MenueEinAusklappen

931. Sitzung des Bundesrates 06.03.2015, Beginn: 9:30
TOPs in chronologischer Reihenfolge, Stand: 01.04.2016

TOP_TOs_durchsuchen

TOP 1

Top ist Bestandteil der grünen Liste

46/15 Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen
Verbunden mit:
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 5

Top ist Bestandteil der grünen Liste

27/15 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrar- und Fischereifonds-Informationen-Gesetzes und des Betäubungsmittelgesetzes
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 9

Top ist Bestandteil der grünen Liste

24/15 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der internationalen Rechtshilfe bei der Vollstreckung von freiheitsentziehenden Sanktionen und bei der Überwachung von Bewährungsmaßnahmen
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 18

Top ist Bestandteil der grünen Liste

3/15 Verordnung zur Festsetzung der Erhöhungszahl für die Gewerbesteuerumlage nach § 6 Absatz 5 des Gemeindefinanzreformgesetzes im Jahr 2015
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 20

Top ist Bestandteil der grünen Liste

17/15 Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Antiterrordatei sowie zur Teilnahme an der Rechtsextremismus-Datei berechtigter Polizeivollzugsbehörden
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 21

Top ist Bestandteil der grünen Liste

14/15 Verordnung zur Aussetzung der Erhebung nach § 9 Absatz 4 des Umweltstatistikgesetzes
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 22

Top ist Bestandteil der grünen Liste

18/15 Vierte Verordnung zur Änderung der Transeuropäische-Eisenbahn-Interoperabilitätsverordnung
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 23a

Top ist Bestandteil der grünen Liste

582/14 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Beratenden Ausschuss der Kommission für die Berufsbildung
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23b
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 23b

Top ist Bestandteil der grünen Liste

29/15 Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für die Experten-Arbeitsgruppen "Partizipatorische Verwaltung des kulturellen Erbes" und "Förderung des Zugangs zur Kultur über digitale Medien" im Rahmen des EU-Arbeitsplans Kultur (2015 bis 2018)
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 24
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 24

Top ist Bestandteil der grünen Liste

49/15 Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 25
erweiternminimieren
TOP 25

Top ist Bestandteil der grünen Liste

66/15 Gesetz zu dem Abkommen vom 5. Dezember 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen zum Export besonderer Leistungen für berechtigte Personen, die im Hoheitsgebiet der Republik Polen wohnhaft sind
Verbunden mit:
- TOP 1
- TOP 5
- TOP 9
- TOP 18
- TOP 20
- TOP 21
- TOP 22
- TOP 23a
- TOP 23b
- TOP 24
erweiternminimieren
TOP 2

47/15 Gesetz zur Teilumsetzung der Energieeffizienzrichtlinie und zur Verschiebung des Außerkrafttretens des § 47g Absatz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen

erweiternminimieren
TOP 27

Redebeiträge: 3

70/15 Entschließung des Bundesrates "Einwanderung gestalten - Einwanderungsgesetz schaffen"

erweiternminimieren
TOP 29

Redebeiträge: 1

87/15 Entschließung des Bundesrates "Anstrengungen im Kampf gegen den Missbrauch von Werkverträgen verstärken"

erweiternminimieren
TOP 3

Redebeiträge: 1

30/15 Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes betreffend den Wohnungseinbruchdiebstahl (... StrÄndG)

erweiternminimieren
TOP 26

Redebeiträge: 1

65/15 Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten
26: Ausführlicher Inhalt
Länderbeteiligung

Antrag des Freistaates Bayern

Ausschusszuweisung

In (fdf)

Beschlusstenor

Ausschusszuweisung

BundesratKOMPAKT

Sichere Herkunftsstaaten
- Plenarprotokoll (PDF, 1.008KB)
Angekündigte Reden

Prof. Dr. Winfried Bausback
CSU
Freistaat Bayern
- Video zum Tagesordnungspunkt in der Mediathek
Vorgang in DIP
Link

Drucksachen
erweiternminimieren
TOP 4

64/15 Entschließung des Bundesrates für ein einheitliches Freiwilligendienstgesetz, in dem der Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste FSJ und FÖJ sowie sonstige Freiwilligendienste zusammengefasst werden

erweiternminimieren
TOP 6

21/15 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Personalausweisgesetzes zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes

erweiternminimieren
TOP 7

22/15 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2014)

erweiternminimieren
TOP 8

23/15 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2013/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Jahresabschluss, den konsolidierten Abschluss und damit verbundene Berichte von Unternehmen bestimmter Rechtsformen und zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 78/660/EWG und 83/349/EWG des Rates (Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz - BilRUG)

erweiternminimieren
TOP 10

25/15 Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption

erweiternminimieren
TOP 11

26/15 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

erweiternminimieren
TOP 12

Redebeiträge: 4

36/15 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (GVVG-Änderungsgesetz - GVVG-ÄndG)

erweiternminimieren
TOP 13

Redebeiträge: 4

628/14 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2015 - Ein neuer Start

erweiternminimieren
TOP 14

15/15 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013

erweiternminimieren
TOP 15

19/15 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Optimale Nutzung der im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen Flexibilität

erweiternminimieren
TOP 16

5/15 Verordnung zur Durchführung eines Monitorings zur atypischen BSE, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung und zur Aufhebung der BSE-Untersuchungsverordnung

erweiternminimieren
TOP 17

Redebeiträge: 2

549/14 Verordnung über den kollektiven Teil der Rückstellung für Beitragsrückerstattung (RfB-Verordnung - RfBV)

erweiternminimieren
TOP 19

28/15 Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung

erweiternminimieren
TOP 28

538/14 Verordnung zur Umsetzung von Artikel 14 der Richtlinie zur Energieeffizienz und zur Änderung weiterer umweltrechtlicher Vorschriften

erweiternminimieren

© 2023 Bundesrat

Social Media

Glossary

{{ headline }}

{{ media }}

{{ caption }}

{{ copy }}

{{ download }}

BundesratKOMPAKT - Newsletter

Das Wichtigste zu den Sitzungen des Bundesrates - vor, während und nach jedem Plenum. Jetzt abonnieren ...