßnahmen zur optimalen Auslastung bestehender Stromnetze

zum Beratungsvorgang (DRS 77/18)

StMin Tarek Al-Wazir

TOP 8

Auslastung bestehender Stromnetze

TOP 39

Entschließung des Bundesrates: Humanitäres Bleiberecht für Opfer rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt und Erweiterung des Rechtsanspruchs auf Duldung in § 60a Absatz 2 Satz 2 AufenthG

zum Beratungsvorgang (DRS 79/18)

Min Dieter Lauinger

TOP 39

Humanitäres Bleiberecht

TOP 9

Bericht über die Auswirkung der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit

zum Beratungsvorgang (DRS 6/18)

Min Manfred Lucha

TOP 9

Auswirkung der Regelungen zum Elterngeld sowie zur Elternzeit

TOP 10b

Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung

zum Beratungsvorgang (DRS 37/18)

Min Armin Willingmann

TOP 10b

Jahreswirtschaftsbericht 2018

PSt Oliver Wittke

TOP 10b

Jahreswirtschaftsbericht 2018

TOP 11

Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union

zum Beratungsvorgang (DRS 63/18)

StMin'in Lucia Puttrich

TOP 11

Abkommen Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der EU

Min Guido Wolf

TOP 11

Abkommen Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der EU

TOP 14

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union

zum Beratungsvorgang (DRS 777/17)

Bgm Klaus Lederer

TOP 14

Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union

TOP 22

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat und die Europäische Zentralbank: Weitere Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas - ein Fahrplan

zum Beratungsvorgang (DRS 753/17)

Bgm'in Karoline Linnert

TOP 22

Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas

Tagesordnungspunkte mit Redebeiträgen

Glossary