Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik am 27. Januar 2022 entfällt. / Umfrageverfahren

Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Entschließung des Bundesrates zum Ausgleich der aktuellen Entwicklung der Energiepreise in Deutschland für einkommensarme Haushalte in der Stadt und im ländlichen Raum
    - Antrag des Freistaats Thüringen -
    Drucksache: 845/21
    Beteiligung: AIS - Fz - U - Wi - Wo

  2. Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2021
    Drucksache: 825/21
    Beteiligung: AIS

  3. Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren
    (Rentenversicherungsbericht 2021)
    und
    Gutachten des Sozialbeirats
    Drucksache: 827/21
    Beteiligung: AIS

  4. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit
    COM(2021) 762 final
    Drucksache: 846/21 und zu 846/21
    Beteiligung: EU - AIS - G - In - Wi

  5. Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu individuellen Lernkonten
    COM(2021) 773 final
    Drucksache: 847/21
    Beteiligung: EU - AIS - K - Wi

  6. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
    Aufbau einer Wirtschaft im Dienste der Menschen: ein Aktionsplan für die Sozialwirtschaft
    COM(2021) 778 final
    Drucksache: 848/21
    Beteiligung: EU - AIS - Fz - In - K - Wi

  7. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm nach § 180 des Strahlenschutzgesetzes und § 149 der Strahlenschutzverordnung (AVV Aufsichtsprogramm)
    Drucksache: 854/21
    Beteiligung: U - AIS - In - K

Glossary

Hinweis zum Datenschutz

Sie können hier entscheiden, ob Sie neben technisch notwendigen Cookies erlauben, dass wir statistische Informationen vollständig anonymisiert mit der Webanalyse-Software Matomo erfassen und analysieren. Statistische Informationen erleichtern uns die Bereitstellung und Optimierung unseres Webauftritts.

Die statistischen Cookies sind standardmäßig deaktiviert. Wenn Sie mit der Erfassung und Analyse statistischer Informationen einverstanden sind, aktivieren Sie bitte das Häkchen in der Checkbox „Statistik“ und klicken oder tippen Sie auf den Button „Auswahl bestätigen“. Anschließend wird in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanalyse-Cookie abgelegt.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.