Die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik am 24. Mai 2022 entfällt / Umfrageverfahren

Das Votum des Ausschusses zu den nachfolgenden Vorlagen soll im Wege der schriftlichen Umfrage gemäß § 43 GO BR eingeholt werden.

  1. Siebenundzwanzigste Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrages und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (27. KOV-Anpassungsverordnung - 27. KOVAnpV)
    Drucksache: 188/22
    Beteiligung: AIS - Fz

  2. Dreiundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (53. Anrechnungsverordnung - 53. AnrV)
    Drucksache: 187/22
    Beteiligung: AIS - Fz

1. Nachtrag:

  • 3. Elftes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
    Drucksache: …/22
    Beteiligung: AIS

2. Nachtrag:

  • 4. Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz)
    Drucksache: 224/22
    Beteiligung: G - AIS -

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