907. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik

24.09.2020 10:00 Uhr

Berlin, Bundesrat, Leipziger Str. 3-4, Saal 1128

Tagesordnung

Stand: 17. September 2020

Beratung FS

  1. Entschließung des Bundesrates zur „Graue-Flecken-Förderung der Bundesregierung“
    - Antrag des Landes Hessen -
    Drucksache: 509/20
    Beteiligung: Vk - FS - Wi

  2. Vorschlag für die Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Familie und Senioren gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 GO BR

Beratung AIS/FS

  • 3. Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht)
    Drucksache: 485/20
    Beteiligung: AIS - FS - Fz


Beratung AIS

  • 4. Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer besonderen Verfahrensgebühr für Vielkläger im sozialgerichtlichen Verfahren
    - Antrag des Landes Hessen -
    Drucksache: 495/20
    Beteiligung: AIS - R

  • 5. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung
    - Antrag der Länder Rheinland-Pfalz, Bremen, Thüringen -
    Drucksache: 501/20

    Beteiligung: AIS - In - Wi

  • 6. Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
    Drucksache: 486/20

    Beteiligung: AIS - Fz - In

  • 7. Sechste Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung
    Drucksache: 490/20

    Beteiligung: AIS - In - Wi

  • 8. Vorschlag für die Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik gemäß § 12 Absatz 1 Satz 2 GO BR

1. Nachtrag:

Beratung AIS/FS

  • 9. Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Familiennachzuges
    - Antrag des Landes Berlin -
    Drucksache: 512/20
    Beteiligung: In - AIS - FS - ...

2. Nachtrag:

Beratung AIS

  • 10. Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung - BaustellV)
    - Antrag des Landes Hessen -
    Drucksache: 520/20
    Beteiligung: AIS - G - Wi - Wo - ...

  • 11. Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Förderung der beruflichen Weiterbildung bei Transferkurzarbeitergeld
    - Antrag der Länder Bremen, Thüringen -
    Drucksache: 521/20
    Beteiligung: AIS - K - Wi

3. Nachtrag:

Beratung AIS/FS

  • 12. Entschließung des Bundesrates zur Anpassung der Regelungen zum Krankengeld bei Erkrankung des Kindes an die aktuelle Pandemiesituation
    - Antrag des Landes Schleswig-Holstein -
    Drucksache: 533/20
    Beteiligung: G - AIS - FS

4. Nachtrag:

Beratung AIS

  • 13. Entwurf eines Gesetzes zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
    Drucksache: 504/20
    Beteiligung: In - AIS - Fz - R

Beratung AIS/FS

  • 14. Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz - KHZG)
    Drucksache: 528/20
    Beteiligung: G - AIS - FS - ...

Glossary

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