960. Sitzung des Bundesrates

22.09.2017960. Sitzung vom 22.09.2017

960. Sitzung vom 22.09.2017

22.09.2017Wahl des Präsidiums des Bundesrates

960. Plenarsitzung des Bundesrates am 22. September 2017, Tagesordnungspunkt 1

22.09.2017Rede von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer zum Abschluss ihrer Präsidentschaft

In ihrer letzten Sitzung als Bundesratspräsidentin blickte Malu Dreyer auf die wichtigsten Etappen während ihrer Amtszeit an der Spitze der Länderkammer zurück.

TOP 16

Entschließung des Bundesrates "Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben"

zum Beratungsvorgang (DRS 621/17)

MP Stephan Weil

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

MP Stanislaw Tillich

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

Sen'in Sandra Scheeres

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

Min Christian Görke

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

Min Benjamin-Immanuel Hoff

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

Sen'in Claudia Bogedan

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

StMin'in Stefanie Hubig

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

StMin R. Alexander Lorz

TOP 16

Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben

TOP 8

... Strafrechtsänderungsgesetz - Strafbarkeit nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr

zum Beratungsvorgang (DRS 607/17)

Min Winfried Hermann

TOP 8

Bekämpfung der Raserszene

StMin Sebastian Gemkow

TOP 8

Bekämpfung der Raserszene

Min Boris Pistorius

TOP 8

Bekämpfung der Raserszene

TOP 10

Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes

zum Beratungsvorgang (DRS 609/17)

TOP 12

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Liegenschaftspolitik des Bundes

zum Beratungsvorgang (DRS 557/17)

Sen Matthias Kollatz-Ahnen

TOP 12

Liegenschaftspolitik des Bundes

TOP 13

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Mieterschutzes bei Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn

zum Beratungsvorgang (DRS 620/17)

TOP 59

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes - Verbesserung der Lage von Heimkindern

zum Beratungsvorgang (DRS 642/17)

StMin Sebastian Gemkow

TOP 59

Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

Min Dieter Lauinger

TOP 59

Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes

TOP 14

Entschließung des Bundesrates: Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen

zum Beratungsvorgang (DRS 617/17)

Min'in Cornelia Rundt

TOP 14

Kostenübernahme von Verhütungsmitteln

TOP 15

Entschließung des Bundesrates "Einführung eines Freibetrags für selbst genutztes Wohneigentum im Grunderwerbsteuerrecht"

zum Beratungsvorgang (DRS 622/17)

Min Lutz Lienenkämper

TOP 15

Freibetrag Grunderwerbsteuer / Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien

Min Robert Habeck

TOP 15

Freibetrag Grunderwerbsteuer / Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien

Min Peter-Jürgen Schneider

TOP 15

Freibetrag Grunderwerbsteuer / Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien

TOP 43

53. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

zum Beratungsvorgang (DRS 556/17)

Min Boris Pistorius

TOP 43

straßenverkehrsrechtliche Vorschriften

TOP 44

Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

zum Beratungsvorgang (DRS 569/17)

Min Winfried Hermann

TOP 44

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Tagesordnungspunkte mit Redebeiträgen

Glossary